touchdown99

BREXIT: Bedeutung für die Luftfahrt

155 posts in this topic

Am 23.3.2017 um 13:07 schrieb OliverWendellHolmesJr:

Das Britische veröffentlicht in unregelmäßigen Abständen Sachstandsberichte zu den Herausforderungen, die sich aus dem Brexit ergeben. Jetzt haben sie sich zum Thema Luftverkehr geäußert. Es ist nichts wesentlich neues: Ohne Anschlussregelung fallen die Verkehrsrechte zwischen UK und den 27 EU-Ländern, den drei EAA Ländern (NOR, ISL, LIE), der Schweiz, den sechs ECAA-Ländern (ALB, BIH, MKD, MNE, SRB, Kosovo) und den EU-Verkehrsverträgen (USA, CAN, GEO, JOR, MDA, MAR, ISR) auf bilaterale Verträge zurück, von denen es weitere 111 gibt.. Für US-UK-Verkehre bedeutet es etwa Bermuda II. Zwischen dem Vereinigten Königreich und Spanien gibt es aktuell (laut Ryanair) kein Luftverkehrsabkommen - damit könnten diese Strecken nicht bedient werden und die Spanier haben schon auf Gibraltar aufmerksam gemacht. Britische Airlines müssen zwischen dem Status UK-Airline und EU-Airline wählen.

Ryanair als Beispiel transportiert 34,9m Passagiere zwischen der EU und UK. 2,4m innerhalb UK und 0,9m zwischen UK und Nicht-EU Ländern. Von den 34,9m EU-UK Passagieren waren 6,5m zwischen UK und der Republik Irland. 

Insgesamt sind 80 EU-Verordnungen betroffen, die in britisches Recht umgesetzt werden müssen. 

 

 

 

 

Ich sehe das grds. ähnlich wie Du - es ist also davon auszugehen, dass ohne ein neues Abkommen die bilaterals (sofern vorhanden) wieder greifen.

Dann dürften (für den innereuropäischen LV, also den Verkehr innerhalb EU/ECAA/EEA)...
1) UK-Airlines nicht mehr 7./9.-Freiheit innerhalb des gemeinsamen Luftverkehrsmarktes EU27+EAA+ECAA fliegen - betroffen insbesondere Easyjet, und

2) EU27/EEA/ECAA-Airlines nicht mehr 9. Freiheit innerhalb UK fliegen (betroffen insbesondere Ryanair)

Aber was ist mit 7. Freiheits-Verkehren von EU/ECAA/EEA-Airlines zwischen Nicht-Heimatstaaten und UK, also z.B. einer Ryanair-Strecke zwischen Deutschland und London? Zwar müsste das Verkehrsrecht hierfür eigentlich wegfallen, wenn das alte Abkommen D-UK wieder gilt (unter der Annahme, dass Flüge zwischen UK und Deutschland damals deutschen und britischen Airlines vorbehalten waren). Andererseits aber müsste doch die im Jahr 2002 vom Europäischen Gerichtshof geforderte Außerkraftsetzung sogenannter nationalitätsbedingter Beschränkungen (Vgl. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:61998C0466:EN:HTML:NOT) greifen, oder? D.h. die Mitgliedsstaaten wären gezwungen, ihre dann wieder gültigen individuellen Abkommen mit UK für Airlines aus anderen EU-Staaten horizontal zu öffnen - mit dem Resultat, dass eine Ryanair doch weiter D-UK fliegen dürfte (sofern keine Frequenzdeckelung im bilateralen Abkommen besteht bzw. die erlaubten Frequenzen im Falle einer Frequenzdeckelung noch nicht ausgeschöpft sind) , oder liege ich hier falsch?

0

Share this post


Link to post
Share on other sites
vor 1 Stunde schrieb airevent:

D.h. die Mitgliedsstaaten wären gezwungen, ihre dann wieder gültigen individuellen Abkommen mit UK für Airlines aus anderen EU-Staaten horizontal zu öffnen - mit dem Resultat, dass eine Ryanair doch weiter D-UK fliegen dürfte (sofern keine Frequenzdeckelung im bilateralen Abkommen besteht bzw. die erlaubten Frequenzen im Falle einer Frequenzdeckelung noch nicht ausgeschöpft sind) , oder liege ich hier falsch?

Der Luftverkehrsmarkt ist kein "vollharmonisierter" Bestandteil des gemeinsames Marktes. EU-Recht gilt nur dann, wenn die 28 (27) Länder es gemeinsam festgelegt haben. Also auf innergemeinschaftlichen Strecken und Strecken, die von einem EU-Luftverkehrsabkommen abgedeckt sind. Auf allen anderen Strecken in Drittländer gelten jeweils binationale Streckenrechte. 

Wenn das letze DE-UK Luftverkehrsabkommen vor dem gemeinsamen Luftverkehrsmarkt nur binationale Rechte kennt, dürfte Ryanair nicht mehr fliegen und kann sich auch nicht auf die Dienstleistungsfreiheit berufen. 

0

Share this post


Link to post
Share on other sites

Posted (edited)

Ja, aber was ist mit dem EUGH-Urteil zu den Nationality Clauses, das ja explizit auch den Verkehr von der EU mit Drittstaaten betrifft, der nicht harmonisiert ist (und UK wäre dann ja ein Drittstaat)? Nicht umsonst hat die EU ja etliche horizontale Luftverkehrsabkommen abgeschlossen seit 2002 selbst für Fälle, für die die bilateralen Abkommen weiter Gültigkeit haben (etwa Indonesien) , bzw. die MItgliedsstaaten mussten ihre bilateralen Abkommen ändern, sofern Nationality Clauses enthalten waren (was natürlich beides nur geht, wenn der Drittstaat mitzieht).

Vielleicht hier nochmal ein beispielhafter Link zu dem, was ich meine:

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-10-369_de.htm

 

 

 

 

 

Edited by airevent
0

Share this post


Link to post
Share on other sites

Create an account or sign in to comment

You need to be a member in order to leave a comment

Create an account

Sign up for a new account in our community. It's easy!


Register a new account

Sign in

Already have an account? Sign in here.


Sign In Now