EXPORTBEIHILFEN: Deutsche Steuergelder f. Emirates & Co

[Il-62]

EXPORTBEIHILFEN

Deutsche Steuergelder für Emirates & Co.

 

Interessanter Artikel aus der aktuellen Aero-Int’l (1/2006), wie hiesige Steuerzahler beim Airbus-Export zur Kasse gebeten werden. Nutznießer sind vor allem die reichen arabischen und fernöstlichen Airlines.

 

»Was einst als kluges Instrument gedacht war, Exporte in politisch oder wirtschaftlich weniger stabile Länder zu ermöglichen, weil die meisten Unternehmen dieser Länder auf dem Kapitalmarkt so gut wie keine Chancen haben, größere Projekte zu finanzieren, hat sich inzwischen vielfach in sein Gegenteil verkehrt. Auf alle Fälle jedenfalls, was den Export von Airbus-Flugzeugen in diese Länder betrifft. Praxis war und ist es, dass der Staat, in dem das exportierende Unternehmen zu Hause ist, über seine jeweilige "Export Credit Agency" einen erheblichen Teil des Risikos übernimmt. Der Kreditnehmer spart somit die sonst üblichen Risikozuschläge. Und nach den derzeit gültigen Regeln der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist auch die Förderung von Flugzeugverkäufen mit Hilfe dieser Exportkredit-Garantien möglich. So weit, so gut. Oder eben nicht gut. Dass der deutsche und französische Steuerzahler dabei erheblich zum ganz großen Nutzen beispielsweise so vermögender Airlines wie Emirates, Qatar Airways, Singapore Airlines oder Etihad Airways und zum Nachteil von Air France oder Lufthansa - zur Kasse gebeten wird, ist der breiten Öffentlichkeit bis heute weitgehend unbekannt geblieben.

 

 

Erhebliche Kostenvorteile

 

Das kann auf die Dauer umso verhängnisvoller für die führenden europäischen Fluggesellschaften werden, als in der boomenden Ölregion des Mittleren Ostens, wo der Treibstoff "wächst", die ortsansässigen Airlines erhebliche Anstrengungen unternehmen, um schon in wenigen Jahren zur großen Konkurrenz so traditionsreicher Airlines wie Air France, British Airways oder Lufthansa im.. globalen Luftverkehr zu werden. Airbus freut sich – genauso wie der große Konkurrent Boeing – natürlich, dass der Export in diese Regionen boomt. Von den bisher verkauften 159 Airbus A380 hat Emirates allein 43 – dazu kommen noch zwei Frachter, die geleast werden – und damit fast ein Drittel geordert; Qatar Airways und Etihad Airways haben weitere sechs A380 bestellt und Thai Airways International auch sechs. Erst jüngst bestellte die indische Jet Airways zehn A330-200, die chilenische Lan Airlines bis zu 40 Flugzeuge der A320-Familie und China Southern Airlines und CASGC weitere zehn A330, nachdem China Southern zuvor bereits fünf A380 geordert hatte und heute schon eine Airbus-Flotte von über 60 Jets der verschiedensten Versionen betreibt. Alle diese Airlines und noch viele mehr rund um den Erdball profitieren von den Exportgarantien, die sie nach den gültigen OECDRegeln in Anspruch nehmen dürfen. Deutlicher formuliert: Alle Airlines, in deren Heimatländern kein Unternehmen an der Produktion eines einschlägigen Verkehrsflugzeuges beteiligt ist, können diese Exportgarantien beanspruchen. Britischen, deutschen oder französischen Fluggesellschaften wird eine solche Förderung beim Airbus-Kauf also nicht gewährt.

 

Wer auf dieser Klaviatur spielen kann, genießt deutliche Kostenvorteile. Beim Kauf eines Airbus A330 beispielsweise spart eine Fluggesellschaft über die gesamte Lebensdauer des Flugzeuges pro Jahr etwa 500 000 US-$, wie Lufthansa-Experten berechnet haben. Beim Airbus A380 – Stückpreis offiziell 290 Mill. $ – ist es sogar eine Million US-Dollar jährlich. Lufthansa oder Air France aber müssen diese Summen ausschließlich durch Tickets verdienen – und das auf einem weltweit hart umkämpften Markt! Tatsächlich werden, wie aus einer jüngsten Lufthansa-Untersuchung hervorgeht, alle A380-Bestellungen so finanziert. Die Ausnahmen sind die Fluggesellschaften aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die Länder mit den wichtigsten europäischen Airbus-Kunden Lufthansa und Air France sowie Virgin Atlantic.

 

 

Klarer Wettbewerbsnachteil

 

Jürgen Weber, der langjährige Lufthansa-Vorstandsvorsitzende und heutige Aufsichtsratsvorsitzende des deutschen Flagcarriers, wird deutlich: "Es ist ein Skandal, dass Fluggesellschaften wie beispielsweise Emirates Unterstützung bei der Finanzierung ihrer Flugzeuge erhalten, die einer Lufthansa, weil sie in einem Airbus produzierenden Land zu Hause ist, nicht zustehen. Das ist ein ganz klarer Wettbewerbsnachteil. Diese Airlines wollen mit ihren neuen Großraumlangstreckenflugzeugen nicht nur nach Europa und Amerika, sondern auch nach Südamerika und Afrika und in Städte fliegen, an die man vor wenigen Jahren noch gar nicht gedacht hätte. Da wächst schon eine riesengroße Gefahr für uns heran. Wenn Sie von vornherein eine Entlastung beim Treibstoff, den sie ja selber produzieren, den Flugsicherungskosten und Beschaffungskosten haben, dann ist das ein eklatanter Vorteil für diese Airlines. Auf diese Weise wird das Gleichgewicht stark verschoben. Es geht um Hunderte von Millionen Euro, die letztlich der deutsche Steuerzahler zahlt."

 

Die Kreditgarantien hätten letzten Endes, so Weber, auch erheblich dazu beigetragen, dass heute Überkapazitäten von zehn bis 15 Prozent am Markt aufgebaut worden sind. "Warum sind denn so viele große amerikanische Airlines pleite?", fragt Jürgen Weber. Mehr noch. In einem Lufthansa-Papier wird expressis verbis erklärt: "Flugzeuge werden zu Dumpingpreisen auf den Markt geworfen. So hat die irische Ryanair 80 Prozent ihrer Flotte auf diese Weise finanziert. Die arabische Emirates lässt sich den Kauf ihrer mehr als 40 bestellten A380-Maschinen mit Exportkredit-Garantien absichern. Die Hälfte ihrer A330-Flotte hat diese Airline bereits so finanziert. Nicht anders sieht es bei der arabischen. Etihad, bei Qatar Airways oder Cathay Pacific aus." Dabei, so betont Jürgen Weber, habe keine dieser Fluggesellschaften Subventionen durch deutsche Steuerzahler überhaupt nötig, die den Airline-Markt immer wieder in Schieflage bringen. Diese Fluggesellschaften, die mit zahlreichen neuen Langstreckenjets auf den europäischen Markt drängen, sind samt und sonders florierende Unternehmen aus wohlhabenden Staaten. Unmissverständlich und warnend formuliert: Was einst als Hilfe für Länder der so genannten Dritten Welt oder für Schwellenländer gedacht war und in Deutschland unter den Namen "Hermes-Bürgschaft" seit Jahrzehnten gut bekannt ist, ist mittlerweile zum großen und mehr und mehr gefährlichen Bumerang für Europas Top-Airlines geworden.

 

Trotz aller Klagen und Vorwürfe bleibt Jürgen Weber aber optimistisch – wie eigentlich immer: "Sie haben sich zwar den Markt erkauft, aber sie können nicht die Menschen kaufen, die man braucht, um diese Märkte zu erschließen. Zum einen: Die Lufthansa wächst genauso schnell wie diese Fluggesellschaften. Zum anderen: Die werden uns den einen oder den anderen Kunden zwar wegnehmen, die werden den einen oder den anderen Carrier auch über den Preis kaputt machen; aber letztlich können sie eine gute Fluggesellschaft nicht erschüttern."

 

Man könne diesen Angriffen standhalten, prophezeit Weber selbstbewusst und fügt hinzu: "Man kann nur bestehen, wenn man seine Finanzen im Griff hat. Wir haben keine Schulden. Und vor allem haben wir unsere Qualität im Griff. Mit unserem Sortiment sind wir auch gut aufgestellt. Wir stehen auf soliden Beinen' und sind über unsere Produktivität wettbewerbsfähig." Nichtsdestotrotz warnt der Lufthansa-Aufsichtsratsvorsitzende nachdrücklichst vor den Marktverzerrungen und Überkapazitäten, die die ganze Branche immer wieder in Bedrängnis bringen: "Deshalb ist diese Industrie bis heute doch auch nie richtig gesund geworden. Wir verkaufen nun mal eine verderbliche Ware. Ein Auto können Sie auch morgen verkaufen, der Sitzplatz, der heute leer bleibt, bringt keinen Euro. Es hat natürlich immer Subventionen gegeben. Entweder verrückte, die verbraten worden sind, oder umstrittene Steuernachlässe und Geldspritzen, die letztlich der ganzen Branche geschadet haben. AIitalia ist ein himmelschreiend warnendes Beispiel."«

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Quelle: Aero Int'l, Ausg. 1/2006

[Gast]

Überschrift und Schlussfolgerung sind falsch. Der "Deuitsche Steuerzahler" wird nicht zur Kasse gebeten. Das würde er erst dann, wenn ein Kredit nicht mehr bedient würde.

 

Es werden Bürgschaften gewährt, die Staaten mit ungünstigem Kreditrating eine Prozentpunkte (eventuell auch nur hinter dem Komma) Zinsen ersparen. Da fließt aber kein geld in Form von Beihilfen sondern der Kreditnehmer spart Geld weil er weniger Zinsen zahlen muss als er sonst auf dem freien Markt zu zahlen hätte.

 

Ob eine Emirates da überhaupt etwas spart bleibt dahin gestellt, ich kenne das Kreditrating der UAE nicht, es dürfte aber ohnehin in der Nähe von AAA sein. Ansonsten sind wir wieder bei den berühmten "staatlichen Beihilfen", die, wie man an diesem Beispiel sieht auch sehr inditrekt sein können. Was die USA über die Exim Bank machen müssen die Europäer auch dürfen und umgekehrt. Das dabei Firmen im eigenen Land schlechter gestellt werden ist ein unschönes Beiprodukt, gilt aber auch analog für die Airlines in den USA.

[YHZ]

@ Skytruck:

 

Es gibt keine Airline, deren Rating AAA ist. Nicht mal annähernd! Weltweit gibt es nur 3 airlines, die überhaupt ein investmentrating haben, und das sind Lufthansa, Southwest Airlines & Qantas ... zumindest war das im Lauf von 2005 so ... aber auch diese sind von AAA weit weg

 

Daher ist es schon ein Vorteil, wenn der Staat Deutschland mit seinem AAA einspringt, weil die Zinsen dadurch wesentlich günstiger sind - und das ist eindeutig ein Wettbewerbsvorteil ...

 

 

Tja, Dr. Weber hat mehr als Recht, wenn er sich darüber beschwert! Aber auch EK wird irgendwann auf den Boden der Realität zurückkehren ... :-)

[Gast]

@ YHZ - ich habe ja auch nicht behauptet das Emirates ein AAA Kreditrating hat. Ich habe lediglich über das rating der UAE Vermutungen angestellt. Bitte lesen was geschrieben wird.

 

Ganz abgesehen davon ist das mal wieder eine der berühmten Geisterdebatten. Die breite Öffentlichkeit versteht überhaupt nicht worum es geht - siehe den opener - sieht sich aber sofort als Steuerzahler gebeutelt. Der Gesetzgeber hat es gewollt damit der Export gefördert wird, was ja wiederum Steuereinnahmen bringt und nun kommen so reiche Fatzkes wie die Scheichs daher und lassen ihre Airline auch noch vom Deutschen Steuerzahler subventioneiren. Mann, da muss einem ja der Kragen platzen.

 

So funktioniert Populismus. Wären wir in diesem Land Verkaufsorientiert, würden wir uns darüber freuen das Emirates ein Drittel der A380 Bestellungen für sich verbucht und somit etliche hoch bezahlte Arbeitsplätze in unserem Land auf Jahre hinaus sichert, einschließlich der damit verbundenen immensen Steuereinnahmen. Aber mit solchen Argumenten kann man in Deutschland offenbar nix werden.

 

Das Resultat einer solchen Denkweise fühlen die Deutschen die nicht durchblicken und sich nicht so gut selber helfen können mittlerweile im eigenen Geldbeutel. Bei uns sollte endlich mal wirtschaftlich gedacht werden, im wahrsten Sinne des Wortes.

[YHZ]

@ Skytruck:

 

Stimmt, ich habe nciht genau gelesen, sorry!

Nichtsdestotrotz ist es für EK sehr wichtig, dass der Staat Deutschland da bürgt, da die UAE sicherlich nicht für EK bürgen. Daher bekommt EK nun die Konditionen für AAA (Deutschland) und nicht die für das Unternehmen EK. Die wären wohl besser als für viele andere Fluggesellschaften, aber sicherlich schlechter als AAA ... :-)

 

Ich wage zu behaupten, dass EK den A380 nicht wegen der Exportkreditfinanzierung gekauft hat. Allerdings nehmen sie diese Vergünstigung natürlich gerne in Anspruch. Man sollte dieses Gesetz in Deutschland vielleicht dahingehend abändern, dass diese Exporthilfen wirklich nur an die vergeben werden, die diese wirklich brauchen. EK, QR oder Ethihad haben diese echt nicht nötig ...

 

Ich persönlich finde das auch nicht ok, und zwar nicht, weil der "arme deutsche Steuerzahler" zur Kasse gebeten wird - wird er nämlich nicht - sondern weil in diesem konkreten Fall der LH im eigenen Land ein echter Wettbewerbsnachtteil entsteht ... :-I ... und das ist sicherlich nicht im Sinne des Gesetzgebers, oder?

 

[subjektiver U-Ton an: So blöd wären nicht mal die Grünen, oder? ... :-)

subjektiver U-Ton aus]

[Nosig]

Die staatliche Hilfe betrifft ja wohl die deutsche Exportindustrie, nicht zuerst Airlines im Ausland. LH ärgert sich über die Konkurrenz, aber LH hat doch auch schon mal Steuerhilfen erhalten...

[Gast]

@ YHZ - es gibt in den USA ein schönes Sprichwort - you can't eat the cake and keep it". Die Kreditbürgschaften sind Marketingtools, nichts anderes. Sie kosten auch erst dann Geld wenn sie fällig werden, also der Kreditnehmer nicht mehr zahlen kann, sagte ich aber wohl schon.

 

Es geht auch nicht um Deutschland und unser (übrigens stark gefährdetes) AAA sondern um die EU, die solche Marketingtools genehmigen muss. Somit sind alle airlines der EU betroffen, steht auch indem Artikel.

 

Man kann auch nicht diskriminieren, entweder man gewährt die Bürgschaften oder man lässt es. Ich würde mich viel mehr darüber aufregen das China noch Entwicklungshilfe erhält, da fließt tatsächlich Geld.

 

Was übrigens nicht erwähnt wurde ist das auch eine Emirates durch Deutsche Steuermodelle fremd finanzierte Maschinen fliegt (Verlustzuweisungen) . Das wurde dann ja nun abgestellt, übrigens war auch das nicht vom "Deutschen Steuerzahler subventioniert", der Staat hatte dadurch lediglich weniger Einnahmen, was aber gewollt war. Aber da sind wir bei dem völlig verkorksten System in unserem Land, wo die Abgaben insgesamt zu hoch sind und in einem großen schwarzen Loch verschwinden.

 

Würde der Staat ordentlich wirtschaftem, wären Steuern und Abgaben wesentlich geringer und der Industrie somit wesentlich mehr geholfen, auch der Lufthansa. Jeder hätte geringere Kosten und nur so wird ein Schuh draus.

[Gast]

Die staatliche Hilfe betrifft ja wohl die deutsche Exportindustrie, nicht zuerst Airlines im Ausland. LH ärgert sich über die Konkurrenz, aber LH hat doch auch schon mal Steuerhilfen erhalten...

 

Richtig, die Bürgschaften kann jedes exportierende Unternehmen beantragen. Was mich ärgert ist das di e LH jetzt schon so anfängt wie Mehdorn, der ja auch immer nur Halbwahrheiten von sich gibt.

 

Kaum ein anderes Deutsches Unternehmen profitiert so vom Export wie die LH. Ohne unsere Stellung auf dem Weltmarkt hätte man wohl auch die eigene Position als Weltairline mit 2 Interkonthibs im eigenen Land so nicht aufbauen können. Nicht zuletzt dadurch ist LH in der sehr glücklichen Lage, neue Flugzeuge zu einem großen Teil aus dem eigenen cash flow, also ohne fremde Kredite, finanzieren zu können. Außerdem spielt man sehr gut auf dem Klavier indem man Maschinen die nicht aus dem cash flow bezahlt wurden über Ausländische Abschreibungsfirmen finanziert und von diesen dann leased.

 

Nachzulesen im Bericht 2004 Seite 199:

 

Lufthansa International Finance (Netherlands) NV, Amsterdam

Co-strategy-ABS Luxemburg

OP-Buzzard Luxemburg

dazu noch die 3 Fondsgesellschaften in Frankfurt, alle zu 100% im LH Besitz.

 

Freuen wir uns doch, das wir ein so gut aufgestelltes Unternehmen in Deutschland haben, sie sollten nur die Schnauze halten und sich nicht über Dinge beschweren die sie selber virtuos praktizieren. Diese ewige verdammte Nörglerei....

 

..

[Il-62]

@Skytruck & YHZ,

dank euch beiden für die rege Beteiligung und ausführliche Darstellung dieser Problematik, deren Umfang einigen gar nicht bewußt ist. Trotzdem zwei Fragen an euch beide:

 

Nichtsdestotrotz ist es für EK sehr wichtig, dass der Staat Deutschland da bürgt, da die UAE sicherlich nicht für EK bürgen. Daher bekommt EK nun die Konditionen für AAA (Deutschland) und nicht die für das Unternehmen EK. Die wären wohl besser als für viele andere Fluggesellschaften, aber sicherlich schlechter als AAA ... :-) [...]

@YHZ

Biste dir da sicher, daß es für EK wichtig sei, daß Deutschland für sie bürgt? UAE bzw. VAE als solches (d.h. die Vereinigten Arabischen Emirate) können für diese Airline nicht bürgen, da diese nicht der UAE gehört, sondern m. W. dem Emirat (Königsfamilie) von Dubai, deren Sohn der Chef dieser Airliner ist. Das gleiche gilt übrigens für Etihad, wo das Emirat Abu Dhabi deren Inhaber ist. Meinst Du nicht, daß die beiden Emirate nicht genügend Geldreserve hätten, um eine Bürgschaft zu übernhemen?

 

Was übrigens nicht erwähnt wurde ist das auch eine Emirates durch Deutsche Steuermodelle fremd finanzierte Maschinen fliegt. [...]

@Skytruck

Was meinst du damit konkret, sprich welche fremd finanzierte Maschinen? Welche Maschinen meinst du? Und wie haben sie diese finanziert, ggf. durch Verlustzuweisungen?

[Gast]

@ IL-62 - ohne Detaills zu kennen, dazu müsste ich in der Analyst für eine Bank sein, es gab diese Abschreibungsmodelle nach dem mittlerweile revidierten Deutschen Steuerrecht für Flugzeuge ebenso wie für Containerschiffe oder Filmförderung oder Altbausanierung in Ossieland. Dazu gehörten definitiv auch diverse Maschinen der EK, hgatte solche Prospekte in der Post. Das ist dann kein leasing sondern eine Form de Finanzierung. Da EK Zahlen wenn überhaupt nur selektiv publiziert ist Deine Frage kaum zu beantworten.

 

Bei LH kann man das auch wieder im Geschäftsbericht nachlesen, Seite 47, danach waren 2004 25 Maschinen auf Finanzleasingbasis in der Flotte.

 

An den Abschreibungsmodellen wiederum kann LH als Deutsche Firma ja nicht teilnehmen, dafür hat man dann wieder die Firma oin Amsterdam, die solche Modelle z.B. über die Niederländischen Antillen (off-shore).

 

Eine gute Quelle dafür welche Maschinen von wem auf diversen Leasingmodellen laufen ist übrigens auch JP Airline-Fleets

[YHZ]

@ IL-62:

 

Es steht sicherlich außer Frage, dass die Scheichs im Emirat genügend Kapital besitzen. Dennoch geht es bei dieser Bürgschaft um die Bonität des Bürgen und ich bezweifle, dass das Emirat die gleiche Bonität, wie Deutschland hat. AAA ist ein sehr selten vergebenes Rating, welches nicht einmal alle Staaten in der EU innehaben. Aufbauend auf die Bonität des Bürgen sind Zinsen zu bezahlen, wobei die Bonität den Zinsaufschlag definiert.

Wenn Deutschland mit AAA Rating dann einen Aufschalg von zB 150 Basispunkten - sprich 1,5% - auf den EURIBOR (EURopean Inter Bank Offered Rate) zahlt, dann bekommt das Emirat mit eine Bonität von AA+ einen Aufschlag von 160 Basispunkten, also 1,60%.

 

Die Zahlen sind Hausnummern, aber ich denke, dass es so am einfachsten veranschaulicht wird. Der Punkt ist, dass man mit besserer Bonität - also mit geringerem Risiko für den Kreditgeber - einen geringeren Risikoaufschlag bezahlen muss ... und das Emirat ist eben nicht Deutschland ... :-)

 

Beantwortet das deine Frage?