ZRH Variante «Grün» ist verfassungswidrig

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Variante «Grün» ist verfassungswidrig

Die vom Regierungsrat für den Flughafen favorisierte Betriebsvariante «Grün» mit dem Bau einer Parallelpiste widerspreche der Verfassung, heisst es in einem Uni-Gutachten.

 

 

Die in der Diskussion um die Betriebsvarianten am Flughafen hoch gehandelte, langfristige Variante «Grün» bedingt den Bau einer Piste parallel zur heutigen Piste 16/34. Dadurch würden die auf beiden Seiten der Piste gelegenen Flachmoore teilweise zerstört, heisst es in dem Gutachten, das Alfred Kölz, Staatsrechtler an der Universität Zürich, im Auftrag der Interessensgemeinschaft IG Nord erstellte.

Diese Flachmoore jedoch sind durch den Rothenthurm-Artikel (Artikel 78 BV) geschützt. Weil sie gemäss Gutachter Kölz als «national bedeutsam» und «besonders schön» einzustufen sind, gilt der absolute Schutz von Absatz 5, gemäss dem jegliche Bauten und Bodenveränderungen im Bereich solcher Moore verboten ist.

 

Unzulässig sei aus diesem Grund auch die Verlegung der Moore, wie sie die Flughafenbetreiberin Unique angeregt hatte. Allgemein seien Interessensabwägungen nicht möglich. «Lässt das Bundesgericht das Überfliegen eines Flachmoores nicht zu, so muss dies umso mehr für die weitgehende Zerstörung von Flachmooren gelten», schreibt Kölz mit Blick auf die Rechtsprechung.

 

Der Schutz durch die Verfassung bleibe auch dann bestehen, wenn die drei Moore von der Liste der geschützten Objekte gestrichen würden. «Um die drei Flachmoore beeinträchtigen zu dürfen, müsste das Schweizer Volk eine Verfassungsänderung beschliessen», hielt Jürg Leimbacher von der IG Nord vor den Medien fest.

 

Ihre Planung überdenken müssen der Zürcher Regierungsrat und Unique. Sie schlugen im November 2002 vor, das bisherige Start- und Landeregime via Norden fortzuführen. Die Variante «BV2 optimiert», die eine Fluglärmverteilung vorsah, sollte nicht mehr weiter verfolgt werden. Die Variante «Grün» sei als langfristige Option vertieft zu prüfen.

 

http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/zuerich/267352.html

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Das wäre ja die Höhe, einfach in Naturschutzgebiete zu bauen, nur weil man es nicht schafft, den Lärm gerecht zu verteilen...