Bald Steuern auf Kerosin?!

[Gast Odin2004]

Laut Focus erwägt die Regierung ob nun doch eine Steuer auf Kerosin erhoben werden soll. Vorerst sollen nur Inlandsflüge betroffen sein. Weiss jemand von euch genaueres? Glaubt ihr da ist was dran?

Die LH hätte dann wieder einen Grund mehr die Preise zu erhöhen.

 

MfG Odin

[Larsi]

Bei der Hoddendotten Regierung muß man wohl damit rechnen.Also kämpfen wir weiter für Edmund mein Freund.

[Pad81]

Komisch dabei hat die doch niemand gewählt!

[MatzeYYZ]

Lieber Steuer aufs Kerosin, als Deutschesoldaten im Krieg, weil dort hätte uns damals die CDU/CSU hineingeschickt.

 

Aber mal eine andere Frage, wie sieht das eigentlich mit den Steuer auf Kerosin im Europäischenausland aus?

 

Wenn das Airlines richtigen treffen sollte, dann wohl eher den Billigfliegern, als der Lufthansa.

[Larsi]

CDU/CSU wollte niemand in den Krieg schicken,die waren auch dagegen wie ich übrigens auch.Die wollten lediglich das Europa zusammen eine Sprache spricht.Es wurde von den Schauspielern von rot und grün nur vermittelt,passt auf Bürger die Schwarzen wollen Krieg die haben kein Herz.Na was solls für Mich hat Schröder und sein Polizistenschläger IN den knapp 6 Jahren wenigstens eine richtige Entscheidung getroffen,aber kaum mehr,schönes Wochenende Gruße

[MatzeYYZ]

Das Frau Merkel zu Herrn Bush damals geflogen ist, um ihn in den A.... zukriechen, sagt wohl alles. Wenn CDU/CSU an der Regierung gewesen wären, hätten die auch Soldaten geschickt, da kann mir einer sagen was er will.

 

Aber ich lenke jetzt schon wieder vom Thema ab.

[Larsi]

Kann natürlich möglich sein,im Gotteswillen genau weiß ichs auch nicht,aber überleg doch mal ganz Objektiv was die Regierung angeht,nimm jeden Resor und schau in wieviele sie Erfolgreich sind.Schau in die B-Länder wo läuft wenigstens noch ein bisschen was,überall dort wo die Schwarzen seit Jahren regiern.Aber natürlich ich weiß es auch,insgesamt kannste se Alle in einen Sack werfen auf die die hartkämfen müssen nimmt eh keiner Rücksicht.So jetzt genug,hab genug vom Thema abgelenkt;Grüße

[Celestar]

[Celestar]

Dieser rot-grüne Schwachsinn geht also weiter, und sie haben nix gelernt.

 

Man verschwendet weiterhin 3 Mrd Euro pro Jahr bei der Bahn, bläst 10 Mrd Europ pro Jahr in den Wind(kraftwerke) und subventioniert auch sonst bestenfalls oberflächlich betrachtet ökologisch Sinnvolles mit gigantischen Geldmengen. Und das BVerfG segnet das ganze auch noch ab. Heute müssen Rentner an der Tankstelle noch Rentenversicherungsbeiträge bezahlen ... so eine assoziale Politik wie unter den Rot-Grünen Dilletanten wurden schon lange nicht mehr gemacht. Und nachdem die Autofahrer wohl langsam genug am hellichten Tage ausgeraubt werden, müssen irgendwann die Flugpassagiere dran glauben, ob dann wieder mehrere 100.000 Leute auf der Straße sitzen ist ja egal. Hauptsache 3500 Leute treffen sich in Bonn und unterhalten sich darüber wie man eine Industrienation wie Deutschland mit Wind und Sonne elektrifizieren kann; ich weiss nur nicht mehr ob diese geballte Inkompezenz zum Lachen oder zum Weinen ist.

 

Celestar

[Karl]

Vielleicht überlegt Ihr erst einmal in welchem Käseblatt das ganze gemeldet wird, bevor Ihr Euch hier so aufregt. Wo der Focus steht wissen wir wohl alle. Ich glaube eher, das Ganze ist Stimmungsmache vor der Europawahl. Heisse Luft wie so oft im Focus.

 

Grüsse

 

Karl

[Larsi]

Jetzt regen wir uns nicht mehr auf,aber rot-grüne Käseblätter gibts massig mehr als Konservative

[Karl]

@larsi:

Das macht die konservativen Käseblätter ja nicht besser . Die anderen aber auch nicht.

 

Grüsse

 

Karl

[Larsi]

@Karl ja da hasst du Recht,Grüße an Alle

[Mapel]

"Jetzt regen wir uns nicht mehr auf,aber rot-grüne Käseblätter gibts massig mehr als Konservative"

 

Ziemlich gewagte Behauptung finde ich, da müsste man auch mal genau zählen!

 

Fest steht jedenfalls, dass das größte Käseblatt klar schwarz ist! DIE ZEITUNG (wie Böll es auszudrücken pflegte)

[Larsi]

Das größte (KB) das du meinst ist schwarz,richtig jeder weiß welche gemeint ist.Aber die lügen kein Deut mehr wie die anderen,welche das sind wird auch jeder wissen und das sind insgesamt (mit den regionalen)weitaus mehr.

[Gast]

Dieses dumme Geschwätz von Streuern auf Kerson (oder "Flugbenzin" wie es immer bezeichnet wird) wird durch ständige Wiederholung auch nicht besser. Die Regierung könnte das einzig nund allein für innerdeutsche Flüge beschließen. Das wäre dann wieder ein gigantischer Bürokratieapparat der da aufgebaut werden müsste weil man für jeden einzelnen Flug den Anteil der rein Innerdeutschen Passagiere und den Teil der Umsteiger aus/nach dem Ausland herausdividieren müsste.

 

Wer von/nach Hamburg via MUC/FRA in ein EU Land oder in ein Drittland fliegt ist nämlich kein Innerdeutscher Passagier sondern fliegt das als Teil der Auslandsreise und ist demnach weder MWST. noch Kerosinsteuerpflichtig. Der Aufwand wäre, wie bei so vielen Furzgesetzen dieser "Regierung", höher als der Ertrag.

 

Die Rechtsgrundlage dafür sind die Chicago Convention und im einzelnen die jeweiligen zwischenstaatlichen Luftverkehrsabkommen die eine Besteuerung explizit ausschließen, basiert übrigens auf dem Seerecht wo auch keine Steuer auf Bunkeroil existiert, aus guten Gründen übrigens. Im Übrigen sind Flugreisen schon besteuert, man muss nur auf sein Ticket schauen, da stehen die ausgedruckt drauf und der Luftverkehr zahlt, anders als die Bahn, seine vollen Wegekosten selber.

 

Wenn diese Politpenner und Populisten als allen Parteien mehr Geld in der Kasse haben wollen, dann sollen sie doch an die Steuerfreiheit für Diplomaten und Natotruppenstatut rangehen. Kein Diplomat, EU Bediensteter in Brüssel, kein Natosoldat, weder Ami in Deutschland noch Deutscher in USA zahlt auch nur einen Pfennig Mineralölsteuer, keinen Pfennig Branntwein oder Tabaksteuer und keine MWST wenn er sich ein neues Auto kauft. Da käme einiges zusammen.

 

Aber auch das unterliegt Völkerrechtlichen Verträgen....

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: Skytruck am 2004-06-06 10:53 ]

[Gast Odin2004]

Ich stimme Matze voll zu. Selbst wenn jemand die Absicht hätte wäre es so gut wie unmöglich, da dass eine benachteiligung der deutschen Airlines zurfolge hätte die nach EU Recht nicht zulässig ist. Soweit ich weiss gilt das sogar für innerdeutsche Flüge.

 

@Larsi: glaubst du Edmund würde alles besser machen? Der würd als erstes Sozialleistungen kürzen deine Arbeitszeit erhöhen und für die Firmen den Kündigungsschutz lockern damit sie dich besser feuern können.

 

Ps: Wenn wir so weitermachen wird der Thread demnächst geschlossen. Geht einfach mal in ein Politforum

 

MfG Odin

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: Odin2004 am 2004-06-06 13:13 ]

[Phantom_der_Ope]

Eine Kerosinsteuer ist absoluter Schwachsinn.

Mal ganz abgesehen davon, daß es wohl bei den Flugkosten kaum was ausmachen wird ist es nicht durchsetzbar, wie schon weiter oben geschrieben.

Da mach ich mir mal keine Sorgen drüber...

 

Zum Thema Eddi zitiere ich nur einen Satz aus der Europakampagne der CSU: "Wählen Sie CSU - für ein Starkes Bayern in Europa" *lol* Kein Wort von Deutschland...

[Larsi]

Wär er Kanzler würd es heißen Deutschland.Wenn sich die EU Politik von der Regierung durchsetzen würde,dann Gute Nacht D.Odin2004 es ist wirklich fehl am Platz in diesem Forum über Politik zu reden deshalb hier mein letzte Antwort. Zu deiner Bemerkung,wenn wenn wenn...kann man gut sagen,dann könnte man ja auch sagen wären die damals(1998)nicht dran gekommen,müßten sie heute nicht soviel zurück nehmen wie sie damals rückgängig gemacht haben.Ich bin ganz normaler Arbeitnehmer aber eins habe ich in den letzten 6 Jahren gelernt,nur wenn man der Wirtschaft Impulse gibt und das ein oder andere Zückerchen (zuviel natürlich nicht)gibt,gehts uns kleinen auch gut,nur dann.Da dies Alles nix mit dem richtigen Thema zu tun hat schließe ich damit ab. Grüße

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: Larsi am 2004-06-06 16:02 ]

[joBER]

Prinzipiell bin ich ja auch für eine Gleichberechtigung der öffentlichen Verkehrsmittel.

Es macht keinen Sinn, dass die Bahn auch auf Auslandsstrecken Mehrwertsteuer zahlen muss, Fluggesellschaften dagegen nicht. Ich hab hier noch ein Zugticket von Malmö nach Kopenhagen. Da steht bei "Moms": 0,00. Wieso geht das in Deutschland nicht?

Und die Ökosteuer ist bei der Bahn auch Fehl am Platz (da sie ja erwiesener Maßen ökologisch ist).

Wenn man also erst einmal diese Ungleichbehandlung von Bahn und Flugzeug beheben könnte, wäre schon viel getan. Dies geschieht entweder durch Erhebung eben dieser Steuern bei Flügen, oder durch Absetzung der Steuern bei der Bahn. Ersteres ist, wie oben bereits angedeutet, allerhöchstens im gesamteuropäischen Raum sinnvoll. Es bleibt also nur eine Möglichkeit. Auf diese Idee ist allerdings noch kein Politiker gekommen - egal in welcher Farbe sie/er sich kleidet...

 

Nebenbei halte ich die Focus-Meldung ebenfalls für eine (schwarz angemalte) Zeitungsente.

[Gast]

@joBER - MWSt. zahlt man bei der Bahn auch nur bis zur Grenze, für den Auslandsanteil nicht. Auß0erdem werden auf Tickets eine ganze Reihe von Steuern erhoben, die Wegekosten wie Flugsicherung und Überflug / Navigation charges werden von den Airlines bezahlt und sind im Ticketpreiss, von den Landegebühren ganz zu schweigen. Das System finanziert sich selbst.

 

Das kann man von der Bahn nun wahrhaft nicht sagen, die Infrastruktur wird vom Steuerzahler bezahlt, der ÖPNV zum überwiegenden Teil, was gravierender ist, die Sicherheit, also der BGS wird vom Steuerzahler finanziert, anders als an den Flughäfen wo zumindest für einen Teil der Aufgabem die eigentlich Hoheitloich sind, die Passagiere direkt zur Kasse gebeten werden.

 

Also wenn man von Gleichbehandlung sprechen will, da sitzt der Herr Mehdorn eher im Glashaus als die Luftfahrt/Flughafenmanager.

 

Kerosinsteuer ist purer Poplisumus und diejenigen Politiker die in diesem Zusammenhang immer von "Flugbenzin" dumm schwätzen wissen nicht mal worüber sie sich auslassen.

 

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: Skytruck am 2004-06-06 17:57 ]

[chriss]

Letztlich fließen wohl direkt als auch indirekt reichlich staatliche Transferleistungen in Bahn und Flugverkehr...

[scandic]

@skytruck

Wieso bzw. welche Wegekosten zahlt die Bahn im Vergleich zum Luftverkehr nicht selbst?

 

Im Übrigen erfüllt der BGS auch auf dem Bahngelände hoheitliche Aufgaben ... hoheitliche Aufgaben sind nicht nur die Absicherung der Außengrenzen. Und genau dafür zahlt die Bahn einen nicht unerheblichen Betrag an die Staatskasse, nicht umgekehrt.

[Micha]

Wir brauchen keine Steuererhöhung, alles was brauchen sind Politiker die mit der Staatskasse ordentlich umgehen und nicht Geld für nichts und wieder nichts ausgeben den keine Sau braucht.

[Gast]

@scandit - praktisch die gesamten infrastrukturkosten für das Netz werden aus dem Staatshaushalt bezahlt. Der Nahverkehr subventioniert dabei den Fernverkehr weil der Nahverkehr eine Auftragsleistung für die Länder, Verkehrverbünde und Städte ist, also für die Bahn quasi kostendeckend arbeitet. Durch die entsprechende Auslastung des Netzes ist hier eine Quersubvention des Fernverkehrs gegeben. Die Infrastruktur der Neubaustrecken wird fast gänzlich aus dem Staatshaushalt bezahlt, bei Köln-Frankfurt würde die Bahn nicht einmal den Kapitaldienst verdienen, wenn sie die Strecke hätte bezahlen müssen. Offenbar läuft trotz hoher Preise selbst der reine Betrieb nicht kostendeckend, sonst würde man keine Züge streichen.

 

Dagegen wird der Luftverkehr nicht subventioniert. Vielmehr zahlen LH & Co ihre Wegekosten für Flugsicherung, Infrastruktur etc. und verdienen auch als Wirtschaftsunzternehmen noch Geld und zahlen Steuern. Fraport etc. verdienen ebenfalls Geld und zahlen Steuern und selbst dort wo ein Flughafen als öffentliche Infrastrukturmaßnahme bezuschusst wird das durch den Volkswirtschaftlichen nutzen aufgewogen.

 

Unsere Volkswirtschaft braucht alle Verkehrswege, Straßen, Schienen und Flughäfen. Was die Schiene angeht bin ich durchaus der Meinung das eine Subvention notwendig ist und unter dem Strich immer noch ein positives Ergebnis da ist. Man sollte aber nicht so tun als ob der Luftverkehr bevorzugt subventioniert wird und die Schiene nichts bekommt. Dem ist nicht so. Übrigens zahlt die Bahn ihren Wachdienst, nicht aber den BGS, das war früher mal als das noch Bahnpolizei hieß. Die Leute sind einschließlich der Kosten als Beamte vom Bund übernommen worden und werden nicht mehr von der DB AG alimentiert. So wie alle anderen Bahnbeamten übrigens auch. allenfalls die gebraucht werden sind dann wieder "geleast".