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Ticketsteuer kommt auf den Prüfstand


Koelli

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Deutliche und klare Worte von Ramsauer; auch zum Thema Nachtflugverbot. Ob er das auch im Kabinett durchhält?

 

 

Nunja, wenn man ordentlich rechnen kann, und merkt dass die Abgabe sinnlos ist, sollte sie logischerweise auch gekippt werden... Aber in unserem Staate muss man eh mit allem rechnen

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Es ist spannend, was bei der Überprüfung rauskommen wird (hängt wohl auch davon ab, wie man rechnet) und wie Merkel sich nach den Ergebnissen positionieren wird. Eigentlich ist sie ja als sachliche Person bekannt, die sich durch sachliche Argumente leiten lässt (und auch mal ganz gerne von Forderungen der Wirtschaft). Die Abgabe wurde mit dem Ziel beschlossen, zusätzliche Einnahmen für den Haushalt zu schaffen. Falls dieses Ziel verfehlt wurde, kann ich mir auch vorstellen, dass Merkel sich Ramsauer anschließen könnte und damit wäre eine große Hürde genommen.

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Es ist spannend, was bei der Überprüfung rauskommen wird (hängt wohl auch davon ab, wie man rechnet) und wie Merkel sich nach den Ergebnissen positionieren wird. Eigentlich ist sie ja als sachliche Person bekannt, die sich durch sachliche Argumente leiten lässt (und auch mal ganz gerne von Forderungen der Wirtschaft). Die Abgabe wurde mit dem Ziel beschlossen, zusätzliche Einnahmen für den Haushalt zu schaffen. Falls dieses Ziel verfehlt wurde, kann ich mir auch vorstellen, dass Merkel sich Ramsauer anschließen könnte und damit wäre eine große Hürde genommen.

 

Fehler müssen behoben werden, und die Einführung war ein Fehler!

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Ich lese hier immer das die Abgabe ein Fehler sei, aber wieso?

 

1. Spült sie Geld in die Staatskassen. Dies ist unteranderem Notwendig um Infrastruktur aufzubauen, aber auch schlicht und ergreifend um nicht irgendwann wie Griechenland dazustehen und in Europa betteln zu müssen.

 

2. Sie schadet dem Luftverkehr nicht. Der Luftverkehr in Deutschland wächst. Die Einzigen die massiv abgebaut haben war FR, und das war auch ehr eine willkommener Grund zur Einstellung unweirtschaftlicher Routen und eine Trotzreaktion als irgendwie wirtschaftlich durch die Abgabe induziert. Und wenn wir unsere Politik nach den Launen eines MOL Ausrichten dann gute Nacht!

Sicherlich ist einiges des Wachstums durch die sehr positive wirtschaftliche Entwicklung getrieben, aber es zeigt dass die negativen Auswikungen nicht so extrem sind wie beschrieben. Getroffen wurden die Flughäfen die in den Jahren davor extremes Wachstum verzeichnet haben, dies schien halt ehr auf hölzernen Füßen gebaut gewesen zu sein.

 

3. Die macht Sinn. Wenn die Steuer dazu führt dass insbesondere Innerdeutsche Flüge überdacht werden hat sie in meinen Augen ihren Zweck voll und ganz erfüllt.

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Du betrachtest das Thema sehr oberflächlich.

 

zu 1: Spült Geld rein? Vordergründig ja (aber auch hier weniger als erwartet). Aber man muss, um sinnvoll zu urteilen, die gesamtvolkswirtschaftliche Bilanz aufstellen. Erstens kann man argumentieren, dass der Luftverkehr stärker gewachsen wäre ohne die Abgabe, das kostet also Einnahmen. Zweitens gibt es weniger Einnahmen aufgrund geringerer Gewinne bei Airlines, Reiseveranstaltern usw. Außerdem geraten viele gerade kleine und mittlere Airports in Bedrängnis und werden wegen Streckenstreichungen/Abzug von Airlines Verluste schreiben. Da die meisten Flughäfen in öffentlicher Hand sind, wird es wer bezahlen? Richtig, der Steuerzahler. Und es gibt noch viele weitere Faktoren, die man aufzählen könnte und wo durch die neue Abgabe Einnahmen verloren gehen bzw. dort Mehreinnahmen ausbleiben. Ich bin mir relativ sicher, dass die Bilanz, wenn man wirklich alles von vorne bis hinten betrachtet, negativ ist.

 

zu 2: Der Luftverkehr wächst? Also laut neuester ADV Statistik vom April gab es in dem Monat ein Plus an Verkehrseinheiten von sage und schreibe 0,1%. Das nennst du Wachstum? Angesichts des Wirtschaftswachstums in Deutschland sind die Zahlen sehr düster. Bisher ist die Luftfahrt immer viel stärker gewachsen als die Gesamtwirtschaft. Also auch wenn es noch Wachstum gibt, kann man spekulieren, wie das Wachstum ohne Abgabe aussehen würde.

Und nur FR soll gestrichen haben? Da hast du aber einiges verpasst. Und zusätzlich zu Streichungen muss man auch Strecken oder Aufstockungen zählen, die geplant wurden, aber dann doch nicht gekommen sind.

 

zu 3: Woher nimmst du, dass insbesondere innerdeutsche Flüge überdacht werden/wurden? Das war merklich nur bei FR so, und dass man die nicht unbedingt als Maßstab nehmen kann, sagst du selbst (die paar FR-Flüge innerdeutsch spielen beim Gesamtbild kaum eine Rolle). Ansonsten kann ich nicht feststellen, dass besonders innerdeutsche Flüge betroffen waren. Außerdem brauchen gerade die deutschen Airlines innerdeutsche Flüge als Feeder und es kann ja nicht das Ziel einer deutschen Regierung sein, gerade deutsche Airlines zu beschädigen und ausländischen damit indirekt einen Vorteil einzuräumen.

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Du betrachtest das Thema sehr oberflächlich.

 

zu 1: Spült Geld rein? Vordergründig ja (aber auch hier weniger als erwartet). Aber man muss, um sinnvoll zu urteilen, die gesamtvolkswirtschaftliche Bilanz aufstellen. Erstens kann man argumentieren, dass der Luftverkehr stärker gewachsen wäre ohne die Abgabe, das kostet also Einnahmen. Zweitens gibt es weniger Einnahmen aufgrund geringerer Gewinne bei Airlines, Reiseveranstaltern usw.

Wenn Du hier schon den Volkswirt raushängst, dann aber bitte nicht so oberflächlich nur auf den Luftverkehr begrenzt.

Wenn so mancher weniger geflogen ist, als wenn es die Luftverkehrsabgabe nicht gegeben hätte, was hat er dann mit dem Geld gemacht?

 

Jedenfalls nicht in den Sparstrumpf gesteckt - die Sparquote ging 2011 sogar leicht zurück - sondern konsumiert. Konsum aber bedeutet Mehreinnahmen für den Staat (anders als auf Auslandsflügen, liegen auf den meisten Konsumgütern und Dienstleistungen 19% MWSt und natürlich auch Mehreinnahmen für produzierndes Gewerbe, den Handel und auch im Dienstleistungsbereich: Wer anstatt mit dem (Billig)flieger ins Ausland zu jetten, an der heimischen Nordsee oder im Schwarzwald Urlaub macht, sorgt auch dort für Mehreinnahmen und Beschäftigung. Auch ausländische Gäste konnte die Luftverkehrsabgabe nicht davon abhalten, in Deutschland zu übernachten: 2011 +3% bei Übernachtungen von Inländern und +6% bei Ausländern.

 

zu 2: Der Luftverkehr wächst? Also laut neuester ADV Statistik vom April gab es in dem Monat ein Plus an Verkehrseinheiten von sage und schreibe 0,1%. Das nennst du Wachstum? Angesichts des Wirtschaftswachstums in Deutschland sind die Zahlen sehr düster. Bisher ist die Luftfahrt immer viel stärker gewachsen als die Gesamtwirtschaft. Also auch wenn es noch Wachstum gibt, kann man spekulieren, wie das Wachstum ohne Abgabe aussehen würde.

Und nur FR soll gestrichen haben? Da hast du aber einiges verpasst. Und zusätzlich zu Streichungen muss man auch Strecken oder Aufstockungen zählen, die geplant wurden, aber dann doch nicht gekommen sind.

Wenn du vergleichst, dann besser einen Zeitraum ohne Luftverkehrsabgabe mit einem mit Luftverkehrsabgabe. Und da steht laut ADV 2011 ein Zuwachs der Passagierzahlen von 4,8% im Raum (bei Herausrechnen des Vulkanasche-Effekts sicherlich etwas geringer), während die Flugbewegungen im gleichen Zeitraum nur um 2,8% zunahmen, d.h. größeres Gerät & höherer Load sorgten für eine Effiziensteigerung im Luftverkehr; schlecht laufende Strecken wurden rausgeixt - nicht nur bei FR.

Ryanair hat die Abgabe übrigens nicht davon abgehalten, in FKB eine Basis zu eröffnen und gleich mit einem ganzen Sack neuer Routen dort das Angebot auszuweiten. Wären die Effekte der Abgabe für die Airlines tatsächlich so verheerend, hätte die Eröffnung der Basis wohl eher auf der anderen Rheinseite in SXB stattgefunden.

 

zu 3: Woher nimmst du, dass insbesondere innerdeutsche Flüge überdacht werden/wurden? [...] Ansonsten kann ich nicht feststellen, dass besonders innerdeutsche Flüge betroffen waren. Außerdem brauchen gerade die deutschen Airlines innerdeutsche Flüge als Feeder und es kann ja nicht das Ziel einer deutschen Regierung sein, gerade deutsche Airlines zu beschädigen und ausländischen damit indirekt einen Vorteil einzuräumen.

Du hast es vielleicht nicht festgestellt, aber ...

 

... laut ADV Passagierzahlen für 2011: innerdeutscher Verkehr insgesamt +1,6%, Europa-Verkehr insgesamt +8,3%.

Des weiteren aus dieser Quelle: innerdeutscher Verkehr in FRA+8,3%. Nach einer Beeinträchtigung des Feeder-verkehrs sieht das nicht gerade aus.

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Wenn so mancher weniger geflogen ist, als wenn es die Luftverkehrsabgabe nicht gegeben hätte, was hat er dann mit dem Geld gemacht?

Nicht zu fliegen ist auch nur ein Fall von vielen möglichen, und die meisten haben Flugreisen nicht ausfallen lassen, was auch die ADV Zahlen zeigen.

Ich denke, wir alle können den Sachverhalt kaum umfassend betrachten - also warten wir doch ab, was die Überprüfung ergibt. Ich wollte nur (mit einigen eng gefassten Beispielen ohne Anspruch auf umfassende Betrachtung) zeigen, dass die Abgabe eben nicht nur Zusatzeinnahmen generiert, wie von Ich86 suggeriert.

Zu den Übernachtungszahlen: Die sind auch schon 2010 gewachsen. Ist halt das normale Resultat von Wirtschaftswachstum zusätzlich gepaart mit einem Trend zum Urlaub im eigenen Land und hat wohl eher weniger was mit der Abgabe zu tun (ist zumindest meine Einschätzung).

 

 

Wenn du vergleichst, dann besser einen Zeitraum ohne Luftverkehrsabgabe mit einem mit Luftverkehrsabgabe.

Wieso sollte man das tun? Die Frage ist doch, wie sich das Jahr 2011 sich ohne Abgabe entwickelt hätte (eine schwierig zu beantwortende Frage), nicht wie 2011 im Vergleich mit 2010 aussieht.

 

 

Wären die Effekte der Abgabe für die Airlines tatsächlich so verheerend,

Also zumindest ich habe nirgendwo geschrieben, dass die Effekte "verheerend" sind. Im Gegenteil, sie sind teils eher hintergründig und schwierig auszumachen. Hier bei der Abgabe geht es aber für mich doch erstmal darum, ob sie sinnvoll ist und dem Staat unterm Strich Mehreinnahmen bringt (das war ja das erklärte Ziel), oder nur einseitig eine Branche in Deutschland in Schwierigkeiten bringt ohne nennenswerte Vorteile an anderer Stelle.

 

 

Du hast es vielleicht nicht festgestellt, aber ...

 

... laut ADV Passagierzahlen für 2011: innerdeutscher Verkehr insgesamt +1,6%, Europa-Verkehr insgesamt +8,3%.

Des weiteren aus dieser Quelle: innerdeutscher Verkehr in FRA+8,3%. Nach einer Beeinträchtigung des Feeder-verkehrs sieht das nicht gerade aus.

Du möchtest ja gerne mit 2010 vergleichen. Auch da schon stieg der Europaverkehr (+5,0%) wesentlich stärker als der innerdeutsche (+2,0%). Man kann also nicht sagen, dass die Abgabe diesen Trend verursacht hat.

Jedenfalls kann ich aus diesen Zahlen nicht entnehmen, dass angeblich besonders viel innerdeutscher Verkehr zusammengestrichen wurde. An einigen Stellen ist bestimmt was weggefallen, aber anderswo wurden, z.B. wenn Direktstrecken ab Airports weggefallen sind, sogar innerdeutsche Flüge zu den Drehkreuzen teils ausgebaut, was man gut an den Zahlen der großen Hubs sehen kann.

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Zum 1. Punkt:

Sind die Leute jetzt weniger geflogen (und haben damit dem Luftverkehr geschadet) oder nicht? Anscheinend nicht, daher direkt mehr zusatzeinnahmen. Und welche Flughäfen sind denn bitte durch die Abgabe in die Verlustzone gerutscht? Mir fällt eigentlich nur PAD ein bei dem wirtschaftliche Probleme aufgetreten sind, und das lag an anderen Gründen und war ein längerer Trend.

 

 

Zum 2.

Wenn du einen die Auswirkungen einer Maßnahme beobachten willst bietet es sich an einmal die Situation vor der Einführung und einmal danach zu Vergleichen. Das ist schlicht und ergreifend wissenschaftliche Methode. Das Wachstum von 2011 auf 2012 hat nicht mit der Luftverkehrsabgabe zu tun, da beide Zeiträume gleich betroffen waren. Mal ganz abgesehen davon dass der Vergleich einzelner Monate sowieso nicht besonders aussagekräftig ist.

 

Zum 3.

Es ist zum einen das Ziel Mehreinnahmen zu erzielen, aber auch den Luftverkehr teurer zu machen um auf diese Weise die Umweltbelastung zu reduzieren.

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Ich finde, wenn man heute hier liiest, Europageschäft wächst um 5,9% und die Tage der Bericht Ministerium Ticketsteuer schadet nicht den Airlines, aber man erfährt nichts über die Hintergründe.

Mir ist das ein Rätsel, dass jetzt, nachdem die meisten Airlines Ihre Preise deutlich angehoben haben, die Leute so viel fliegen.

Haben die Leute denn mehr Urlaub jetzt und man weiss nichts zu tun und bevor die Inflation den Euro wegfrisst, noch einmal wohin fliegen? Ich verstehe das alles nicht.

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Ich finde, wenn man heute hier liiest, Europageschäft wächst um 5,9% und die Tage der Bericht Ministerium Ticketsteuer schadet nicht den Airlines, aber man erfährt nichts über die Hintergründe.

Mir ist das ein Rätsel, dass jetzt, nachdem die meisten Airlines Ihre Preise deutlich angehoben haben, die Leute so viel fliegen.

Haben die Leute denn mehr Urlaub jetzt und man weiss nichts zu tun und bevor die Inflation den Euro wegfrisst, noch einmal wohin fliegen? Ich verstehe das alles nicht.

 

Dazu folgende Hypothesen:

 

1) Durch die LCC-Angebote der vergangenen Jahre wurde das Publikum, das früher mit der Bahn reiste, flugaffin. So bin ich vor 2003 nicht mal auf die Idee gekommen, eine Strecke wie Berlin-Stuttgart zu fliegen, obwohl schon damals die DBA bei langfristiger Buchung günstiger als die Bahn war. Jetzt checke ich zuerst die Flugpreise, dann die Bahnpreise.

 

2) Bestimmte Personengruppen reisen immer öfter beruflich, z.B. das mittlere und Topmanagement, aber auch die Spezialisten, die früher eine DB-Fahrkarte bekommen haben.

 

3) Mit den Preisen steigen auch die Einkommen, damit akzeptiert man etwas höhere Preise.

 

Zum Thema Ticketsteuer: wurde denn schon irgendeine, die Reichen nicht tangierende Steuer in Deutschland jemals gestrichen?

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Zum Thema Ticketsteuer: wurde denn schon irgendeine, die Reichen nicht tangierende Steuer in Deutschland jemals gestrichen?

Yep. Ausgewählte Bagatellsteuern. Vom Aufkommen her ist die Luftverkehrsabgabe mit 905 Mio im Jahre 2011 übrigens ungefähr beim anderhalbfachen der Schankerlaubnissteuer, die ebenfalls als Bagatellsateuer bezeichnet wird.

Und ich hab noch nie davon gehört, dass irgendwelche Wirte diese Bagatellsteuer als existenzgefährdet gegeißelt hätten, sondern eher das Rauchverbot in Kneipen, also etwas, das die Fluggesellschaften von ganz alleine bei sich eingeführt haben.

 

Offensichtlich scheinen sich jedoch Flugesellschaften an derartigen Bagatellen zu reiben. Ist ja auch einfacher als zuzugeben, dass das eigne Geschäftsgebaren kostenmäßig nicht konkurrenzfähig gegenüber ist.

 

Zum 1. Punkt:

Sind die Leute jetzt weniger geflogen (und haben damit dem Luftverkehr geschadet) oder nicht? Anscheinend nicht,

Nicht nur "anscheinend nicht", sondern ganz bestimmt nicht. Die Argumentation der Lobbyisten läuft ja auch darauf hinaus, dass ohne die Abgabe das Wachstum insgesamt höher ausgefallen wäre und die jwd-Flughäfen, die ohnehin nur mit Staatsknete funktionieren (das sagen sie dabei natürlich nicht), keine Rückgänge erlitten hätten.

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  • 3 Wochen später...
Das Finanzninisterium hat ein Gutachten zur Auswirkung der Ticketsteuer erhalten. Danach sind 2 Mio. Paxe deswegen zu grenznahen Airports abgewandert.

Wie (un)realistisch diese Zahlenangabe ist, dazu möchte ich mir ohne die Methodik des Gutachtens zu kennen, kein Urteil erlauben.

Folgendes lässt sich auf Basis des Artikels jedoch sagen:

 

2 Mio. Pax sind ca. 1% des deutschen Aufkommens 2011.

 

Die größten Rückgänge auf deutschen Flughafen gab es 2011 in HHN (-0,6 Mio.) und NRN (-0,45 Mio.). Gerade dort aber waren deutsche Airlines praktisch nicht betroffen.

 

Wenn die Abgabe (in Summe 961 Mio. Euro) die Kosten der Flüge um 2,3% erhöhte, wovon "knapp 2%" (interpretiere ich mal als 1,9%) in Form höherer Preise (+794 Mio. Euro) bei den Passagieren ankamen, bedeutet das, 167 Mio. Euro mussten von den Airlines in Form von Mindererlösen aufgefangen werden. Wenn ich davon unterstelle, 100 Mio. davon (und das ist sicherlich zu hoch gegriffen) wären bei der am lautesten wegen der Abgabe nölenden Air Berlin angefallen, bedeutet das, diese PLC & Co. hätte auch ohne die Abgabe 2011 ein satt negatives Ergbnis eingefahren.

 

Ihr Ergebnis für 2011 wäre dann aber bei "nur noch" -171,8 Mio. statt -271,8 Mio. Euro gelegen. Selbst das hätte immer noch eine Steigerung des Defizits gegenüber 2010 (-97,2 Mio. Euro) um mehr als 75% bedeutet.

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(...)

Die größten Rückgänge auf deutschen Flughafen gab es 2011 in HHN (-0,6 Mio.) und NRN (-0,45 Mio.). Gerade dort aber waren deutsche Airlines praktisch nicht betroffen.

(...)

Zwar keine deutschen Airlines, aber alles, was in und am Flughafen hängt. Gerade am Beispiel Weeze zeigt sich eine deutliche Verlagerung. Und jeder Pax, der anstatt in D in NL unterwegs ist, lässt da auch seine Euros (Shop, Parken, ÖPNV, Flughafengebühren). Es hat schon seine Gründe, warum die holländische Steuer sehr schnell wieder abgeschafft wurde, die hatten exakt den gleichen Effekt.

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Zwar keine deutschen Airlines, aber alles, was in und am Flughafen hängt. Gerade am Beispiel Weeze zeigt sich eine deutliche Verlagerung. Und jeder Pax, der anstatt in D in NL unterwegs ist, lässt da auch seine Euros (Shop, Parken, ÖPNV, Flughafengebühren). Es hat schon seine Gründe, warum die holländische Steuer sehr schnell wieder abgeschafft wurde, die hatten exakt den gleichen Effekt.

Ja aber das is doch das läppische bei den Airlines - die DEUTSCHEN Airlines jammern jedem der´s hören will die Ohren voll und die IRISCHEN Airlines leiden wirklich drunter, machen Konsequenzen; jammern aber nicht.

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Zwar keine deutschen Airlines, aber alles, was in und am Flughafen hängt. Gerade am Beispiel Weeze zeigt sich eine deutliche Verlagerung. Und jeder Pax, der anstatt in D in NL unterwegs ist, lässt da auch seine Euros (Shop, Parken, ÖPNV, Flughafengebühren). Es hat schon seine Gründe, warum die holländische Steuer sehr schnell wieder abgeschafft wurde, die hatten exakt den gleichen Effekt.

In dem Kontext ist kritisch zu hinterfragen, ob die durch FR vorgenommenen Streckeneinstellungen ursächlich (im Sinne von die Nachfrage reduzierend/verlagernd) durch die Abgabe bedingt sind, oder ob hier nicht vielmehr diese Steuer als willkommener Anlass genommen wurde, schlecht laufende Strecken einzustellen und dafür die Abgabe verantwortlich zu machen. Dass in NRN Paxzahlen einbrechen, um in EIN zu boomen, nachdem FR am ersten Standort sein Angebot massiv gekürzt hat um es zum zweiten auszubauen, ist trivial, beantwortet aber nicht die Frage, ob diese Verluste in NRN ohne Streckeneinstellungen überhaupt nur ansatzweise in diesem Maße entstanden wären.

 

Auch der derzeitige Boom in FKB (+13,6% bei den Pax im Vergleich zum Vorjahresmonat in 04/12), spricht dagegen. Wenn die Abgabe derart Nachfrage vernichtend wirken würde, hätte FR dort keine Basis einrichten dürfen, sondern hätte dies am anderen Rheinufer in SXB machen müssen.

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Ist vielleicht ein ungünstiger Zeitpunkt, wenn man gleichzeitig klären muss, wo die fehlende Milliarde in BER her kommen soll....

Anhebung von Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Mehrwertsteuer, um mal die üblichen Verdächtigen zu nennen.

Oder im Gegenzug zur Abschaffung der Ticketsteuer eine Besteuerung des Kerosins, womit für Airlines bzw. Paxe mehr oder weniger alles beim Gewohnten bliebe. Warum ist noch keiner auf diese geniale Idee gekommen ?

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  • 3 Wochen später...

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