Neues Verfahren zur endgültigen Schließung von THF

[Focus]

Wieder mal ein Anlauf zur Schließung Tempelhofs

Neues Verfahren soll zur endgültigen Stilllegung des City-Airports führen

Peter Neumann

 

In ihrem Bemühen, den Flughafen Tempelhof zu schließen, geht die Berliner Flughafengesellschaft (BFG) jetzt auf Nummer Sicher. Sie setzt sich dafür ein, dass die Luftfahrtbehörde des Senats die Planfeststellung für den Verlustbringer möglichst rasch aufhebt. "Ein entsprechender Antrag liegt seit kurzem vor", sagte Flughafensprecher Eberhard Elie gestern der Berliner Zeitung. Führt das Verfahren zum Erfolg, wäre es nicht mehr möglich, die Anlage auf dem Tempelhofer Feld als Flughafen zu betreiben - dann dürften dort keine Flugzeuge mehr starten oder landen. Der seit 1923 bestehende Airport, auf dem einst Flüge nach Bagdad, Bangkok und New York starteten, wäre damit endgültig Vergangenheit. "Wir zeigen mit dem Antrag, dass wir die Schließung Tempelhofs mit aller Konsequenz betreiben", sagte Elie.

 

Der juristische Schachzug soll vor einem realen Risiko schützen. Zwar hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im vergangenen Jahr bereits die Betriebsgenehmigung für den Verkehrsflughafen widerrufen. Wenn die Baugenehmigung für den Ausbau von Schönefeld rechtskräftig wird, soll Tempelhof dicht gemacht werden - so die Behörde damals. Doch gegen diesen Beschluss klagt ein großer Teil der Luftfahrtunternehmen, die Tempelhof ansteuern oder dort ansässig sind. Experten erwarten, dass sie vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg Erfolg haben werden. Das neue Verfahren soll nun dazu dienen, für diesen Fall eine Rückfallebene, also eine Absicherung zu haben. Elie: "Es dient uns als Unterstützung."

 

Die Tempelhof-Befürworter werten das Verfahren dagegen als Eingeständnis, dass die bisherige Strategie vor den Richtern wie erwartet keine Gnade finden wird. "Die Flughafengesellschaft hat erkannt, dass sie so nicht weiterkommt", sagte Andreas Peter, Vorsitzender der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (ICAT). Am 23. September vergangenen Jahres habe das Gericht bereits einen Teil des Senatsbeschlusses aufgehoben. Er sah vor, die BFG Ende Oktober 2004 von der Betriebspflicht zu befreien. Für eine solche Befreiung gebe es bei einem "genehmigten, planfestgestellten und betriebsbereiten Verkehrsflughafen" keine Befugnis, so die Richter. Für die ICAT ist die Aufhebung der Planfeststellung das einzige mögliche Mittel, den Flughafen zu schließen. "Das hat nun auch die Gegenseite eingesehen", teilte Peter mit. "Allerdings dauert so ein Verfahren Jahre", sagte Thomas Stillmann, Chef der Windrose Air. Nicht nur die Betroffenen, sondern auch viele Ämter müssten angehört werden. Außerdem könne auch gegen diesen Beschluss geklagt werden.

 

Schon 1997 hatte die Flughafengesellschaft laut Elie einen solchen Antrag gestellt - der aber bald auf Eis gelegt wurde, weil die CDU im Senat den Innenstadt-Flughafen erhalten wollte. Mit dem neuen Verfahren werde das alte "reaktiviert und präzisiert", hieß es bei der BFG. Unterstützung erhält sie von der Bürgerinitiative Flughafen Tempelhof (BIFT). Mit dem Verfahren komplettiert die Flughafengesellschaft ihr "rechtliches Handwerkszeug zur endgültigen Schließung des stadtunverträglichen Airports", hieß es

 

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitun...lin/489012.html

[blackbox]

Gerade jetzt, wo sich wieder neue Airlines einfinden ?

 

Die sollten lieber einen definitiven Baubeginn für die "Posse" BBI festschreiben.

[AvroRJX]

BIFT - jetzt muß ich aber lachen. Die haben doch nicht einmal eine dreistellige Mitgliederzahl (die ICAT ist m.E. inzwischen vierstellig). Ein bischen wenig initiative Bürger, wo doch angeblich so viele unter dem Fluglärm in THF zu leiden haben....... oder aber die anwohner wissen aus eigenem Erleben, das die B96, die Herrmannstraße und die S-Bahn im 5-Minuten Takt viel mehr (dauerhaften) Lärm machen.

 

Jedenfalls wirds interessant, denn auch bei einer großen Koalition im Bund ist nicht sicher, daß sich der Anteilseigner "Bund" für die Schließung aussprechen wird. Inzwischen sehe ich auch die ersten Uniformierten an Bord. Scheint sich im Verteidigungsministerium jetzt doch herumzusprechen, daß THF nicht so weit vom Landwehrkanal entfernt ist (wenn man denn vom richtigen Ende desselben mißt ....LOL)........ wenn dba doch bloß kapieren würde, das Werbung wirkt :-)