THF bleibt vorläufig offen!!!!!

[AvroRJX]

Tagesspiegel-News / dpa

 

"Berlin (dpa) - Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat Eilanträgen gegen die Ende Oktober geplante Schließung des Flughafens Tempelhof stattgegeben. Die Luftverkehrsbehörde des Landes sei nicht befugt, einen betriebsbereiten und mit den nötigen Genehmigungen versehenen Airport auf unbestimmte Zeit durch bloße Befreiung der Flughafen- Gesellschaft von der Betriebspflicht stillzulegen. Das entschied der erste Senat des Gerichts am Freitag und gab damit Fluggesellschaften und Luftfahrtserviceunternehmen Recht."

 

 

Die entgültige Entscheidung fällt natürlich im Hauptsache-Verfahren. Bis dahin aber bleibt THF offen. Noch nicht beschieden sind Eilantrag und Klage der OFI, die m.E. juristisch besser aufgestellt war und aus meiner Einschätzung der Sachlage sogar mehr Aussicht auf Erfolg hatte. Wenn diese Klage im haupsacherverfahren erfolgreich ist, müßten alle Verwaltungsverfahren seit Mitte der 90ger Jahre neu aufgerollt werden. Eine Schließung wäre nach einem Entscheid im Sinne der OFI frühestens ca. 6 Jahre nach Gerichtsurteil zu erwarten.

 

 

MITTAGSPAUSE / Ergänzungen:

 

Die Flughafengesellschaft hatte in den vergangenen Wochen mehrere klagende Airlines durch Gewährung von Vergünstigungen (u.a. Befreiung von der Landegebühr für ein Jahr) zum Umzug nach Tegel und zur Rücknahme der Klage bewogen. In den Verträgen stand ein Passus drin, daß diese geselllschaften NICHT nach THF zurückgehen, so der Gerichtsentscheid für die klagenden Parteien ausgeht!

 

Nicht alle Airlines die in den vergangenen Wochen umgezogen sind, haben diesen Passus unterzeichnet. Soweit mir bekannt haben 3 diesen Passus streichen lassen - darunter m.W. Cirrus.

 

 

 

P.S.: Cool wäre es, wenn es nicht immer wieder zwei aktuelle Threads zu einem Thema im Forum gäbe -:)

 

<font size=-1>[ Diese Nachricht wurde geändert von: AvroRJX am 2004-09-24 11:28 ]</font>

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: AvroRJX am 2004-09-24 12:06 ]

[AvroRJX]

Hier mal ein paar Auszüge aus dem Urteil des OVG. Ich bitte weiterhin zu bedenken, das hier NICHT das Hauptsacheverfahren entschieden wurde!

 

Da aber aus der SPD bereits wilde Äußerungen zu hören sind, wie man nun die Kosten in THF senken müsse (durch weniger Service, was in der Vergangenheit schon das LBA auf den Plan rief), ist davon auszugehen, das man dort begriffen hat, das man wohl auch im Hauptverfahren unterliegen wird!

 

Thema Lärm und Sicherheit:

"Unterschreiten jedoch die mit dem Flugbetrieb einhergehenden Lärmemissionen und

Sicherheitsrisiken das von der Genehmigungs- und Planfeststellungsfiktion erfasste Ausmaß deutlich, lässt sich die sofortige Vollziehung nicht mit der Unzumutbarkeit der verbleibenden Belastungen rechtfertigen.“

 

Behinderte Planung der Nachnutzung:

 

„Indes ist nicht erkennbar, inwieweit die vorläufige Fortsetzung des Flugbetriebs die

bloße Planung einer späteren anderweitigen Verwendung des Geländes hindern sollte.“

 

 

THF macht Verluste:

 

„....dass die Beigeladene (BFG) als Betreiberin des Flughafens Tegel unstreitig Gewinne erwirtschaftet, die die von ihr geltend gemachten Defizite aus dem Betrieb des Flughafens Tempelhof bei der im Rahmen der Interessensabwägung zulässigen Gesamtbetrachtung relativieren.“

 

 

Einsparungen in THF finanzieren BBI:

 

„...macht (die BFG) in Wirklichkeit Fiskalinteressen geltend, die die Anordnung der sofortigen Vollziehung ohne das Hinzutreten besonderer Umstände grundsätzlich

nicht rechtfertigen können.“

 

 

Betrieb in THF behindert die Planfeststellung:

 

„Auch im übrigen vermag der Senat keine den Sofortvollzug rechtfertigenden öffentlichen oder privaten Interessen zu erkennen. Insbesondere kommt der Befreiung von der Betriebspflicht angesichts des aufschiebend bedingten Widerrufs der Betriebsgenehmigung auch im Rahmen der Planrechtfertigung für den Ausbau des Flughafens Schönefeld keine maßgebliche Bedeutung zu.“

 

 

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Außerdem noch angemerkt: C9 wird mit allergrößter Wahrscheinlichkeit in THF bleiben. Intersky plant laut Prese jetzt sogar einen Ausbau der Strecken ab Berlin. Es hat auch Gerüchte gegeben Luxair wolle wieder zurück kommen. Dies nehme ich NICHT an. Germania bleibt definitiv mit Flügen in THF.

 

Ich vermute, das Denim und EAE mit der BFG Verträge gezeichnet haben, die eine Rückkehr nach THF ausschließen, C9 hat dies ja nicht getan.

 

Interessant wird es nun was die Entgeldreduzierungen für LH, DI und AB in TXL betrifft. LH hatte ja geagt wenn THF geschlossen wird müßte die BFG in TXL die Entgelte senken, und ein Senkungspaket für die o.a. 3 Airlines war wohl fertig geschnürt.

 

Auch bin ich gespannt, ob es zu einer Klage gegen den Erlaß der Gebühren in TXL für die Umzügler kommt. Nach dem FR/Charleroi-Urteil ist so etwas unzulässig und zumindest LH hätte mit SN ja einen direkten und subventionierten Wettbewerber in TXL bekommen. Der Umzug könnte für SN also nach hinten losgehen.

 

Auch interessant wird es mit der Einnahmeentwicklung in TXL, da man für die bisher mit "Strafen" belegten Props nun neue Preiskategorien geschaffen hat, was aber die Einnahmen in TXL aus den dort schon landenden Maschinen von SK, OS, EW, LCY usw. reduzieren wird, da für die nun weniger gezahlt werden muß.