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Aktuelles zum Flughafen Weeze NRN

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@CB: Richtig, aber der Fluglärm scheint mir nur noch vorgeschoben, letztendlich geht es doch nur noch um finanzielle Entschädigungen.

Die fehlende UVP, die nach dem Gesetz ab 2001 auch für Konversionsprojekte dieser Art, und auch nach einer vorher genehmigten Betriebserlaubnis, nachträglich zu erstellen ist, die, so wie es sich mir darstellt, vom RP nicht gemacht wurde, war doch erst der Ansatzpunkt für die Kläger.

 

Für mich ist die ganze Sache politisch eigefärbt, salamitaktisch aufbereitet -verzögern wo es nur zu verzögern geht- damit ja keine Firmenansiedlung zustande kommt, das, was Rot/Grün schon damals immer wollte.

 

Heutiger Kommentar von Horst Becker (MdL und verkpol. Sprecher der

Bündnis 90/Die Grünen im Landtag), Zitatauszug: "Wer sich mit Heuschrecken einlässt, wird auch von Heuschrecken gefressen!"

Die Wähler werden es sicherlich zu würdigen wissen.

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Die fehlende UVP, die nach dem Gesetz ab 2001...
Hast Du dazu eine Fundstelle? Das UVPG NW ist als solches von 1992.

 

Letztendlich sind aber in unserem Rechtsstaat gewisse Entscheidungen zu akzeptieren, auch wenn man sich dadurch benachteiligt fühlt. Im Rhein-Main-Gebiet ist z.B. das vor Gericht eingeklagte gerichtliche Verbot der Nutzung eine Schnellabrollweges von der 25L fast schon legendär. Ebenso ist z.B. zu akzeptieren, wenn die Gerichte dem Antragsteller folgen und in einer meist eher ländlich geprägten Region den Bedarf an einem fünften, mindestens mittelstreckenjet-tauglichen, Flughafen im Umkreis von 2h um ein Oberzentrum sehen.

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@CB: Fundstelle LuftVG §8 Abs.5 Satz3 Halbs.2, weitere Fundstellen gibt bei "juris" und "dejure.org/dienste/lex".

Googeln "Umweltverträglichkeitsprüfung Weeze"

Ausführlich wurde unter "juris", bin über google reingekommen, sonst kostenpflichtig, das Urteil des BVG unter sämtlichen Lagen auseinandergenommen, sehr sehr interessant und aufschlussreich!

Wenn sich das OVG da mal nicht zu weit aus dem Fenster gelehnt hat.

 

Wie dem auch sei, ich bin nach wie vor der Auffassung, dass es sich hier um ein politisch geprägtes Urteil handelt.

In seiner Aufzählung hat Rolf noch die ehemalige Umweltministerin aus Münster vergessen (Bündnis90/DieGrünen).

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Wie sich die Zeiten doch ändern:

Erklärtes Ziel der rot/grünen Koalition war u.a., dass NRN als Überlaufventil für DUS fungieren sollte. Man wollte dadurch die Lärmbelästigung der Bevölkerung vom DUS minimieren ,was vom Grundsatz ja auch ok ist. Allerdings hatte man sich nicht gegenüber dem OB (Gott habe..) und dem Manager vom DUS -heute der Macher am BBI- nicht durchsetzen können, da man ja noch MGL mit etlichen Millionen jährlich zu unterstützen habe.

Heute ist man in der Opposition und verfolgt genau Gegenteiliges, man wäre froh, wenn der NRN den Bach (besser Niers) hinuntergehen würde.

Und das vertritt man auch noch öffentlich.

Daher mein Eindruck, dass das alles ein gesteuertes Politikum ist.

 

@CB: Ich bin auch ein Verfechter der Gewaltenteilung, nur sollte man sich bei einem Richterspruch auf das beschränken, wofür man auch eingesetzt wurde.

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Schick! Mit den bekannten Suchmaschinen findet man dabei auch die EU-Richtlinie 85/337, die Anfang der 90er verspätet in deutsches Recht umgesetzt wurde.

 

Daher mein Eindruck, dass das alles ein gesteuertes Politikum ist.
Tja, darum gibt es ja wie hier beim OVG-Urteil auch die Möglichkeit der Revision.

 

Nachtrag zum Nachdenken:

Wer ernennt eigentlich die Richter am OVG und am BVwerG?

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Danke für den Tipp, @Gerri. Ich habe mir das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Oktober 2008 auf der genannten Seite noch mal angeschaut. Eine interessante Zusammenfassung. Hier ein besonders wichtiger Ausschnitt:

 

Der Lärmschutz in den Nachtrandstunden (22:00 Uhr bis 24:00 Uhr, 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr) besitzt nicht dasselbe hohe Gewicht wie der Lärmschutz in der Nachtkernzeit. Die Nachtrandstunden dürfen dem Flugverkehr geöffnet werden, wenn plausibel nachgewiesen wird, weshalb ein bestimmter Verkehrsbedarf oder ein bestimmtes Verkehrssegment nicht befriedigend innerhalb der Tagesrandstunden abgewickelt werden kann. Gründe für die Nutzung der Nachtrandzeiten können sich z.B. aus den Erfordernissen einer effektiven Flugzeug-Umlaufplanung, aus den Besonderheiten des Interkontinentalverkehrs (Zeitzonen, Verspätungen, Verfrühungen) oder aus dem Umstand ergeben, dass der Flughafen als Heimatflughafen oder Wartungsschwerpunkt von Fluggesellschaften deren Bedürfnisse nachvollziehbar nicht ausschließlich in den Tageszeiten abdecken kann.

 

In der aktuellen, beklagten Genehmigung fehlt eine solche "differenzierte" Begründung allerdings immer noch (und das seit Jahren). Es wäre also Aufgabe des RP, diese "plausible" Begründung endlich zu liefern. Das Bundesverwaltungsgericht gibt doch genau vor, welche Argumente dafür sprechen könnten, die "Nachtrandstunden" frei zu geben. Viele der genannten Beispiele treffen doch genau auf Weeze zu. Man könnte fast sagen, die Bundesrichter legen den Ball auf den Elfmeterpunkt. Vielleicht will das OVG den RP jetzt auch nur zwingen, diese Begründung endlich zu liefern (den Zeitdruck, den das OVG macht, verstehe ich allerdings nicht, zumal sie selbst seit Jahren über den Fall brüten). Nach meinem Verständnis ist der RP längst am Zug, den Bedarf "plausibel nachzuweisen" (s. o.)! Warum machen die RP-Juristen das nicht? Oder kommt das in den nächsten Tagen "auf den letzten Drücker"? Es bleibt spannend...

 

Fundstelle: https://www.juris.de/jportal/portal/page/ho...kument.vorlesen

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n der aktuellen, beklagten Genehmigung fehlt eine solche "differenzierte" Begründung allerdings immer noch (und das seit Jahren).

...

Warum machen die RP-Juristen das nicht?

Weil solche Begründungen vom Antragssteller einer Gehmigung kommen muss. Vergl. z.B. die Nachflugregelung des BBI

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Weil solche Begründungen vom Antragssteller einer Gehmigung kommen muss. Vergl. z.B. die Nachflugregelung des BBI

Interessant. In Anbetracht der dringenden Notwendigkeit einer solchen "plausiblen" Begründung kann man sich nur wundern, dass diese nicht "zeitnah" vorliegt.

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Nachtrag zum Thema Umfragen: Derzeit läuft auf "Antenne Niederrhein" eine neue online-Umfrage. Hier das Zwischenergebnis:

 

JA - ich möchte, dass der Flughafen sich weiter entwickelt und Ryanair bleibt. 291 (93,9 %)

NEIN - ich möchte, dass der Flugbetrieb eingestellt wird. 19 (6,1 %)

 

Im Übrigen darf damit gerechnet werden, dass die Bezirksregierung in Kürze die erwartete Antwort auf den Gerichtsbeschluss geben wird.

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JA - ich möchte, dass der Flughafen sich weiter entwickelt und Ryanair bleibt. 291 (93,9 %)

NEIN - ich möchte, dass der Flugbetrieb eingestellt wird. 19 (6,1 %)

ROFL - Geile Auswahl!

Da noch in ein paar luftfahrt-affinen Foren auf die Umfrage hinweisen und schon hat man das gewünschte Ergebnis. Dabei ist "Alles oder Nichts" doch gar nicht aktuell.

 

Ich habe eben übringes drei Stimmen abgegeben: 2x Ja und 1x Nein, um das Ergebnis nicht zu sehr zu verfälschen.

 

So viel zu Wert solcher Umfragen!

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JA - ich möchte, dass der Flughafen sich weiter entwickelt und Ryanair bleibt. 291 (93,9 %)

NEIN - ich möchte, dass der Flugbetrieb eingestellt wird. 19 (6,1 %)

Da noch in ein paar luftfahrt-affinen Foren auf die Umfrage hinweisen und schon hat man das gewünschte Ergebnis. Dabei ist "Alles oder Nichts" doch gar nicht aktuell.

 

Ich habe eben übringes drei Stimmen abgegeben: 2x Ja und 1x Nein, um das Ergebnis nicht zu sehr zu verfälschen.

 

So viel zu Wert solcher Umfragen!

 

Zunächst mal: Ich habe völlig wertungsneutral auf die Umfrage hingewiesen. Ansonsten teile ich aber die Ansicht, dass derartige Umfragen grundsätzlich nur eine begrenzte Aussagekraft haben. Dennoch einige Anmerkungen: Du kannst zwar mehrfach die Antwort anklicken, der Counter zählt die Antwort aber trotzdem nur ein mal pro Computer (jedenfalls war das in meinem Fall so). Jeder PC hat m. W. seine eigene "DNS", die erkannt wird. Ob dieses System flächendeckend funktioniert, weiß ich nicht. Mit meinem PC wurde meine Stimme jedenfalls nur 1x gezählt. Ferner ist Antenne Niederrhein natürlich nicht "der SPIEGEL", aber immerhin doch der meistgehörte Sender der Region, den übrigens auch die Flughafengegner hören und für ihre Propaganda nutzen. Es kommen immer beide Seiten zu Wort. Wenn also die Flughafenfreunde ihre Leute zur Abstimmung motivieren, machen das die Gegner genau so. Bei denen bin ich im internen Newsletter-System, und da wird auch darauf hingewiesen. So gesehen halten sich die Verfälschungen dann wieder die Waage. Daher meine ich schon, dass die Umfrage eine klare Tendenz wiederspiegelt, nämlich, dass die Region hinter den Flughafen steht. Mit großer Mehrheit. Nicht mehr und nicht weniger.

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Wow. Vlt. sollten wir die anstehende Bundestagswahl über Antenne Niederrhein laufen lassen. Das würde wieder klare Mehrheiten schaffen. Wer hat denn im NRN-Forum die Fähigkeit für ein entspr. Script?

Darum geht es doch gar nicht. Es geht um ein Thema von lokaler Bedeutung (Akzeptanz des Flughafens in der Region, s. Frage von @conrad, worauf sich meine Ausführungen beziehen) und das ist daher bei einem Lokalsender richtig aufgehoben. Wo sonst?

 

Ryanair hat derweil sein Versprechen gebrochen. Das OVG hat sein Urteil bis heute nicht revidiert, dennoch hat Ryanair keine Schließung der Basis in NRN bekannt gegeben. Man vertröstet auf Freitag. Dann soll die Entscheidung fallen.

Ich bin allerdings froh darüber, dass die Bezirksregierung nicht nach der Pfeife von Ryanair tanzt. Der RP macht klar, wer entscheidet und wann entschieden wird. Jetzt hat FR erst mal gekuscht, denn FR will unbedingt in Weeze bleiben, wenn von den Betriebszeiten her irgend möglich. Kommt ja nicht zum ersten Mal vor, dass MOL den Mund etwas zu voll nimmt. Vielleicht lernt er ja doch was dazu. Mit seiner Großmäuligkeit hat er jedenfalls mehr Schaden angerichtet als ohnehin schon da war. Mit einer passenden Antwort des RP darf dennoch in Kürze gerechnet werden. Dann heißt es für die Juristen: Ring frei zur nächsten Runde.

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Du kannst zwar mehrfach die Antwort anklicken, der Counter zählt die Antwort aber trotzdem nur ein mal pro Computer (jedenfalls war das in meinem Fall so).
Browsercache leeren, neue IP durch neue Einwahl und Kekse kommen eh nicht auf meinen Rechner. Dann klappt das auch mit dem Nachbarn.

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@Rolf: Bist du denn sicher, ob es überhaupt noch zu eiber neuen Runde kommen wird?

+Das OVG hat gesprochen und wird sich sicherlich auch gar nichts von einem Ir®en vorschreiben lassen

+Der RP drückt sich doch schon seit Jahren vor der wichtigsten Entscheidung für den NRN, warum sollte er denn jetzt zu Potte kommen?

Der wenigste Aufwand besteht doch darin, alles zu akzeptieren

+MOL hat bislang seine Ankündigungen diesbezüglich alle durchgezogen, vielleicht ist er inzwischen erwachsener geworden, was ich stark bezweifle

 

Die Quintessenz: Kannst es dir selber ausmalen!

 

NRN wird auch ohne FR auskommen können, aber nicht in dieser wirtschaftlichen Situation; und wenn doch, dann wird es ein langer, sehr langer Weg, der zudem auch noch sehr ungewiss ist. Letztendlich werden dann doch die Gegner jubeln und der Kreis hat dann eine weitere Baustelle, eine sehr teure dazu.

 

Meine Nachbarin, die am check-in arbeitet, darf ich, was Ihre Arbeitsstelle angeht, jedenfalls nicht mehr ansprechen: Frust und Wut bestimmen ihren Tagesablauf

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Du kannst zwar mehrfach die Antwort anklicken, der Counter zählt die Antwort aber trotzdem nur ein mal pro Computer (jedenfalls war das in meinem Fall so).
Browsercache leeren, neue IP durch neue Einwahl und Kekse kommen eh nicht auf meinen Rechner. Dann klappt das auch mit dem Nachbarn.

Was natürlich ganz niveaulos ist und nur die Manipulation von Ergebnissen erwünscht.

Ich dachte, Du wärst ein ehrenhaftes Mitglied hier?

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@Rolf: Bist du denn sicher, ob es überhaupt noch zu eiber neuen Runde kommen wird?

+Das OVG hat gesprochen und wird sich sicherlich auch gar nichts von einem Ir®en vorschreiben lassen

+Der RP drückt sich doch schon seit Jahren vor der wichtigsten Entscheidung für den NRN, warum sollte er denn jetzt zu Potte kommen?

Der wenigste Aufwand besteht doch darin, alles zu akzeptieren

+MOL hat bislang seine Ankündigungen diesbezüglich alle durchgezogen, vielleicht ist er inzwischen erwachsener geworden, was ich stark bezweifle

 

Die Quintessenz: Kannst es dir selber ausmalen!

 

NRN wird auch ohne FR auskommen können, aber nicht in dieser wirtschaftlichen Situation; und wenn doch, dann wird es ein langer, sehr langer Weg, der zudem auch noch sehr ungewiss ist. Letztendlich werden dann doch die Gegner jubeln und der Kreis hat dann eine weitere Baustelle, eine sehr teure dazu.

 

Meine Nachbarin, die am check-in arbeitet, darf ich, was Ihre Arbeitsstelle angeht, jedenfalls nicht mehr ansprechen: Frust und Wut bestimmen ihren Tagesablauf

Die Frage ist wirklich. Was versteht man unter der Notwendigkeit des Flughafens? Ist ein Flughafen, der fast ausschließlich Airlines a la FR abfertigt nützlich bzw. notwendig? Viele Fragen, die jeder für sich nur beantworten kann.

Klar könnte man NRN eine Bedeutung zuweisen. So könnte man einiges an Urlaubsflügen von DUS z. B. nach NRN verlagern und so Slots für andere Airlines freiräumen. Aber Hunold hat ja schon verlauten lassen. Er kommt nur im Vollcharter nach NRN.

HHI ist ein guter Anfang. Transavia hat ja leider nur einen sehr geringen Stellenwert, Türkeicharter gibt es einige, aber nur nach AYT. Warum nicht nach DLM, IGL, ESB etc.? HHI könnte z. B. die ganzen eingestampften Bluewings Türkei Charter hier abfertigen, wenn Oeger mitspielt. Hat man vom Flughafen das mal mit Oeger und HHI besprochen?

Und dieses geht alles innerhalb der Öffnungszeiten des Airports.

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Was natürlich ganz niveaulos ist und nur die Manipulation von Ergebnissen erwünscht.
Diese simple Vorgehensweise zeigt vor allem den hier verbreiteten Irrglauben auf, dass man bei solchen Umfrage nur 1x abstimmen kann. Viele, die mit dem Internet aufgewachsen, werden wahrscheinlich sogar nur müde über meine umständliche Methode lächeln.

 

+Das OVG ...

+Der RP ...

+MOL ...

 

Die Quintessenz: Kannst es dir selber ausmalen!

Vielleicht könnte ja auch der Antragsteller für den Flugbetrieb aktiv werden. Von dem liest man hier so gut wie nichts. Welche Interessen verfolgt der Flughafenbetreiber?

 

Ansonsten düften die Arbeitsplätze am Check-In eines so stark von der FR abhängigen Flughafens unabhängig von den Betriebszeiten sehr unsicher sein. Schließlich möchte MOL den bekanntlich am Flughafen weitgehend abschaffen.

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Genau! Im Extremfall gibt es einen Schalter mit einem Baggage drop für alle Flüge.

Den Rest, der noch für normales Check-in bezahlt, wird man an einen Automaten verweisen. In STN stehen ja schon welche.

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Ansonsten teile ich aber die Ansicht, dass derartige Umfragen grundsätzlich nur eine begrenzte Aussagekraft haben.

 

Sie haben gar keine Aussagekraft. Diese Umfragen sind leichter zu fälschen als einem Dreijährigen seinen Teddy zu klauen.

 

Jeder PC hat m. W. seine eigene "DNS", die erkannt wird. Ob dieses System flächendeckend funktioniert, weiß ich nicht.

 

Bitte bleibt bei Themen, von denen Du Ahnung hast. Obiges läßt jedem Informatiker die Haare zu Berge stehen.

 

 

Viele Grüße

Goofy

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Hallo,

 

grundsätzlich stelle ich mir die Frage, ob der Flughafen Weeze mittlerweile nicht so bekannt und populär ist, dass es andere Fluggesellschaften gibt, die bei einem Fortgang von Ryanair die Gunst der Stunde nutzen und ihr Angebot auf Weeze ausdehnen?

 

Zwei Vorteile hat Weeze meines Erachtens, die für Airlines interessant sein dürften und nicht an jedem Regionalflughafen zu finden sind:

 

- Zentrale Lage zum Ruhrgebiet/Düsseldorf und den Niederlanden mit Millionen potenzieller Kunden

- Akzeptanz und Reputation in der Bevölkerung als Flughafen, der die Möglichkeit preiswerter Flüge nach ganz Europa bietet

 

Ich gehe davon aus, dass in der derzeitigen Situation Flughafenbetreiber und Low-Cost-Carrier so weitsichtig sind und zumindest das Gespräch suchen!

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Hallo,

 

grundsätzlich stelle ich mir die Frage, ob der Flughafen Weeze mittlerweile nicht so bekannt und populär ist, dass es andere Fluggesellschaften gibt, die bei einem Fortgang von Ryanair die Gunst der Stunde nutzen und ihr Angebot auf Weeze ausdehnen

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Ich gehe davon aus, dass in der derzeitigen Situation Flughafenbetreiber und Low-Cost-Carrier so weitsichtig sind und zumindest das Gespräch suchen!

Ich möchte Dir ja nicht zu nahe treten, aber offensichtlich ist Dir nicht geläufig, wie Airlines und Airports arbeiten.

1. Da sitzt niemand rum und wartet, daß das Telefon klingelt.

2. Auch vorher schon kannten die Netzwerk-Controller aller innerhalb Europas operierenden Airlines NRN und wußten auch wo das liegt.

3. Alle Marketing-Manager im Luftfahrtgeschäft beobachten aufmerksam, was die Wettbewerber so treiben.

Einen schönen Tag der Arbeit wünsche ich allen Werktätigen.

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