Frage zu Planfeststellungsbeschluss

[CL-600]

Hallo Community!

 

Ich habe mal eine Frage zu den Planfeststellungsbeschlüssen bei einer Startbahnverlängerung. Gibt es eine zeitliche Beschränkung dafür? Kann ein Flughafen bei positiver Entscheidung z.B. den Bau aufgrund von Wirtschaftlichen Interessen um Jahre verschieben oder muss unverzüglich gebaut werden?

 

Freue mich auf Antworten

[hinzundkunz]

LuftVG § 9, Abs. 4

 

"Wird der Plan nicht innerhalb von fünf Jahren nach Rechtskraft durchgeführt, so können die ..........."

 

Diese Zahl war mir auch so in Erinnerung, näheres steht aber meines Wissens noch im Verwaltungsverfahrensgesetz....

 

Grüße

 

[ Diese Nachricht wurde geändert von: FL am 2005-01-03 13:10 ]

[JoFMO]

Das mit den 5 Jahren ist so zutreffend. Man kann das Gesetz aber in sofern austricksen, als dass man stets kosmetische Baumaßnahmen am Laufen hält.

 

Selbiges Vorgehen kann man bei der DB und der Neubaustrecke durch den Thüringer Wald beobachten. Dort werden munter jedes Jahr kleine zweistellige Millionenbeträge verbaut, ohne dass eine Fertigstellung vor 2016 zu erwarten wäre, nur damit das Baurecht nicht verfällt.

 

Insgesamt ist ein solches Vorgehen natürlich fragwürdig. Aber wenn man grundsätzlich an ein Prokjekt glaubt, es aber an den nötigen Finanzmitteln hapert, so halte ich es vor dem Hintergrund des langwierigen deutschen Genehmigungsrechts für durchaus vertretbar das Baurecht auf diese Art zu erhalten.