Zum Inhalt wechseln


Foto

Gerichtsurteile aus der Luftfahrt


  • Bitte melde dich an um zu Antworten
514 Antworten in diesem Thema

#511 aaspere

aaspere
  • Mitglied
  • 6.685 Beiträge

Geschrieben 19 Februar 2015 - 18:10

Ergänzung: Das Urteil liegt in Beck-Online vor (BeckRS 2014, 23170) oder hier (Reiserecht aktuell 2014, 298).

 

Danke für den Link. Habe ihn erst heute entdeckt.

 

 

Genau so, wie auch dieses Urteil vom AG Frankfurt:

http://www.airliners...g-umstand/34951


Bearbeitet von aaspere, 19 Februar 2015 - 18:41.

  • 0

#512 aaspere

aaspere
  • Mitglied
  • 6.685 Beiträge

Geschrieben 16 April 2015 - 10:12

Erscheinen zur Abfertigung 45 Minuten vor Abflugzeit reicht sagt das AG Hannover.

http://www.t-online....-sein-muss.html


  • 0

#513 cityshuttle

cityshuttle
  • Mitglied
  • 100 Beiträge

Geschrieben 16 April 2015 - 13:27

Mal eine Frage an die Experten:

Wenn man online einen Flug bucht, diesen per KK bezahlt, die Zahlung (Belastung) auch erfolgt ... darf die Airline dann den Check-In sowie das Boarding verweigern, weil eine ältere Buchung (Flug aber in der Zukunft) noch unbezahlt ist ?

Laut AGB ist dies nur möglich bei unbezahlten 'zurückliegenden' bzw. 'vergangenen' Flügen, was hier aber nicht der Fall wäre.

Vielen Dank vorab ... gerne auch per PN.
  • 0

#514 744pnf

744pnf
  • Moderator
  • 5.380 Beiträge

Geschrieben 16 April 2015 - 13:40

Mal eine Frage an die Experten:

Wenn man online einen Flug bucht, diesen per KK bezahlt, die Zahlung (Belastung) auch erfolgt ... darf die Airline dann den Check-In sowie das Boarding verweigern, weil eine ältere Buchung (Flug aber in der Zukunft) noch unbezahlt ist ?

Laut AGB ist dies nur möglich bei unbezahlten 'zurückliegenden' bzw. 'vergangenen' Flügen, was hier aber nicht der Fall wäre.

Vielen Dank vorab ... gerne auch per PN.

 

Ich würde sagen, eine Airline darf Check-In bzw. Boarding aus annähernd beliebigen Gründen verweigern, wenn sie meint, dafür Sicherheits- oder sonstige Gründe zu sehen, zur Not auch mit Hilfe der Bundespolizei. Die Frage, ob man sein Geld wiederbekommt müsste dann vor Gericht geklärt werden.


  • 0
Frei nach Loriot: ein Leben ohne Luftfahrt ist möglich - aber sinnlos.

#515 OliverWendellHolmesJr

OliverWendellHolmesJr
  • Mitglied
  • 13 Beiträge

Geschrieben 25 April 2015 - 13:05

Ein weiteres Urteil zur EU-VO 261/2004, diesmal aus den USA.

 

Das Bundesberufungsgericht für die Region Chicago hat entschieden, dass Ansprüche aus der Verordnung nur vor EU-Gerichten geltend gemacht werden dürfen, dieses ist das erste Urteil eines Berufungsgerichts, bisher gab es hierzu in den USA nur erstinstanzliche Urteile.

 

Das Urteil ist eine Einschränkung der bisherigen Rechtsauffassung. Forderungen aus der VO können in den USA nur dann geltend gemacht werden können, wenn die Verordnung Teil des Beförderungsvertrags war. Es gab allerdings Ansätze, dass internationale Abkommen gegen die Geltendmachung solcher Forderungen in den USA stehen. 

 

Das Gericht hat die Verordnung sehr eng dahingegehend auslegt, dass Forderungen explizit vor europäischen Gerichten geltend gemacht werden müssen und der US-Rechtsweg für betroffene bereits aus der Verordnung heraus gesperrt ist. Begründet wird dieses mit Art. 16 VO 2004/261, in dem ausschließlich die Mitgliedsstaaten der EU angesprochen werden.

 

Rechtlich bindend ist das Urteil zunächst nur für die Bundesgerichte, die dem 7. Bezirk untergeordnet sind, die übrigen Bundes- und Bundesberufungsgerichte sind nicht an das Urteil gebunden. Eine Berufung gegen das Urteil kann nur vor dem US-Verfassungsgericht erfolgen, da aber keine neue Rechtsfrage vorliegt, ist es extrem unwahrscheinlich, dass das Gericht sich mit dem Fall befasst, bevor ein anderes Berufungsgericht zu einem gegenläufigen Urteil gelangt.

 

 

 

Zur Beförderungsverweigerung bei einem weiteren, aber noch nicht gezahltem Flug, würde ich sagen, dass es nicht zulässig ist. Am Beispiel der LH-AGB, Art. 7.1.6. ist eine solche Weigerung nur zulässig, wenn "Sie den anwendbaren Flugpreis, Steuern, Gebühren oder Zuschläge nicht bezahlt haben". Eine Anrechnung der Kreditkarten-Zahlung auf den älteren Flug dürfte ausscheiden, so dass der in Frage stehende Flug bezahlt ist.

 

 


  • 0


Newsletter

Unsere Nachrichten täglich kostenlos per E-Mail:

© airliners.de

Ihre Werbung auf airliners.de

AGOF IVW

airliners.de ist AGOF- und IVW-geprüft.

Über airliners.de

airliners.de bietet Ihnen einen jederzeit aktuellen Überblick der wichtigsten Branchenthemen. airliners.de ermöglicht es Ihnen, schnell über die in Deutschland relevanten Luftverkehrsthemen informiert zu sein und Zusammenhänge zu erkennen.

B2B-Services

RUNWAY CONCEPT ist Ihre Handelsmarke von airliners.de für Geschenk- und Merchandisingartikel mit und ohne individuellem Branding.