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Dobrindt plant Gebührensenkung der Flugsicherung


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Das wäre wesentlich sinnvoller.

 

Ökonomich ist eigentlich unbestritten, dass Verkehr Verkehr finanziere sollte (s.a. Pällmann Kommision). Der Luftverkehr geht hier mit gutem Beispiel voran, weil er einen hohen Kostendeckungsgrad hat. Sollte man jetzt die Flugsicherungsgebühren senken und die DFS durch den Bund bezuschussen, entfernt man sich vom Gebot der Nutzerfinanzierung und macht de Branche auch von außen angreifbarer.

 

Die LuftVSt hingegen ist eine Willkürsteuer, die man einfach auf einen Markt draufgesetzt hat, um mehr Geld in die Staatskasse zu bekommen. Ihre Höhe ist nicht an irgendwelchen Kosten orientiert, sondern reine Willkür. Zudem verzerrt sie den Wettbewerb. Sie ist auch nicht sonderlich grün, weil sie am Pax ansetzt und nicht am CO2-Ausstoss. Sie abzuschaffen wäre konsequent.

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Sollte man jetzt die Flugsicherungsgebühren senken und die DFS durch den Bund bezuschussen, entfernt man sich vom Gebot der Nutzerfinanzierung und macht de Branche auch von außen angreifbarer.

 

Ich bin mir etwas unsicher was du genau mit Nutzerfinanzierung meinst.

Daher eine Anmerkung von mir: Die DFS kann aufgrund von EU-Regularien (Verordnungen?) nicht mehr wie früher die Preise selber bestimmen, sondern soll jedes Jahr günstiger werden. Macht sie dadurch Verlust, so muss die DFS das Geld irgendwie anders auftreiben.

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