Schwere Finanzkrise beim BBI

[Viel-Flieger]

Wie die Berliner Morgenpost berichtet, reicht die Finanzierung des BBI wahrscheinlich nur noch bis Juli/August.

 

http://www.morgenpost.de/printarchiv/berli...te_gesucht.html

 

Diese Entwicklung ist auch nicht überraschend, wenn man bedenkt, dass hier seitens der Flughafen-Gesellschaft ein Milliarden-Auftrag ohne sichere Finanzierung vergeben wurde. Wenn also die FBS keine Gelddruck-Maschine im Keller hat, müssen die Mittel irgendwann erschöpft sein.

 

Ursache für den drohenden Finanzengpass ist die erhebliche Verzögerung bei der Beschaffung von Bank-Krediten in Höhe von 2,4 Milliarden Euro. Diese Kredit-Vereinbarung sollte eigentlich schon Ende 2007 stehen.

 

Um Zinskosten zu sparen, haben die staatlichen Gesellschafter des BBI (Bund, Berlin und Brandenburg) der Flughafen-Gesellschaft eine 100%-Bürgschaft für diese Bankkredite ausgestellt, und sind damit voll in die Notifizierungsfalle der EU-Kommission gelaufen. Denn eine staatliche Bürgschaft in dieser Höhe erfüllt für die EU-Kommssion offensichtlich den Anfangsverdacht einer staatlichen Beihilfe, die von der EU-Kommission explizit genehmigt werden muss, ehe sie rechtswirksam werden kann. Obwohl dieser Tatbestand der Flughafengesellschaft seit mindestens August bekannt ist, hat man seitdem die Angelegenheit mehr oder weniger treiben lassen. Und jetzt erst stellen die Flughafen-Manager fest, dass die Zeit knapp wird.

 

"Wir brauchen schnellstmöglich die EU-Notifizierung", sagt deshalb Flughafen-Sprecher Kunkel gegenüber der Morgenpost beinahe schon flehentlich. Die kann nach Angaben des Berliner Europaabgeordneten der Grünen, Michael Cramer, drei bis fünf Monate dauern, sofern nicht Konkurrenzflughäfen Beschwerde wegen unzulässiger staatlicher Beihilfen bei der EU einreichen. "Dann dauert das Verfahren 18 Monate", so Cramer.

 

D.h., wenn sich jetzt z.B. ein streitlustiger Flughafen wie Halle/Leipzig in das Verfahren einmischt, dann wird in 2009 kein Geld mehr für den BBI fliessen.

 

Jetzt rächt es sich, dass die Berliner-Flughafen-Gesellschaft und ihre führenden Politiker Tiefensee, Platzeck und Wowereit die ganze Angelegenheit immer nur auf die leichte Schulter genommen haben.

[flysurfer]

Von Berlin ist doch nichts andere zu erwarten. Der Flughafen selbst ist offensichtlich nicht kreditwürdig, das Land Berlin ist sowieso bankrott, stellt aber trotzdem eine höchstwahrscheinlich illegale Bürgschaft aus, um dem kreditunwürdigen Flughafen zu helfen, Zinsen zu sparen. Diese Ersparnis ist natürlich eine Subvention. Und zwar eine ziemlich hohe, denn als kreditunwürdiger Flughafen müsste man ihm derzeitigen Marktumfeld wirklich ENORME Zinsen für so einen Kredit bezahlen. Falls man überhaupt einen bekommt.

[Gast sabre]

...und das ist gut so!!! :)).... Ui , Comeback für THF ??

[charly63]

Von mir aus braucht's gar kein Geld mehr geben. Dann behalten wir wenigstens TXL.

[Airdinger]

Der Flughafen selbst ist offensichtlich nicht kreditwürdig...

Inwiefern ist er (offensichtlich) nicht kreditwürdig? Könntest Du das mit ein paar Fakten ausschmücken?

 

Abgesehen von der weltweiten Finanzkrise, die viel Vertrauen vernichtet hat... und abgesehen davon dass, dadurch auch die Luftfahrtindustrie ganz allgemein betroffen wird...

 

Warum soll gerade ein neuer, zukunftsfähiger Hauptstadtflughafen (mit Ausbauchancen zum Hub) in Deutschland nicht kreditwürdig sein?

Klar hinkt die Region wirtschaftlich noch hinterher... aber gerade diese Infrastrukturmaßnahme und das relativ günstige Preisgefüge bieten doch längerfristig beste Wachstumschancen und Gewinnaussichten.

[flysurfer]

Inwiefern ist er (offensichtlich) nicht kreditwürdig? Könntest Du das mit ein paar Fakten ausschmücken?

 

Weil er dann keine Bürgschaft bräuchte und sich Banken und Investoren darum reißen würden, die Kredite zu stellen.

[Airdinger]

Inwiefern ist er (offensichtlich) nicht kreditwürdig? Könntest Du das mit ein paar Fakten ausschmücken?

 

Weil er dann keine Bürgschaft bräuchte und sich Banken und Investoren darum reißen würden, die Kredite zu stellen.

O.K.

 

Dann ist er aber nicht besser oder schlechter als der komplette deutsche Mittelstand (der demnach ja sehr marode sein muß), denn dem geht's derzeit leider genauso.

 

Das Problem scheint mir derzeit mehr die generelle tiefe Verunsicherung im Bankensystem und in der Kreditwirtschaft zu sein... Kredite bekommt so ungefähr nur noch wer 200% an Sicherheiten stellt...

[flysurfer]

Kredite bekommt so ungefähr nur noch wer 200% an Sicherheiten stellt...

 

Zum Beispiel eine Landesbürgschaft.

Die in diesem Fall offenbar trotzdem nicht reicht.

 

Stimmt übrigens nicht, dass niemand mehr einen Kredit bekommt. Bei mir konkurrieren derzeit gerade verschiedene Banken darum, eine im Herbst ausgestoppte Yen-Carry-Trade-Finanzieung von einigen Immobilien zu übernehmen und bieten teilweise sehr gute Konditionen. Vielleicht liegt das aber auch nur daran, dass wir kreditwürdiger sind als die Flughafengesellschaft. Übrigens ganz ohne Landes- oder sonstige Bürgschaften, denn die bekommen bekanntlich nur Unternehmen mit politischem Filz.

[Airdinger]

Zum Beispiel eine Landesbürgschaft.

Die in diesem Fall offenbar trotzdem nicht reicht.

Hmmh, könnte sein... das wird (mir) aus dem verlinkten Artikel heraus leider nicht ganz klar.

 

Reicht wirklich die Bürgschaft nicht aus, oder haben es die Verantwortlichen schlichtweg verpennt bzw. nicht erkannt, dass sie sich trotz Bürgschaft um die Kreditbeschaffung selbst kümmern müssen?

 

Nicht zuletzt deswegen scheint man jetzt ja bemüht, den entsprechenden Posten qualifiziert zu besetzen... sehr frühzeitig... sind ja noch ein paar Schritte bis zum Abgrund... noch kann man Brücken bauen... ;-)

[Charliebravo]

Zum Beispiel eine Landesbürgschaft.

Die in diesem Fall offenbar trotzdem nicht reicht.

Natürlich reicht die nicht aus! Bekanntlich hat die Flughafengesellschaft auch noch einen weiteren Gesellschaft, der ebenfalls gemäß der Einigung von Ende Oktober zur auf 100% erhöhten Bürgschaft anteiligt bürgt.

 

Da es sich durch das veringerte Kreditausfallrisko und den daraus resultierenden niedrigeren Zinsen um eine unzulässige Beihilfe handeln könnte, strebt man sicherheitshalber eine EU-Notifizierung an und begann schon vor einiger Zeit mit den Vorbereitungen. Dazu gehört z.B. ein externes Gutachten, welches in Kürze erwartet wird.

[Mamluk]

Da lob ich mir doch noch die Vorgehensweise in Bananenrepubliken - dort wird ein Flughafen in 3 Jahren gebaut und nicht in 20 Jahren wie in uns ' Republik...

Manchesmal könnte man am Deutschen wesen verzweifeln..!!

Aber der Wowereit wird das schon richten..er kann ja den Guido Westerwelle um Hilfe bitten ....

[Airdinger]

Tja... welche dieser vier Städte waren wohl im früheren Westdeutschland und welche (mit Ausnahme einer Hälfte) im früheren Ostdeutschland gelegen?

 

Es fehlt einfach immer noch das wirtschaftskräftige Umfeld... aber es wird kommen... nirgendwo gibt es größere Wachstumschancen als ganz unten... ;-)

 

Bayern war auch mal ein Agrarstaat... und das ist so lange noch nicht her... *wegduck*

[TXLjonas]

Es gibt zu diesem Thema, das schon einige Zeit durch die Landschaft geistert, je nach Parteibuch Meinungen zwischen Mücke (Zeitplan im grünen Bereich) und Elephanten (Projekt droht durch Finanzierung zu scheitern).

 

Zum Weiterlesen:

Welt.de: Prüfverfahren für BBI-Finanzierung - Bund stellt Antrag bei Europäischer Union / Flughafen-Kredite müssen Ende 2009 stehen - Von Katrin Schoelkopf 12. Dezember 2008, 02:32 Uhr

 

Finanzkonzept für Großflughafen fast gesichert - Brüssel hat offenbar nichts dagegen, dass die öffentliche Hand zu 100 Prozent für den Bau des Großflughafens BBI bürgt. Damit ist wieder eine eine Hürde aus dem Weg geräumt, die das Projekt noch hätte stoppen können. - Von Klaus Kurpjuweit 19.12.2008 16:07 Uhr

 

Für den BBI wird ein Finanzexperte gesucht - Die Finanzierung des neuen Hauptstadtflughafens BBI in Schönefeld gestaltet sich offenbar schwieriger als zunächst angenommen. Die Flughafengesellschafter Berlin, Brandenburg und der Bund werden - wie die Morgenpost jetzt erfuhr - einen kaufmännischen Geschäftsführer für den Bereich BBI-Finanzierung und Budget-Kontrolle bestellen. - Mittwoch, 31. Dezember 2008 03:10 - Von Katrin Schoelkopf

[charly63]

Tja... welche dieser vier Städte waren wohl im früheren Westdeutschland und welche (mit Ausnahme einer Hälfte) im früheren Ostdeutschland gelegen?

 

Es fehlt einfach immer noch das wirtschaftskräftige Umfeld... aber es wird kommen... nirgendwo gibt es größere Wachstumschancen als ganz unten... ;-)

 

Bayern war auch mal ein Agrarstaat... und das ist so lange noch nicht her... *wegduck*

 

Das Problem liegt aber noch viel tiefer. Berlin hat schon immer über seine Verhältnisse gelebt,und bis zur Wiedervereinigung ging das ja auch gut. Westberlin wurde wurde durch die Bundesrepublik bzw. durch die Alliierten subventioniert (kann sich jeder seinen Teil raussuchen, selbst TXL wurde nicht aus Berliner Finanzen bezahlt-wenn auch aus ganz anderem Grund) , und Ostberlin bekam natürlich als "Frontstadt","Hauptstadt der DDR" und "Vorzeigeobjekt" gegenüber Westberlin auch Geld in den A.... geblasen,was durch eigene Wirtschaftskraft nicht möglich gewesen wäre. Dafür mußte der "Rest" der DDR bluten.

Nach der Wiedervereinigung war nun die gesamte Stadt mit einem Schlag wirtschaftlich selbständig . In Ostberlin brachen große Industriebetriebe weg, und auch der Westberliner Arbeitsmarkt wurde plötzlich mit Menschen von außen überschwemmt,die auch bereit waren,für deutlich weniger Geld zu arbeiten.

Und dann kamen noch die großkotzigen Politik-Entscheidungen des Senats dazu ,die dazu führten,das Scharenweise Industrie+Logistikfirmen aus Berlin wegzogen - weil dort Neuansiedlungen gefördert wurden und die Grundstücke einfach billiger waren.Niemand im Senat war bemüht,diese Firmen zu halten.

Also hat sich binnen weniger Jahre die Einnahmeseite drastig verringert, aber bei den Ausgaben wollte oder konnte man einfach nicht sparen. Und nun ist Gesamtberlin bankrott. Und es ist auch nicht absehbar ,das sich das in nächster Zeit ändert. Es gab mal einen Versuch,zumindest mit einem Gesamtbundesland Berlin-Brandenburg die Region wieder zu entkrampfen (jetzt spielt sich sehr viel Wirtschaft im Speckgürtel außerhalb der Landesgrenze Berlins ab), aber das ist bei der Volksabstimmung gescheitert. Übrigens durch die Stimmen der Brandenburger, denen die nahe Vergangenheit noch allgegenwärtig war ,und deshalb nicht schon wieder für Berlin die Kohlen aus dem Feuer holen wollten.

[aaspere]

Bayern war auch mal ein Agrarstaat... und das ist so lange noch nicht her... *wegduck*

Du brauchst Dich gar nicht wegzuducken; das ist ja die Wahrheit. Nur Bayern hatte einen F.J.S und eben keinen Wowi, der sich auf 44,2% Befürworter des Sozialismus stützen kann. Dazu kommen 59,9% Gleichgesinnte (davon 28% Kommunisten) in Brandenburg. In dieser Größenordnung lagen die Wahlergebnisse der CSU von 1970 bis 2003.

[asc]

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Also hat sich binnen weniger Jahre die Einnahmeseite drastig verringert, aber bei den Ausgaben wollte oder konnte man einfach nicht sparen. Und nun ist Gesamtberlin bankrott. Und es ist auch nicht absehbar ,das sich das in nächster Zeit ändert.

 

Wenn ich dem Rest des Beitrages auch zustimmen kann - hier nicht. Das Land nimmt im Gegensatz zu einigen westdeutschen Flächenländern seit 2 Jahren keine neuen Schulden mehr auf. Das eindeutige Sparanstrengungen unternommen wurden, kann also in meinen Augen kaum angezweifelt werden.

 

(siehe http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/index.html und http://www.berlin.de/sen/finanzen/presse/a...25.114603.html)

[charly63]

Bayern war auch mal ein Agrarstaat... und das ist so lange noch nicht her... *wegduck*

Du brauchst Dich gar nicht wegzuducken; das ist ja die Wahrheit. Nur Bayern hatte einen F.J.S und eben keinen Wowi, der sich auf 44,2% Befürworter des Sozialismus stützen kann. Dazu kommen 59,9% Gleichgesinnte (davon 28% Kommunisten) in Brandenburg. In dieser Größenordnung lagen die Wahlergebnisse der CSU von 1970 bis 2003.

 

Aber auch Bayern hätte das nicht in dem Umfang allein geschafft,wenn nicht die anderen wirtschaftlich starken Bundesländer die Bayern "aufgepäppelt" hätten. Das wird heute leider allzu gern vergessen.

Fragt doch mal die ältere Generation im Ruhrgebiet , wie die die "Entwicklung" Bayerns sehen ;-)

[Nieswurz380]

Es ist wohl ein Unterschied, ob ein hochindustrieller und wirtschaftlich absolut florierender Ballungsraum ein "unterentwickeltes Flächenland" unterstützt (wie damals) oder ob diese Flächenländer heute einen runtergewirtschafteten und durch eigene Entscheidungen völlig ins Abseits geratenen Ballungsraum unterstützen müssen (und dazu noch bei solch einem überflüssigen Prestigeobjekt).

[Charliebravo]

oder ob diese Flächenländer heute einen runtergewirtschafteten und durch eigene Entscheidungen völlig ins Abseits geratenen Ballungsraum unterstützen müssen

Wann hat Berlin selber entschieden, dass es in verschedenen Sektoren geteilt und zu einem großen Teil eingemauert werden möchte?

[aaspere]

Bayern war auch mal ein Agrarstaat... und das ist so lange noch nicht her... *wegduck*

Du brauchst Dich gar nicht wegzuducken; das ist ja die Wahrheit. Nur Bayern hatte einen F.J.S und eben keinen Wowi, der sich auf 44,2% Befürworter des Sozialismus stützen kann. Dazu kommen 59,9% Gleichgesinnte (davon 28% Kommunisten) in Brandenburg. In dieser Größenordnung lagen die Wahlergebnisse der CSU von 1970 bis 2003.

 

Aber auch Bayern hätte das nicht in dem Umfang allein geschafft,wenn nicht die anderen wirtschaftlich starken Bundesländer die Bayern "aufgepäppelt" hätten. Das wird heute leider allzu gern vergessen.

Fragt doch mal die ältere Generation im Ruhrgebiet , wie die die "Entwicklung" Bayerns sehen ;-)

Das ist völlig korrekt. Bayern hat bis 1986, allerdings in sehr viel geringerem Maße als andere Flächenländer vom Länderfinanzausgleich profitiert; war aber seit 1995 massiver Nettozahler. Der Saldo betrug bis jetzt 21,5 Mrd. Euro. Daraus kann man eindeutig erkennen, daß die geringe Hilfe, die Bayern bis 1986 erhielt, besser verwendet wurde, als z.B. danach in Bremen. Und Geld alleine war es eben auch nicht, sondern eine überragend gute Landespolitik, die aus einem Agrarland einen Hochtechnologie- und Diestleistungsstandort erster Güte gemacht hat. Das war auch die Voraussetzung für die erfolgreichen Entwicklungen der bayerischen Flughäfen.

[Charliebravo]

[Das war auch die Voraussetzung für die erfolgreichen Entwicklungen der bayerischen Flughäfen.

Wieso Plural? Auch sollte man sich genauer anschauen, warum sich gerade ein Flughafen so entwickelt hat: Er war vor allem einfach da, als Hub-Kapazität gebraucht wurde. Man wollte dort einfach keinen zu kleinen Flughafen in unmittelbarer Stadtnähe mehr haben.

 

Mit z.B. Kaltenweide oder einer etwas früheren Wiedervereinigung und entscheidugnsfreudigeren Politikern hätte sich die Sache schnell anders entwickeln können.

[flysurfer]

Nach spätestens fünf weiteren Beiträgen dürfte sich hier dann als Konsens durchsetzen, dass allein Bayern an sämtlichen Problemen von BBI, Berlin und dem ganzen Rest die Schuld trägt.

[aaspere]

[Das war auch die Voraussetzung für die erfolgreichen Entwicklungen der bayerischen Flughäfen.

Wieso Plural? Auch sollte man sich genauer anschauen, warum sich gerade ein Flughafen so entwickelt hat: Er war vor allem einfach da, als Hub-Kapazität gebraucht wurde. Man wollte dort einfach keinen zu kleinen Flughafen in unmittelbarer Stadtnähe mehr haben.

 

Mit z.B. Kaltenweide oder einer etwas früheren Wiedervereinigung und entscheidugnsfreudigeren Politikern hätte sich die Sache schnell anders entwickeln können.

Lieber Charliebravo, ich weiß nicht so recht, wie ich mit Deinen Anmerkungen umgehen soll, weil ich nicht erkennen kann, ob es Unwissenheit bei Dir ist, oder ob Du mich auf den Arm nehmen willst.

Ich probier's mal lieber mit sachlicher Beantwortung.

1. gibt es in Bayern, außer MUC, auch noch den Airport Nürnberg mit deutlich über 4 Mio. Paxe. Deshalb der von mir gewählte Plural.

2. Mit Kaltenweide, so möchte ich vermuten, meinst Du wahrscheinlich Kaltenkirchen und nicht die Heimat des TSV Krähenwinkel/Kaltenweide.

3. "...anders entwickeln können", hätte sich manches, aber mit hätte, könnte, würde und anderen Konjunktivformen sollten sich Sprachwissenschaftler und nicht wir hier beschäftigen.

[Charliebravo]

1. gibt es in Bayern, außer MUC, auch noch den Airport Nürnberg mit deutlich über 4 Mio. Paxe. Deshalb der von mir gewählte Plural.

Ah, mit nach eigenen Angaben dem Air Berlin Sommerdrehkreuz als größtem Wachstumsmotor. Grundsätzlich nichts schlechtes, aber auch das vor allem nur, weil man einfach halbwegs auf dem Weg liegt und Platz ist.

 

Und wie haben sich z.B. Hof oder Augsburg entwickelt?

Von der General Aviation im Raum München rede ich lieber erst gar nicht.

[Mamluk]

Wie wär's denn ,wenn man wieder auf das eigentliche Thema Berliner Flughafen-misere zurückkehren würde ?

( Das man den Nürnberger Flughafen lediglich als Air Berlin DK Wiese abstempelt ,ist schon leicht arrogant...es fliegen immerhin mehr als 20 Gesellschaften nach Franken..)

Fest steht dass man in Berlin unter Wowereit viel Mist verzapft und es gefälligts nicht den Lederhosentragenden Fingerhacklern ankreiden sollte.

Wer in über Fünfzehn Jahren Planung noch nicht mal die Finanzierung sicherstellen kann,verdient den Wählerauftrag nicht .

Denn wenn Berlin für die Wirtschaft nicht so sexy ist wie Bayern oder Baden Württemberg,liegt das zum grossen Teil an den Rahmenbedingungen.Und für Die sind nun mal die Politiker verantwortlich.