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Jetzt bis Mitte Januar 2016 genehmigt vom Ministerium. "Letztmalig"

 

Die beiden Airlines sollen sich bis dahin eine Lösung einfallen lassen.

 

Für mich stellt sich weiterhin die Frage warum die CS jahrelang genehmigt wurden und seit knapp einem Jahr nicht mehr genehmigungsfähig sein sollen.

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...Und während ihr euch hier die Köpfe heißredet, schafft TK Tatsachen,indem sie mitlerweile in D/EU jede Milchkanne mit ihrem DK verbinden ,und darüber ganze Verkehrsströme abziehen...

nicht ganz,eine "Milchkanne" fehlt,und mit rund 1,4 Mio Pax der Fels in der Brandung ohne TK,dafür LH regiert.Sarkasmus aus,und was zum Lachen.

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Für mich stellt sich weiterhin die Frage warum die CS jahrelang genehmigt wurden und seit knapp einem Jahr nicht mehr genehmigungsfähig sein sollen.

 

Die CS-Flüge waren offensichtlich nie durch das Luftverkehrsabkommen gedeckt, vielmehr nur geduldet. Und, wenn das System nicht auf weitere deutsche Flughäfen ausgedehnt hätte werden sollen, wär man sich vielleicht auch längst einig geworden. Da aber liegt aus meiner Sicht der Hund begraben. Und schließlich haben die Verhandlungspartner aus den VAE die deutschen Vorschläge bis jetzt abgelehnt. Die Entscheidung des VG Braunschweig ist auch nur vor dem Hintergrund der Terminnot zu verstehen.

Da die Verhandlungen in Berlin erfolglos gewesen sind, ist die Entscheidung in Berlin nachvollziehbar. Der Ball liegt jetzt im EY/AB-Spielfeld. Die müssen sich jetzt etwas einfallen lassen, was genehmigungsfähig ist und nicht CS heißt.

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Die CS-Flüge waren offensichtlich nie durch das Luftverkehrsabkommen gedeckt, vielmehr nur geduldet. Und, wenn das System nicht auf weitere deutsche Flughäfen ausgedehnt hätte werden sollen, wär man sich vielleicht auch längst einig geworden. Da aber liegt aus meiner Sicht der Hund begraben. Und schließlich haben die Verhandlungspartner aus den VAE die deutschen Vorschläge bis jetzt abgelehnt. Die Entscheidung des VG Braunschweig ist auch nur vor dem Hintergrund der Terminnot zu verstehen.

Da die Verhandlungen in Berlin erfolglos gewesen sind, ist die Entscheidung in Berlin nachvollziehbar. Der Ball liegt jetzt im EY/AB-Spielfeld. Die müssen sich jetzt etwas einfallen lassen, was genehmigungsfähig ist und nicht CS heißt.

Wenn es tatsächlich so ist, könnte ich das nachvollziehen. Soweit ich weiß wurden die CS ab 2012 immer genehmigt (nicht geduldet). Deshalb auch mein Unverständnis über das ganze Theater seit letztem Jahr.

 

SOLLTEN die CS von Beginn an nur geduldet gewesen sein, dann muss sich AB bzw. EY den Vorwurf gefallen lassen, dass man zu hoch gepokert hat und man immer mit dem Ende der Duldung rechnen mußte.

Vielleicht hätte man es dann einfach bei den TXL-AUH-Flügen belassen sollen, und sein Glück nicht mit den STR-Flügen herausfordern sollen.

 

Jetzt werde noch ein wenig polemisch, also bitte nicht "daran hochziehen":

Solange es den Vorteil der AUH-Flüge und den entsprechenden Umsteigeverbindungen ab dort für Berlin gab, hat man die Flüge brav genehmigt. Nachdem jetzt auch die Fluggäste ab STR den Vorteil von Direktflügen nach AUH haben konnten, war man plötzlich dagegen. Und das obwohl wir doch soviel Geld über den Länderfinanzausgleich nach Berlin schicken. Undank ist der Welten Lohn!

 

FYI: Nach Diktat verreist! :-))))

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SPON verbreitet jetzt folgende Meldung:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/air-berlin-und-etihad-dobrindt-erlaubt-partnerfluege-bis-mitte-januar-a-1059410.html

wonach (letzter Absatz der Meldung) das Ministerium ein Interlining als Lösung vorschlägt.

Sehe ich es richtig, wenn damit dann das Spiel wieder auf Null gestellt wird, also alle bisherigen CS-Verbindungen als Interlining-Verbindungen wieder neu beantragt werden müssen?

 

@ crazzo

Das Dilemma steckt ja in der Tatsache, daß das Luftverkehrsabkommen keine CS-Bestandteile enhält. Und da es so ist, kann das LBA rechtlich auch nur entweder Duldungen oder befristete Genehmigungen erteilt haben, und zwar unter dem Vorbehalt einer Novellierung des Abkommens. Verwaltungsrechtlich gibt es aus meiner Sicht keine andere Möglichkeit. Da nun kein neues Abkommen verhandelt werden konnte, blieb keine andere Möglichkeit, als die Duldung bis Mitte Januar 2016 (freundliches Entgegenkommen) zu beenden.

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Nein, Interlines muss man nicht beantragen, da diese frei von jeglichen Luftverkehrsabkommen sind.

C/S sind oft Bestandteil eines Luftverkehrsabkommens und auch in dem selbigen definiert / reglementiert.

 

Die Codeshares sind am Anfang genehmigt worden und nicht geduldet. Bis das BMV auf einmal darauf kam das Luftverkehrsabkommen anders zu lesen / interpretieren und seitdem gibt es dieses Theater. Wieso das BMV auf einmal das Abkommen anders interpretiert überlasse ich jetzt mal jedem hier selbst und seiner Fantasie...

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Staune sowieso, wieviel Leute (auch in diesem Forum) Verständnis für Lobbyismus haben!

Ich halte diese Art der 'Kontaktpflege' für zutiefst undemokratisch, weil diese ja naturgemäß im 'Vertraulichen' stattfindet und Entscheidungsträger in nicht öffentlicher und damit unkontrollierter Form beeinflusst!

Spenden an Parteien sind aus gutem Grund öffentlich zu machen. Es wird daher Zeit, diesen unheilvollen Lobbyismus aus dem Dunkeln zu zerren und klar zu stellen, wer wen beinflussen will.

 

Besonders fragwürdig wird dieser Lobbyismus, wenn Politker mit Entscheidungsfunktionen sich offen über geltendes Recht nach entsprechender 'heimlicher' Beeinflussung hinwegsetzen! Finanzminster können FInanzbehörden mit 'Nichtanwendungsverfügungen' anweisen, höchstrichterliche Urteile NICHt umzusetzen, ein Herr Gabriel kann entgegen der Entscheidung des Bundeskartellamtes (und sicherlich vorher erfolgter Indoktrinierung durch den REWE Konzern..) eine Übernahme per 'Ministererlass' überstimmen usw.

 

Man fragt sich wirklich manchmal, in was für einem korrupten Staat wir hier leben!

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Ich halte diese Art der 'Kontaktpflege' für zutiefst undemokratisch, weil diese ja naturgemäß im 'Vertraulichen' stattfindet und Entscheidungsträger in nicht öffentlicher und damit unkontrollierter Form beeinflusst!

Spenden an Parteien sind aus gutem Grund öffentlich zu machen. Es wird daher Zeit, diesen unheilvollen Lobbyismus aus dem Dunkeln zu zerren und klar zu stellen, wer wen beinflussen will.

 

So dunkel ist der Lobbyismus gar nicht. Habe letztens erst eine Bachelorarbeit zum Thema Lobbyismus im Bundestag gelesen. Der Verfasser war Praktikant im Bundestag und hat während dieser Zeit Lobbyisten zu dem Thema angesprochen. Die waren offensichtlich ziemlich auskunftsfreudig und haben seitenweise Pdf-Dateien und Präsentationen bereitgestellt, in denen Vorgehensweise, Umfang und Art ihrer Tätigkeit sichtbar werden.

 

Seit gestern gibt es auch dieses Dokument, in dem die SPD ihre verteilten Hausausweise nachweist:

 

https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/spd_2015.pdf

 

Grüne und Linke machen das schon länger. Nur die CDU fehlt noch. Dürfte aber auch nicht mehr lange gehen.

 

Bei Lobbyismus gleich von Korruption zu sprechen ist auch nicht angebracht und nichts anderes als eine Unterstellung. Sicherlich findet da eine Beeinflussung statt und das Ergebnis fällt dann auch offensichtlich häufig zugunsten der Lobbyarbeit betreibenden Unternehmen aus, was ich auf keinen Fall positiv bewerten möchte. Es ist aber auch so, dass man auf die Expertise der Unternehmen und Branchen bei der Entscheidungsfindung angewiesen ist.

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Nein, Interlines muss man nicht beantragen, da diese frei von jeglichen Luftverkehrsabkommen sind.

C/S sind oft Bestandteil eines Luftverkehrsabkommens und auch in dem selbigen definiert / reglementiert.

 

Die Codeshares sind am Anfang genehmigt worden und nicht geduldet. Bis das BMV auf einmal darauf kam das Luftverkehrsabkommen anders zu lesen / interpretieren und seitdem gibt es dieses Theater. Wieso das BMV auf einmal das Abkommen anders interpretiert überlasse ich jetzt mal jedem hier selbst und seiner Fantasie...

 

Da ich es nicht besser weiß, übernehme ich jetzt mal ungeprüft Deine Angaben. Wenn aber die Codeshares von Anfang an genehmigt wurden, heißt das ja noch nicht, daß sie unbefristet genehmigt wurden. Es könnte also tatsächlich so gewesen sein, daß die jeweiligen Genehmigungen (für eine Flugplanperiode oder ein Jahr) immer geräuschlos erfolgten. Wissen tun wir es aber nicht. Und im letzten Jahr hat vielleicht der Sachbearbeiter beim LBA gewechselt, oder jemand hat mal eine Frage gestellt, oder jemand hat interveniert. Und dann ist die Sache zu einem Vorgang geworden. Und dann hat vielleicht Thomas Kropp mal im Ministerium nachgefragt, und schon landete die Chose auf dem Schreibtisch des Ministers oder Staatssekretärs. Ich weiß, alles Spekuklation, aber so könnte es sich zugetragen haben. Es kann auch sein, daß da im LBA richtig Bockmist verzapft wurde, und man sich in Berlin jetzt auf die Rechtsposition verlegt, von der man annimmt, sie durchhalten zu können. Tatsache ist jedenfalls jetzt, daß die CS nicht vom Luftverkehrsabkommen mit den VAE gedeckt sind, und wenn etwas nicht gedeckt ist, kann man es für die Zukunft auch verbieten. Gewohnheitsrecht dürfte da noch nicht ziehen. Wenn doch, dann müßte das sowieso ein internationaler Gerichtshof feststellen und nicht dem VG Braunschweig überlassen bleiben.

Das alles sagt mir aber nur mein gesunder Menschenverstand. Ob der einer rechtlichen Überprüfung standhält, bleibt natürlich offen.

 

@ snooper

Deinen Beitrag kommentiere ich lieber nicht; er könnte sonst den Forenregeln widersprechen.

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Bei Lobbyismus gleich von Korruption zu sprechen ist auch nicht angebracht und nichts anderes als eine Unterstellung.

'Gleich' spreche ich ja nicht erst seit gestern, sondern seit Jahren!

Egal.. meine Vorstellung von demokratischer Willensbildung ist eine andere! Wie kann ein Parlament die Regierung kontrollieren, wenn deren Einflüsterer nicht bekannt sind?

Das sich da nach Deinem Vortrag einiges tut ist begrüßenswert.

 

@aaspere:

Dann tu es doch regelkonform! Hindert Dich doch niemand dran..

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'Gleich' spreche ich ja nicht erst seit gestern, sondern seit Jahren!

 

Dann unterstellst Du Korruption eben schon seit Jahren. Das macht es nicht besser und bleibt eine bloße Unterstellung. 

 

 

Egal.. meine Vorstellung von demokratischer Willensbildung ist eine andere! Wie kann ein Parlament die Regierung kontrollieren, wenn deren Einflüsterer nicht bekannt sind?

 

Willens- und Entscheidungsfindung funktionieren nunmal über Informationen und die müssen ja irgendwie bereitgestellt werden. Zugegeben, dass dabei eine Beeinflussung stattfindet ist sicher nicht im Sinne des Erfinders. Allerdings sind die von Dir genannten "Einflüsterer" nicht nur im Bundestag um die Regierung zu "beraten". Das tun die auch bei der Opposition. Und Du kannst davon ausgehen, dass die Parlamentarier und Fraktionen ziemlich genau wissen, welcher Lobbyist welche Meinung und welche Unternehmen vertritt, so dass es auch ein leichtes wäre nachzuvollziehen, nach wessen Gusto ein best. Gesetz ausfällt. Und damit wäre dann auch wieder die Kontrolle gegeben.

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Hach, das hat ja lange gedauert...

 

Eine Entscheidung der Behörden zuungunsten ABs kann natürlich ausschliesslich und einzig auf Anweisung der LH gefallen sein, schliesslich sind die komplett LH-hörig, und einziger Geschäftszweck von LH ist die Zerstörung von AB. Dass die Miniabteilung "Flugbetrieb" ohne AB eher mehr als weniger Probleme hätte - irgendwas is ja immer.

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wonach (letzter Absatz der Meldung) das Ministerium ein Interlining als Lösung vorschlägt.

Sehe ich es richtig, wenn damit dann das Spiel wieder auf Null gestellt wird, also alle bisherigen CS-Verbindungen als Interlining-Verbindungen wieder neu beantragt werden müssen?

Das frage ich mich schon eine Weile, warum man sich vor einem "stinknormalen" Interlining sträubt ...

Dagegen könnte das BMVI herzlich wenig tun.

Wenn EY mit der Brechstange (Interlining) vorgehen will, dann kann das BMVI nix dagegen machen.

 

Siehe:

Nein, Interlines muss man nicht beantragen, da diese frei von jeglichen Luftverkehrsabkommen sind.

C/S sind oft Bestandteil eines Luftverkehrsabkommens und auch in dem selbigen definiert / reglementiert.

 

Ich denke allerdings, daß ein Interlining zwei entscheidende Nachteile hat, die EY davon wohl derzeit noch davon abhalten AB die Feeder nach AUH nur per Interlining abdecken zu lassen:

1) Für´s Marketing ist so eine Lösung ziemlich unattraktiv (insbesondere auf EY-Seite)

Noch mehr aber:

2) Unterm Strich wird Interlining wohl kostenmäßig etwas teurer für EY sein, weil wenn AB die Flüge unter eigener Flagge verkauft, hat dies sicher auch steuerliche Nachteile (für AB).

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Ohne etwas in Schutz nehmen zu wollen, aber die Mühe inhaltlich zwischen den Begriffen "Korruption" und "Lobbyismus" zu trennen sollte man sich schon machen.

Weißt du, ob und welche Zuwendungen fließen ? Ich nicht, könnte es mir aber sehr wohl vorstellen.

Bei uns in Deutschland ist mittlerweile vieles möglich, was ich vor einigen Jahren noch für unmöglich gehalten hätte.

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Siehe:

 

Ich denke allerdings, daß ein Interlining zwei entscheidende Nachteile hat, die EY davon wohl derzeit noch davon abhalten AB die Feeder nach AUH nur per Interlining abdecken zu lassen:

1) Für´s Marketing ist so eine Lösung ziemlich unattraktiv (insbesondere auf EY-Seite)

Noch mehr aber:

2) Unterm Strich wird Interlining wohl kostenmäßig etwas teurer für EY sein, weil wenn AB die Flüge unter eigener Flagge verkauft, hat dies sicher auch steuerliche Nachteile (für AB).

 

Zu 2)

Ich kann mir gut vorstellen, dass insbesondere die nicht zwangsläufig faire Ansetzung der Verrechnungspreise beim Codeshare das Konstrukt für EY und AB Attraktiv gemacht hat, da so Mittel von EY an AB fließen konnte. Dies sollte mit Interlining nicht mehr so möglich sein.

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Man sollte die Diskussion um die Codeshares nicht zu sehr auf AB vs. LH reduzieren, das wäre zu einfach und verengt das große Bild. 

Die viel größere Sorge der LH dürfte jene sein:
Wird das Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten neu verhandelt und sollen dabei die Möglichkeiten des Zugangs erweitert werden, so gilt dies für alle Airlines, die unter das Abkommen fallen. Die einzige Airline, die nicht profitieren würde, ist LH selbst, weil sie ihr Engagement in der Region unlängst reduziert hat, also weder an zusätzlichen Frequenzen noch weiteren Zielen (die es ohnehin nicht gibt) interessiert ist.

Es geht  nicht nur darum, ob nur AB mehr Rechte erhalten würde, sondern im gleichen Atemzuge würden auch QR, EY und EK erweiterten Zugang erhalten. Und insbesondere die Vorstellung, dass EK einen weiteren Markt mit A380 Flügen ab DXB bedient, wird bei LH starke Bauchschmerzen auslösen. Insofern darf man die Abwehrhaltung der LH nicht als eine primäre Anti-AB Haltung fehl interpretieren. 

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Weißt du, ob und welche Zuwendungen fließen ? Ich nicht, könnte es mir aber sehr wohl vorstellen.

Bei uns in Deutschland ist mittlerweile vieles möglich, was ich vor einigen Jahren noch für unmöglich gehalten hätte.

 

Warum ist denn der Beitrag von meinem Lieblingsmoderator 744pnf auf einmal verschwunden? So abstrus war er doch diesmal gar nicht...

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Es geht nicht nur darum, ob nur AB mehr Rechte erhalten würde, sondern im gleichen Atemzuge würden auch QR, EY und EK erweiterten Zugang erhalten. Und insbesondere die Vorstellung, dass EK einen weiteren Markt mit A380 Flügen ab DXB bedient, wird bei LH starke Bauchschmerzen auslösen. Insofern darf man die Abwehrhaltung der LH nicht als eine primäre Anti-AB Haltung fehl interpretieren.

 

Korrektur ... QR betrifft es nicht, da Katar ein eigenes Abkommen mit der BRD hat.

 

Aber ansonsten hast Du natürlich recht, sofern LH nicht weitere Sekundärflughäfen in D mit AUH / DXB verbinden will, hat LH zumindest keine Vorteile. Ob es im Gegensatz Nachteile wären, wenn man ggf den VAE mehr zugestehen würde, ist Ansichtssache - schließlich herrscht freier Wettbewerb und es steht LH ja frei, z. B. HAJ-DXB double daily mit A 380 zu fliegen.

 

Ich würde allerdings behaupten, dass man seitens der BRD höchstwahrscheinlich keine weitere Zielflughäfen freigeben wird, über das Thema Codesharing lässt sich ja unabhängig eine Vereinbarung bzw. Zusatz zum bilateralen Abkommen treffen.

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