A380-Halle in FRA darf gebaut werden

[FRAstaff]

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat heute den Bau der Wartungshalle für den Airbus A380 genehmigt. Ein Sofortvollzug wurde angeordnet. Der Planfeststellungsbeschluss soll in Kürze ergehen. Klagen sind zwar noch zugelassen, haben jedoch keine aufschiebende Wirkung.

 

Quelle: Hit Radio FFH, Hit Radio RPR, hessenfernsehn

 

Endlich mal eine gute Meldung - das wurde Zeit!

[Gast D-AIBH]

Verwaltungsgerichtshof weist Klage gegen A 380-Werft ab

 

 

25. November 2004 Die Landtagsgrünen stehen mit ihrem „Nein” zum geplanten Standort der Wartungshalle für das Großflugzeug A 380 allein. CDU, SPD und FDP sprachen sich am Donnerstag während einer Landtagssitzung in Wiesbaden für den Bau im Wald am Frankfurter Flughafen aus. Die Alternative sei nicht Bau im Wald oder auf dem Flughafengelände, sondern der Bau in Frankfurt oder in München, sagte SPD-Fraktionschef Jürgen Walter. Die Halle müsse in Frankfurt gebaut werden, sonst wandere Flugverkehr nach München ab. Die Grünen sind nicht gegen die Halle, aber gegen die Vernichtung von Wald. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof wies am Donnerstag eine Klage gegen den Bau der Airbus-Wartungshalle ab.

 

 

Die Regionalversammlung Südhessen hatte Anfang November dem Bau der Halle für das künftige Großflugzeug zugestimmt, aber darum gebeten, vom Sofortvollzug abzusehen. Das Regierungspräsidium Darmstadt ordnete dennoch Mitte November den Sofortvollzug an. Für den Bau müßten nach Darstellung des Flughafenbetreibers Fraport rund 20 Hektar Wald gerodet werden, davon 13 Hektar Bannwald.

 

Rhiel: Noch kann kein Bannwald gerodet werden

 

Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) betonte im Landtag, mit den Entscheidungen von Regionalversammlung und Regierungspräsidium könne keineswegs mit Bau oder Rodungen begonnen werden. Baurecht werde erst mit dem Planfeststellungsbeschluß geschaffen. Allein deshalb treffe der Vorwurf des Grünen-Abgeordneten Frank Kaufmann nicht zu, die Regierung setze auf Konfrontation. Rhiel kündigte an, der Planfeststellungsbeschluss stehe „in Kürze” an.

 

CDU, SPD, FDP und der Minister betonten die Bedeutung der Halle für die Entwicklung des Flughafens und des Arbeitsmarktes. Der Flughafen sei die einzige Möglichkeit für Menschen mit weniger guter Ausbildung, einen gewerblichen Arbeitsplatz zu bekommen, sagte Walter. Auch Clemens Reif (CDU) und Michael Denzin (FDP) warnten davor, die Halle könnte in München statt in Frankfurt gebaut werden. Kaufmann hatte vor allem den Sofortvollzug kritisiert und von einem Konfrontationskurs der Landesregierung gesprochen.

 

Werft soll bis September 2007 stehen

 

Das Regierungspräsidium hatte den Sofortvollzug mit dem öffentlichen Interesse an dem Bau gerechtfertigt, der bis September 2007 fertig gestellt werden müsse. Dann sollen die ersten beiden Airbus-Großflugzeuge, für die die Halle bestimmt ist, im Einsatz sein.

 

Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel wies am Donnerstag die Klage der Stadt Mörfelden-Walldorf gegen den Bau der Wartungshalle und anderer Flughafenbauten im Wald ab. Die Stadt habe sich bei ihre Klage auf einen Vertrag mit der Fraport AG von 1977 berufen, der nicht wirksam zustande gekommen sei, urteilte das in Kassel ansässige Gericht.

 

Quelle: faz.net

[Gast]

Ich glaube das allerdings auch erst wenn das Ding fertig gebaut ist. Bei den Ökofaschisten werden bereits offen Zustände wie 81 diskutiert, für diejenigen die nicht wissen was da war - Bürgerkriegsähnliche Zustände wg. der Startbahn 18, einschließlich dem Mord an 2 Polizisten. Ich habe das an dem Tag erlebt als die A3 Höhe des Flughafens blockiert war, ich saß im Stau am Frankfurter Kreuz. Die Polizei hat nach einigen Stunden erlaubt, auf der Autobahn zurück zu fahren und an einer Stelle die Leitplanke abmontiert damit man auf die richtigen Spur wecheln konnte. Bis dahin hatte man, so ca. 100-200 m vom Geschehen entfernt, eindrucksvoll beobachten können wie das aussieht, wenn ein Pensionsberechtigter Frankfurter Magistratsdirektor Alexander Schubert zur "Begehung" des Flughafens aufruft. Da konnte man schon Angst bekommen.

 

Dieser geistige Terrorist und Brandstifter wurde übrigens sehr milde behandelt. Hätte jemand so etwas ohne das "ökologische" Deckmäntelchen angezettelt, es hätte mehrere Jahre Gefängnis bedeuted. Mein persönlicher Eindruck haftet noch heute und drückt sich in tiefer Verachtung für dieses Gesindel aus.

 

Aber es ist in dem Zusammenhang schon schön, wenn man solche Nachrichten wie zur A380 Werft liest. Da kommt dann eine gewisse Genugtuung auf.

[QF 11]

@Skytruck:

Ich lese schon lange hier im Forum mit, und hatte immer den Eindruck, dass du zu den besser informierten Leuten gehörst, und die Diskussion oft mit fundierten Beiträgen weiter bringst.

 

Ausbaugegner als "Ökofaschisten" und "Gesinde" zu bezeichnen, halte ich allerdings für ausgesprochen dämlich. Wer mit dem verbalen Flammenwerfer arbeitet, muss sich nicht wundern, wenn es dann auch im eigenen Vorgarten brennt.

 

Ich befürworte den Ausbau/Hallenbau ja auch. Allerdings haben weder die "Ökos" noch die Fraport die Gesetze gemacht, welche die Gerichte und Behörden nun anwenden müssen. Und wenn da steht, dass der einzelne Bürger das Recht hat, zu klagen, dann darf der das auch. Man muss da kein Verständnis für haben, respektieren muss man das schon.

 

Gewaltbereitschaft ist sicherlich in jeder Form zu verurteilen, aber das werden viele Flughafengegner auch so sehen (nicht zuletzt weil sie wissen, dass sie ihrer Sache damit nur schaden).

 

Daher: etwas mehr Respekt und Gelassenheit würde der Diskussion (und nicht nur dieser, siehe Hamburg+Airbus) gut tun, und deiner Glaubwürdigkeit auch! Dann ist die Genugtuung doch gleich viel schöner, wenn man weiss, dass man seinen "Gegner" fair behandelt hat...

[Gast]

@ QF11 - ich habe 1981 wirklich 100 oder 200 m vom Geschehen gestanden und hatte so etwas bis dato noch nicht erlebt, seitdem auch nicht mehr. Das ist nicht lustig wenn man auf der Autobahn unterwegs ist und dann in eine Situation kommt aus der man erst einmal nicht entrinnen kann weil man vor sich einen Bürgerkrieg von Chaoten gegen die Polizei hat und da nicht weg kommt. Wenn man dann in dem Zusammenhang A380 Halle wieder von 81er Verhältnissen liest dann kommen diese Erinnerungen hoch.

 

Da ist Toleranz nicht angesagt, diese Leute sind weder tolerant noch gelassen. Die Befürchtung ist das es in dem Waldstück wieder zu Ausschreitungen der Art kommt die damals 2 Polizisten das Leben gekostet haben, übrigens 2 ungesühnte Morde.

 

Wir reden hier bezüglich der A380 Halle von einem rechtsstaatlichen Verfahren, das kann so oder so ausgehen. Nun zeichnet sich ab das es zu Gunsten des Baus der Halle ausgeht. Wer das dann nicht anerkennt, der legt ein faschistisches Verhalten an den Tag. Diese Leute uss man dann auch so nennen dürfen. Da halte ich es mit Theo van Gogh, Toleranz darf eben keine Einbahnstrasse sein.

[QF 11]

@Skytruck:

wenn du das auf die Krawallmacher von damals beziehst - geschenkt. Da kann ich deine Wut gut verstehen! Aber bitte bezieh das doch nicht gleich auf alle, die gegen den Hallenbau sind. Vor allem das Wort "Faschisten". Während man das mit einer gewissen Legitimation als "antidemokratisch" übersetzen könnte, so hat das Wort doch viele Bedeutungen, die zu negativ und emotional beladen sind, als dass es uns jetzt weiterbringt. Denn: Interessanterweise definierte Mussolini Faschismus ja als "Verschmelung von Großkapital und Staat" => diese Definition könnten dann ja evtl. auch die Ausbaugegner benutzen...

 

In diesem Sinne,

QF 11 - einen tag gewonnen

 

 

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: QF 11 am 2004-11-26 15:43 ]

[jumpseat]

@Skytruck

 

Ich kann mich an die Zeiten 1980ff noch sehr gut erinnern, ich gehörte selbst damals als Jugendlicher zu den "Terroristen". Ich will hier auch gar nicht über diese Zeit diskutieren, sondern nur aufzeigen, warum ich nicht daran glaube, daß es wieder zu Zuständen wie damals kommen wird, auch nicht bei der neuen Bahn.

 

Fassen wir die Zeit einmal zusammen:

-Zunächst war die politische eine andere, Rhein Main hatte damals eine elemtare militärische Bedeutung, die 18 (und ihre 4000m) war zunächst einmal militärische Startbahn im kalten Krieg, für die zivile Flughafenentwicklung wäre sie erst Jahre später nötig gewesen.

-In dieser Zeit der Systemkonfrontation gab es aus Legitmationsgründen ein Primat der Politik vor der Ökonomie.

-"Frieden" und "Umwelt" waren starke politische Modethemen.

-Die Art und Weise wie die Regierung Holger Börner ihre Politik kommunizierte (ich drücke mich analog zu Ihnen aus) glich der einer Diktatur.

 

Das ist alles zwei Jahrzehnte her, es gibt die meisten Faktoren, die damals ein Rolle spielten nicht mehr. Es ist klar, daß die Refion vom Flughafen abhängig ist, wie Kuwait vom Öl. Eine Massenbewegung (man sprach damals gerne vom "Wanderchaoten") die sich weit über die eigentlichen Anrainer des Flughafen hinaus rekrutiert, wird es heute nicht mehr geben. Die Menschen sind dazu weitaus unpolitischer und phlegmatischer als damals. Ich bringe gerne einen Vergleich, wenn man sieht wie in 84ff gegen die WAA Wackersdorf gekämpft wurde und heute gegen den x-ten Castortransport, dann hat sich da erheblich was verändert. Damals Massenbewegung, heute regionale Erscheinung von direkt betroffenen. Und anders als damals kommuniziert die Politik anders. Eichel und Koch sind mit dem Mediationverfahren einen guten Weg gegangen, um das Projekt (trotz der Widersprüche der direkten Anwohner) der breiten Öffentlichkeit als nötig darzustellen. Einen "Bürgerkrieg" wie damals sehe ich nicht kommen.

Der Ausbau wird kommen, vielleicht dauert es ein bei der Bahn wenig, er ist wichtig und richtig für unsere Region.

[Gast]

@QF11 - ich habe meinen Punkt hgemacht und stehe dazu. Es ist leider so das es schon wieder Anzeichen gibt das hier ein rechtsstaatliches Verfahren wieder unterlaufen werden soll weil bestimmten Leuten der Ausgang nicht passt und da schafft man sich dann halt sein eigenes Recht. Das bezeichne ich, egal ob es von rechts oder von links kommt ocderm mit welchem Deckmäntelchen es auch immer verbämt ist, faschistisch.

 

@jumpseat - schön wenn Sie Ihre Meinung geändert haben und heute den Ausbau als notwendig betracchten. Ich mag die Partei des Herrn Börner nicht und seinen Spruch mit der Dachlatte hätte er konsequenterweise gegen Herrn Josef Fischer anwenden müssen. Da fehlt es dann in der Politik immer.

 

In einem widerspreche ich Ihnen allerdings - das mit der "NATO-Startbahn" ist absolutes dummes Zeug. Die 18 war von Anfang an kommerziell notwendig, so wie der NW Bahn schon heute dringend erforderlich war. Bereits Ende der 70er gab es slot Probleme in den Spitzenstunden. Die Militärfliegerei war und ist in Rhein Main eine Quantite negligable, die paar Flugbewegungen konnte man immer dazwischen quetschen, sogar während des Kosovo Krieges als die Rampe brechend voll war mit KC135 etc. war das kein Problem. Zu der Zeit gab es in RhldPfals noch 8 Militärflughäfen mit jeder Menge Kapazität.

 

Die NATO Bahn war - mit Verlaub - Bullshit - und diente den Einpeitschern als Alibi um die linken Kamptruppen mit dummen Sprüchen an die Front zu kriegen. Das Argument mit dem kalten Krieg ist doch kalter Kaffee und alles historisch widerlegt. Aber das gehört hier nicht hin. Eine NATO Startbahn hat es nie gegeben, außer in der Phantasie linker Demonstranten. Übrigens - wenn ich heute bei Pro Flughafen auf dem Stand mit Besuchern diskutiere höre ich immer noch - "Ei die Amerikaner ziehe doch ab, warum nehmt ihr net dene ihre Startbahn?" Und dann ist das Erstaunen groß und die Augen sind ungläubig wenn man den Leutchen verklickert das die Amerikaner nie eine eigene Startbahn hatten.

[jumpseat]

@skytruck

Zitat

"Ei die Amerikaner ziehe doch ab, warum nehmt ihr net dene ihre Startbahn?"

 

Ja den Spruch kenne ich auch und die Amerikaner ziehen ja auch schon seit 1 1/2 Jahrzehnten ab, dieser Spruch ist tatsächlich Bullshit.

 

Ob die 18 nun damals eine Natobahn war oder nicht spielt für mich heute keine Rolle mehr (genausowenig die damals viel diskutierte Länge der 18), mir ging es darum, das zeigt auch Ihre Antwort, daß dies damals ein wesentlicher Bestandteil der Diskussion war, einer der eben dazu führte, daß die Auseinandersetzung um die Bahn derat eskalierte. Eine solche Komponente fehlt gottseidank in der heutigen Ausbauplanung.

Rhein Main hatte aber in den 80er eine weiotaus erheblichere militärische Funktion als Sie es darstellen und am wenigsten spielten damals die KC 135, Starlifter, Galaxies und andere eine Rolle, weit wichtiger war der Truppenumschlag und damit der MAC-Verkehr, der lief fast ausschließlich über FRA, das waren täglich oft mehr als 20 Maschinen, ergo 40 Bewegungen.

Slotproblem gab es durchaus schon Ende der 70er, allerdings wirklich nur in den Morgen- und Abendstunden. Als die 18 in Betrieb ging, hatte FRA im zivielen Verkehr lächerliche 17 Mio Paxe pro Jahr, ein Wert im sich Mitte der 80er auch kaum veränderte, gemesen an der sonstigen wirtschaftlichen Entwicklung, hatte der Luftverkehr ein sehr bescheidenes Wachstum in jenen Jahren und wenn spielte es sich im O&D Trafic ab und weniger in Hubing.

[Gast]

@jumpseat - da kriegen Sie die Zahlen aber leicht durcheinander - die 17 Mio waren so ca. 1980/81, 86, das war in etwa als die 18 eröffnet wurde waren es bereits 25 Mio, die 40 Mio kamen 90und 95 waren es 40 Mio. In diesem Jahr werden die 50 Mio geknackt. Hubbing gab es schon in den 70ern, da musste man aus HAM auch meistens über FRA wenn man in Übersee wo hin wollte. Fast so wie heute, da kann man aber auch via MUC.

 

So wie Sie die Pax Zahlen unterschätzt haben überschätzen Sie die Zahlen der Amerikaner. Die C130 wurden schon vor langem nach Ramstein verlegt, in ruhigen Zeiten war das mit den movements der Amerikaner nicht so wild, selbst die 20/40 waren damals locker unterzubringen und sind es heute ebenso. Der Trick, die nutzen einfach die Verkehrstäler. Die NATO Startbahn war ein DDR Lügenmärchen Stasi Abtlg Desinformation. Auf die Sachen, die meistens in den opffiziellen Sprachrohren Stern, Spiegel und FR standen sind ganze Generationen reingfallen.

[Birger]

Hallo,

 

Zustände wie 1981 wird es nicht geben - einerseits, da die Protestierer viel bürgerlicher sind als vor 20 Jahren, andererseits aber auch, weil das Engagement nicht ideologisch bestimmt ist, sondern aus der eigenen Betroffenheit heraus. Chaoten haben sich bisher bei den Demonstrationen der BIs nicht blicken lassen.

 

Noch ist gar nichts genehmigt; dem Vernehmen nach soll in den nächsten Tagen der Planfeststellungsbescheid herausgehen. Erst dann kann man überhaupt einen Antrag auf eine gerichtliche Eilentscheidung zur Aufhebung des Sofortvollzugs stellen. Und Fraports Bender hat höchstpersönlich dem BUND zugesagt, nicht zu roden, solange die Eilentscheidung nicht gefällt ist. Da der BUND und die Kommunen sehr gute Argumente haben, ist völlig offen, wie das Gericht entscheidet.

 

Birger

[FRAstaff]

Richtig, richtig. Bevor das Eilverfahren nicht durch ist, wird kein Baum fallen. Das wurde nicht nur dem BUND versprochen, sondern auch öffentlich gemacht.

 

Allerdings wird vermessen werden und der Kampfmittelräumdienst seinen Einsatz haben, um bei entsprechender Entscheidung des Eilverfahrens noch im meteorologischen Winter mit der Rohdung anfangen zu können.

 

Planfeststellungsbeschluss ist wohl für Anfang der Woche geplant.

[Funkfux]

Zitat:

Da ist Toleranz nicht angesagt, diese Leute sind weder tolerant noch gelassen. Die Befürchtung ist das es in dem Waldstück wieder zu Ausschreitungen der Art kommt die damals 2 Polizisten das Leben gekostet haben, übrigens 2 ungesühnte Morde.

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Mal abgesehen davon, daß es zu solchen Ausschreitungen nicht mehr kommen wird, weil es eine solche "Bewegung" wie damals nicht mehr gibt, ist die letzte Aussage schlichtweg falsch.

Von damals zwei Angeklagten wurde Frank Hoffmann (vom Mord bzw. Totschlag) freigesprochen und Andreas Eisler wegen zweifachen Totschlags zu 15 Jahren Haft verurteilt. Ob "Totschlag" angemessen ist, bleibt fraglich - letzendlich wurden die Revisionen von Verteidigung und Bundesanwaltschaft vor dem BGH zurückgewiesen, womit das Urteil rechtskräftig wurde.

[728JET]

Fraport erhält Genehmigung für Bau einer A380-Werft

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hat am Montag einem Antrag der Fraport AG zugestimmt, welche am Flughafen Frankfurt/Main eine neue A380-Werft errichten will.

Das Ministerium teilte in einer Presseerklärung mit, dass die 150 Mio. Euro starke Investition bis zum Jahr 2015 mindestens 2.000 Arbeitsplätze erhalten und neu schaffen wird. Dieser wirtschaftliche Vorteil habe die hierfür notwendigen Eingriffe in die Natur deutlich überwogen.

 

Jedoch wurde auch erklärt, dass die Zulassung nicht uneingeschränkt erteilt werden konnte. So wurden an sie rund 150 Auflagen geknüpft, welche unter anderem dem Lärmschutz, dem Naturschutz und der Wahrung der Betriebssicherheit dienen.

 

http://www.flive.de/cmp_nws.php?nws_id=100...p_id=1000019005

[Gast]

@ Zinni,

 

also ist es nun zu 100%, dass die halle gebaut wird?

 

 

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: XQ-NUE am 2004-11-30 23:14 ]

[jumpseat]

@ Skytruck,

 

ich wollte Ihnen eigentlich früher antworten, nur geht das nicht immer, wenn man geschäftlich unterwegs ist, andere Dinge hatten Vorrang.

Die Zahlen für Rhein-Main entsprachen dem, was ich in Erinnerung hatte, ohne Nachschlagwerk zur Hand kann man sich da schnell irren.

Widersprechen will ich Ihnen aber in einer Sache, der Bedeutung der Rhein-Main AFB in den 70/80ern.

Ich bin Kind eines US-Offiziers (der u.a. auf Rhein-Main stationiert war) und einer LH Luftverkehrskauffrau und hatte dem entsprechend einen gewissen Einblick in das geschehen.

Dem Spotter oder Zivilisten war vielfach nicht klar, welche die Hauptnutzung der RM AFB war. Sie diente größtenteils der Versorgung der in Westdeutschland stationierten Truppen. Ein Blick in die Geschäfte der US Stützpunkte reichte, um das zu erkennen.

In Comisarry- und PX-Läden gab es so gut wie keine europäischen Produkte, selbst Milch und Brot kamen aus den USA.

Zu dem hatten Armeeangehörige und ihre Familien ein, je nach Dienstrang und Stationierungsdauer unterschiedlich häufiges, Recht auf Heimaturlaube. Hinzu kam die Truppenverlegungen.

Diese drei Aufgaben waren die Hauptaufgaben der Rhein-Main AFB. Organisiert wurden diese Aufgaben (und werden sie heute m. W. nach immer noch) von MAC (Millitary Airlift Comando), die dazu fast ausschließlich auf zivile Maschinen zurückgriffen.

Ich bin seinerzeit häufiger mit TWA, Tower Air, Pan Am, World, Flying Tiggers oder Northwest- (damals noch mit dem Zusatz "Orient") Maschinen nicht nur in die Staaten (sog. Heimaturlaub), sondern auch in den Sommerurlaub mit den Eltern zu Zielen in Italien, Spanien oder der Türkei aber auch nach Berlin-Tempelhof geflogen.

Für Flughafenbeobachter war beim Einflug der MAC-Maschinen (und das war auch so gewollt) erst beim "taxeln" erkennbar welchen Zweck ein Flug hatte. Bog er nach Süden, war es MAC. Die AFB hatte ihren eigenen PAX-Terminal, dessen Größe man seinerzeit mit der in NUE (70/80er) vergleichen konnte, der Verkehr dort war kaum geringer.

Wie sich die AFB nach 1990 entwickelt hat, entzieht sich meiner Kenntnis

 

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: jumpseat am 2004-12-01 01:08 ]

[Gast]

@jumpseat - wiss ich alles, ich bin seit fast 30 Jahren in FRA, die Bedeutung der AB ist mir bekannt und ich weiss auch das es dort ein PAX Terminal gibt und ich sehe fast jeden tag die DC10, 1011 und C17 die Richtung Middle east starten. Die message war - zu keiner Zeit, auch nicht während des Kosovo Kriegs, hat es grössere probleme gegeben, die Military Movements unterzubringen. Wenn Ende 2005 die Airt Force abzieht, wird es theoretisch zumindest einen kleinen Kapazitätszuwachs geben.

 

Ansonsten sollte man, was die A380 Halle angeht, Bedenken das es noch einen Klageweg gibt. Sollten die Klagen keine aufschiebe3nde Wirkung haben, wird man mit der Rodung beginnen. Bei einer aufschiebenden Wirkung der Klagen darfv man in MUC schon mal den Sekt kalt stellen.

 

Die Verhinderer werden nicht locker lassen und trotz allem was heute beteuert wird, bei einem Bau der Halle wird es nicht ohne Krawall abgehen. ZZumindest der Hardcore der Blockierer schert sich einen Dreck um den rechtsstaat, der wird nur für eigene Zwecke missbraucht. Man kann es heute schoin auf deren websites nachlesen.

[FRAstaff]

@XQ-NUE & Zinni:

 

Dann will ich mal etwas Licht ins Dunkle bringen:

 

Der Planfeststellungsbeschluss, sprich die Baugenehmigung, ist am Montag ergangen und den Beteiligten zugestellt worden. Es wurde ein sog. Sofortvollzug angeordnet, sprich man könnte bereits anfangen zu rohden und zu bauen.

 

Da allerdings diverse Gegner gegen den Beschluss klagen wollen und es somit ein Eilverfahren geben wird, wird Fraport bis zur Entscheidung des Eilverfahrens abwarten, um keine nich umzukehrenden Fakten zu schaffen. Mit der Entscheidung rechnet man Anfang des Jahres (Februar). Wichtig ist allerdings, dass das ganze bis 15.3 über die Bühne ist, denn da beginnt die Vegetationsperiode incl. brütenden Vögeln, in der nur mit Ausnahmegenehmigung geholzt werden darf.

 

Was allerdings jetzt schon gemacht wird sind Bodenproben (Bohrungen), und die kampfmittel-technische Untersuchung des Geländes, damit eben sofort nach der Entscheidung des VGH angefangen werden kann.

 

Gruß

FRAstaff

[Gast]

Mal eine Zwischenfrage: Geht es in anderen Ländern auch so zu, dass wegen jedem kleinen Gegenruf und plötzlich endecktem seltenen Kleintier etc. wichtige Großprojekte mehr und mehr verhindert bzw. hinausgeschoben werden, oder greift da der Staat zum Wohle der Wirtschaft und somit zum Allgemeinwohl des Volkes ein und r äumtden Weg für Großprojete frei ohne das noch jemand was groß unternehmen kann?

 

Die Frage bezieht sich auf die A380 - Werft, auf die NW-Bahn, auf den BBI, auf die RWY-Verlängerung in Finki etc etc.

 

Das soll kein kritischer Aufruf meinerseits sein, sondern ist eine erntgemeinte Frage, die mich sehr wirklich interssiert.

[Funkfux]

Naja, es wird sicherlich eine Menge Länder geben, in denen man irgendwelche Einsprüche nicht einmal zulässt. Die Sache hat zwei Seiten. Zum einen könnte man sagen, daß man hier viel Wert auf die Bürgerrechte legt und somit der demokratischen Kultur Vorschub leistet. Wenn man sich aber das Beispiel Finkenwerder anschaut, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß es Bürger gibt, die ihre Rechte nur dazu nutzen, weil es sie gibt und die dabei auf das Wohl der Allgemeinheit sch******.

 

Es ist halt schwierig, den goldenen Mittelweg zu finden, mit großer Sicherheit gibt es ihn nichtmal. Ich möchte nicht derjenige sein, der zwischen den Rechten der Bürger und den Interessen/Rechten der Wirtschaft (und den "anderen" Bürgern) entscheiden muss.

 

Interessant nur, wie Krawallen mittlerweile von den Befürwortern heraufgeschworen werden - früher war das mal anders... da haben die Krawallos selbst dafür gesorgt. So ändern sich die Zeiten. Ein paar Worte auf einer wirren Internetseite und schon brennt FRA....

[Birger]

Es wird Klagen geben, wobei gegen den Sofortvollzug mit Aussicht auf Erfolg nur die betroffenen Kommunen und die Umweltverbände klagen können. Schließlich kann man ja auch im Hauptverfahren noch urteilen, dass die Halle nicht genutzt werden darf. Das ist das Risiko des Investors, und dieses Risiko ist deutlich größer als Null.

 

Grundsätzlich wird das Recht der Bürger zur Beteiligung immer mehr europaweit harmonisiert - die Dauer von derartigen Großprojekten ist auch in anderen entwickelten Ländern nicht kürzer als in Deutschland. Es gibt allerdings einige Politiker, die bei der Durchsetzung von Großprojekten sowjetische Verhältniss wünschen - an allererster Stelle ist hier der Nichtdemokrat Roland Koch zu nennen, der auch an vielen anderen Stellen eine systematische Entdemokratisierung betreibt (aktuell z.B. die Stärkung der Hochschulpräsidenten zu Lasten der Hochschullehrer, Mitarbeiter und Studenten).

 

Und dass manche Projekte auf Schwierigkeiten stoßen, liegt ganz wesentlich am mangelnden Respekt vor den Rechten von Bürgern, der zwangsläufig Widerstand erzeugt.

 

Birger

 

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: Birger am 2004-12-04 00:00 ]

[JoFMO]

Also im Prinzip gibt es derartige Einspruchsrechte in jedem RECHTSSTAAT, das ist under anderem ein Merkmale von solchen.

 

In Frankreich z.B eine Durchsetzung von derartigen Maßnahmen aber leichter. Nach vorheriger eingehender Prüfung erfolgt eine 'declaration public', und dann geht alles recht zügig. Wer nicht will wird enteignet und alles ist schnell fertig. Da es wie der Name sagt in öffentlichem Interesse liegt, sind auch die Klagerechte des Bürgers dann gleich null.

 

Auf der anderen Seite gibt es Japan. Das dürfte der einzige Rechtsstaat nach westlichem Muster sein, in dem es praktisch kein Recht auf Enteignungen gibt, selbst ein öffentliches Interesse vorliegt. Das war in alten konfuzianischen Zeiten auch kein Problem, seitdem aber auch Japan von westlichen Individualinteressen durchdrungen wird, kommt es zu Problemem ala Narita. Die 2te Starbahn isr dort nach 30 Jahren immer noch nicht fertig oder absehbar, weil ein farmer seine Hühnenrfarm nicht verkaufen möchte.

 

Und dann gibt es natürlcih noch Länder wie China, wo in staatlichem Interesse alles möglich ist. Da findet sich ein widerspenstiger Hausbesitzer auch mal vom einen auf den anderen Tag ohne Haus dar. Aber dass wollen ja wohl hoffentlich nicht mal die 'Rot-Grün-Basher' in diesem Forum auf D übertragen.

[Chris99]

Ausbaugegner halten Genehmigung für A-380-Werft für rechtswidrig

 

 

Frankfurt/Main (ddp-swe). Die Genehmigung für den Bau der A-380-Werft am Frankfurter Flughafen ist nach Ansicht von Ausbaugegnern rechtswidrig. Der Grund sei, dass das System der Start- und Landebahnen in Frankfurt nicht den für den Airbus 380 vorgeschriebenen gesetzlichen Anforderungen entspreche, teilte der Anwalt der Bürgerinitiative Sachsenhausen und verschiedener Städte und Gemeinden, Wolfgang Baumann, am Samstag mit.

 

Die Frage, ob das Großflugzeug A 380 in Frankfurt überhaupt landen dürfe, sei bei der Erstellung des Planfeststellungsbeschlusses nicht einmal geprüft worden. Der Beschluss sei damit automatisch rechtswidrig, weil die Landesregierung mit der Ausbaugenehmigung den Menschen in der Region ein «nichttolerables Absturzrisiko» zumute, sagte Baumann unter Hinweis auf ein entsprechendes Gutachten.

 

Der hessische Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) hatte Ende November den Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Halle verkündet. Für die Werft, in der ab 2007 die neue A-380-Flotte der Lufthansa gewartet werden soll, müssen zunächst 26 Hektar Wald gerodet werden. Ein Teil davon - der so genannte Bannwald - steht bislang unter besonderem Schutz. Die Flughafengesellschaft Fraport hat angekündigt, trotz Genehmigung mit der Rodung vom Bannwald erst zu beginnen, wenn die von Ausbaugegnern angekündigten gerichtlichen Eilanträge entschieden sind.

 

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Tja, wenn das so ist, warum hat Hansens dann 15 von den Dingern bestellt?!? Die dürften ja überhaupt nicht landen in FRA!!!

Aber vielleicht kann mir ja mal einer den Zusammenhang zwischen dem Bahnsystem und dem Absturzrisiko erklären?

 

Bei der Nordbahn fehlen ja vielleicht die 15m breiten schultern, aber das dürfte ja wohl kein Problem sein!?

[MatzeYYZ]

Der A380 darf in FRA landen, das habe ich irgendwo gelesen und wurde auch von Airbus bestätigt.

Es ist doch logisch, diese ollen Arbeitsplatzvernichter suchen jetzt nach dem nächsten Grund, der noch nicht mal einer ist.

[YHZ]

FRA ist sowieso ein Thema für sich. Der Flughafen ist einer der größten Arbeitgeber in Deutschland überhaupt und dann andauernd dieses Theater wegen der 3en Piste und der Werft.

 

Die 3e Piste gehört gebaut, ansonsten ist der Wirtschaftsstandort FRA ernsthaft gefährdet seine führende Stellung zu verlieren. Aber in D ist das alles nciht so einfach, ich meine sogar der Außenminister hat eine dubiose Vergangenheit ...

 

Außerdem ist LH weltweit führend im Bereich Wartung und Technik, somit ergibt sich von selbst, dass LH Technik diese Halle braucht. Wenn nicht in FRA, dann eben in MUC oder HAM. Wiewohl LH eigentlich dei A380 primär ab FRA einseten möchte und die Halle daher auch dort am sinnvollsten ist. Alles andere wäre wirtschaftlich für LH, Fraport und auch die Region Frankfurt eine Katastrophe!