prokosch Geschrieben 18. Juni 2005 Melden Geschrieben 18. Juni 2005 Die Interessengemeinschaft City-Airport will die Fluggesellschaften finanziell im Prozeß gegen die Schließung unterstützen - Auch Berliner aufgerufen Von Katrin Schoelkopf Die Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (ICAT) sammelt Spenden für den Erhalt des Flughafens. Denn die vom Senat beabsichtigte Stillegung und Schließung des innerstädtischen Airports wird voraussichtlich noch in diesem Jahr vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) verhandelt. Ein Termin für das Hauptsacheverfahren steht nach Angaben des OVG noch nicht fest. Um für den Gerichtsprozeß finanziell gewappnet zu sein, ruft die ICAT die Berliner auf, zu spenden. Sie will damit die beiden klageberechtigten Airlines Intersky und Luftverkehrsgesellschaft Walter unterstützen. Nachdem im vergangenen Sommer mehrere Tempelhofer Airlines ihre Klagen gegen die Stillegung und Schließung Tempelhofs zurückgezogen hatten und nach Tegel abwanderten, hielten nur die beiden kleinen Gesellschaften an ihren Einsprüchen fest. Diese aber sind nach Angaben des ICAT-Präsidenten Bernhard Liscutin mit den Prozeßkosten von geschätzt 100 000 bis 150 000 Euro überfordert. (...) Ganzen Artikel lesen in der Berliner Morgenpost unter http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/...lin/760748.html Spendenkonto: AOPA Germany, Stichwort: "Tempelhof/ICAT", Postbank Frankfurt, Kontonummer: 97 29 06 07, Bankleitzahl: 500 100 60
jumpseat Geschrieben 19. Juni 2005 Melden Geschrieben 19. Juni 2005 Die Vorraussetzungen für BBI sind seit dem letzten THF-Urteil eher unwahrscheinlicher geworden, BBI war allerdings zentraler Punkt des letzten THF Urteils. Es ist davon auszugehen, dass der Rot-rote Senat mit einer zweiten Stillegung von THF in diesem Jahr erneut scheitern wird. Insofern solltet Ihr Euer Geld lieber in der Kneipe ausgeben, das stärkt die "Wirtschaft"...
prokosch Geschrieben 19. Juni 2005 Autor Melden Geschrieben 19. Juni 2005 Mißverständnis: Geld in Kneipe = O.K., Geld für THF-Prozess = auch O.K., weil: es sind nur noch zwei Gruppen aus knapp drei Gesellschaften klageberechtigt, und diese sind nicht die großen Umsatzmilliardäre. Dass der Prozess überhaupt stattfinden kann und nicht einfach in THF das Licht ausgemacht wird, verdanken wir dem Durchhaltewillen und der Risikobereitschaft mehrerer kleiner Unternehmer: Dass also auch die Allgemeinheit zu einem Infrastrukturpotenzial dieser Größenordnung etwas beiträgt, scheint doch nur angemessen, oder?
jumpseat Geschrieben 19. Juni 2005 Melden Geschrieben 19. Juni 2005 @prokosch Schon richtig, der Erhalt von THF ist nur aufgrund einer Klage gegen den Schließungsbeschluss des Senats zustande gekommen und die eben auf betreiben u.a. der ICAT. Aber mittlerweile sollte ICAT mit den Herren Bischoff und Wöhrl doch finanzkräftige Verbündete haben, die die Ksten für die neue Klage schon aus eigenem Interesse vorfinanzieren können. Denn bei einem gewonnenen Entscheid wird die Kostenpflicht in der Regel auf die unterlegene Partei (also wahrscheinlich den Senat) auferlegt. Damit dieser sich es leisten kann, sollte man schon ein paar EUR (Umsatz-)Steuer in die Berliner "Wirtschaft" investieren... :-)
prokosch Geschrieben 19. Juni 2005 Autor Melden Geschrieben 19. Juni 2005 1. Die Kosten des Verfahrens vor Gericht trägt der Unterlegene, das ist richtig, diese Kosten sind auch verhältnismäßig im Rahmen. Jedoch führt kein Anwaltsbüro einen derartigen Prozess zu Standard-Honoraren. Diese können leider nicth wieder eingetrieben werden, da es nicht allein auf "Klagen" ankommt, sondern auch auf zahlreiche Begründungszusammenhänge, die diesen Einsatz erfordern. 2. Wöhrl + Bischoff: Nun ja, da hätten Sie sicher recht, wenns denn... lassen Sie mich das hier offen lassen. Nur soviel: die klagenden und finanzierenden Gesellschaften sind von der Last tatsächlich betroffen. 3. Auch wenn die Finanzierung abgesichert ist, sieht die ICAT eine Verantwortung der Allgemeinheit; wir müssen uns in heutigen Zeiten bewußt werden, dass es ohne uns "Bürger" (oder wie Sie das nennen wollen) nicht mehr geht - erst recht, wenn die Politik Tabula Rasa machen will mit unserem "Volkseigentum".
prokosch Geschrieben 20. Juni 2005 Autor Melden Geschrieben 20. Juni 2005 4. Es wäre auch so zu verstehen: Ein Zeichen von Bürgersinn. 5 EUR für den Flughafen, ums der Politik zu zeigen, Abstimmung mit dem Geldbeutel. Ich denke, wenn Sie für Indonesien gespendet haben, dann waren das nicht 5 EUR., wärend bei dieser Kampagne für THF auch der Symbolwert eine große Bedeutung hat. Natürlich sind nach oben keine Grenzen gezogen, das werden die Beteiligten dann eben selbst sehen, ob sie ihr letztes Hemd für THF ausziehen (so wie wir...) oder ein geordnetes Zeichen im Rahmen ihrer Möglichkeiten setzen wollen.
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