Zum Inhalt springen
airliners.de

LEX TEMPELHOF ?


prokosch

Empfohlene Beiträge

Geschrieben

das Neueste:

 

Tempelhof: Neues Gesetz soll Schließung erlauben

Betriebspflicht erlischt, wenn Flughafen nicht mehr "zumutbar" ist / Politiker empört

http://morgenpost.berlin1.de/ausgabe/2005/...tel/788831.html

 

Berlin - Die Stillegung des Flughafens Tempelhof soll jetzt offenbar mit juristischen Tricks durchgeboxt werden. Nach Auskunft ausgewiesener Luftfahrtexperten soll das Bundesverkehrsministerium im Zuge der Anpassung der Luftverkehrszulassungsordnung an internationale Sicherheitsstandards auch einen Passus in den Vorentwurf eingefügt haben, der es Flughafenbetreibern erleichtert, vom Betrieb eines Flughafens entbunden zu werden, wenn dieser für sie nicht mehr zumutbar ist.

 

FDP befürchtet baldige Stillegung von Tempelhof

http://morgenpost.berlin1.de/ausgabe/2005/...lin/788846.html

Geschrieben

"... der es Flughafenbetreibern erleichtert, vom Betrieb eines Flughafens entbunden zu werden, wenn dieser für sie nicht mehr zumutbar ist."

Kollidiert das nicht mit "Eigentum Verpflichtet"?

Mannmannmann.

Gegenvorschlag: Wenn sich Wowi-wauzi ueberfordert fuehlt, einfach mal Leute mit Ahnung machen lassen.

 

gruss nach Berlin, D-AGNT

Geschrieben

scheint so zu sein, dass in diesem Fall bereits erfolgtes frühzeitiges Handeln (mit Topfdeckeln schlagen sozusagen, d.h. gezielte Hinweise auf den Vorgang, der sich in einem ansonsten mit anderen Themen befassten Gesetzestext verbarg) bei sensibilisierten Politikern zu Änderungsinitiativen geführt hat. Bleibt zu hoffen, dass der betr. Passus nun auch draußen bleibt aus dem Gesetz (LuftVZO).

Also weiter Obacht!

  • 2 Wochen später...

Archiviert

Dieses Thema ist jetzt archiviert und für weitere Antworten gesperrt.

×
×
  • Neu erstellen...