Pax bekommt von Thüringen bis zu 450 Euro an Suventionen

[TobiBER]

Neuer Streit um Erfurter Flugsubventionen

 

Die Millionensubventionen für den Linienverkehr vom Erfurter Flughafen sorgen im Landtag erneut für Streit. Der SPD-Abgeordnete Hartmut Schubert forderte, angesichts der dramatischen Haushaltslage und der hohen Verschuldung des Landes die Subventionierung von Fluglinien einzustellen. Bei MDR 1 Radio Thüringen sagte Schubert, mit ihrer fahrgastbezogenen Förderpolitik werfe die Landesregierung Geld zum Fenster hinaus. Fluglinien müssten sich nach einer Anlaufzeit selbst tragen können. Stattdessen sollten die Mittel in die Infrastruktur fließen. Dies gelte nicht nur für den Flughafen in Erfurt, sondern auch für die Anlage in Altenburg-Nobitz.

 

 

Trotz Subventionen stellte der Billigflieger Ryanair seine Verbindung nach London/Stansted wegen Unwirtschaftlichkeit ein.

 

Bis zu 480 Euro pro Fluggast

Der SPD-Politiker bezieht sich in seiner Kritik auf aktuelle Zahlen des Thüringer Verkehrsministeriums. So wurde die Linienverbindung von Erfurt nach Berlin im vergangenen Jahr durchschnittlich von gerade mal zwei Gästen genutzt. Für die mittlerweile eingestellte Linienflugverbindung von Erfurt nach Brüssel seien pro Fluggast mehr als 480 Euro an Subventionen vom Land gezahlt worden. Die Auslastung habe gerade mal 18 Prozent betragen. Noch niedriger sei die Auslastung der Strecke Erfurt/Frankfurt am Main gewesen. Die habe bis zu ihrer Einstellung bei knapp 14 Prozent gelegen.

 

Union hat an Förderpolitik "nichts auszusetzen"

Die CDU-Landtagsfraktion verteidigte die Ausgaben in Höhe von 32,6 Millionen Euro im Zeiraum von 1992 bis 2004. An der Förderpolitik der Landesregierung sei nichts auszusetzen. Wenn Thüringen für Investoren und Geschäftsleute interessant sein solle, müsse das Land den Flugverkehr finanziell unterstützen. Mit Blick auf das Engagement des SPD-Politikers in seiner Heimatregion Altenburg warf die Union Schubert vor, eine Neiddebatte zwischen dem Erfurter Flughafen und dem Flughafen in Altenburg-Nobitz zu schüren.

 

http://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/2087369.html

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Teurer Beistand für Flugreisen ab Erfurt

 

Erfurt. Fritz Schröter ist Landtagsabgeordneter und Europapolitiker aus dem ostthüringischen Schmölln. Sollte er 2002 von Erfurt nach Brüssel geflogen sein, legte der Steuerzahler 480 Euro drauf.

 

Das wäre aber nicht Schröters Schuld gewesen, er hat das Geld nicht verlangt. Doch für jeden Passagier, der die im Jahr 2002 betriebene Linie Erfurt - Brüssel nutzte, schoss der Freistaat bei der Ostfriesischen Lufttransport GmbH (OLT) Geld zu. Insgesamt 750 000 Euro.

 

Der Freistaat - das ist in diesem Fall der Steuerzahler. Und der finanzierte Dienstreisen von Abgeordneten oder Landesbediensteten mit der kleinen Propeller-Maschine gleich doppelt. Er zahlte den Reisepreis und die Subventionierung kam - nicht nur als Sahnehäubchen - obendrauf.

 

Der anfänglich maximal rund 300 Euro teure OLT-Flug kostete ab September nur noch 54,50 Euro. Trotzdem war das Interesse gering. Die Linie wurde Ende 2002 eingestellt. Bei insgesamt 1561 Passagieren und einer Subventionierung von 750 000 Euro betrug die Staatsförderung pro Fluggast gut 480 Euro. Der Vorteil für den überwiegend dem Freistaat gehörenden Flughafen Erfurt: Starts und Landungen sicherten Einnahmen. Brüssel war kein Einzelfall.

 

"Das Land darf sich den Luxus hoch subventionierter Linienflugverbindungen, die kaum jemand nutzt, nicht leisten", schimpft deshalb der SPD-Wirtschaftspolitiker Hartmut Schubert. Die mehr als 32 Millionen Euro zwischen 1992 und 2004 hätten an anderer Stelle viel mehr genutzt. Weil der Freistaat beispielsweise GA-Fördermittel vom Bund nicht abrief, die kofinanziert werden mussten, habe man den einheimischen Unternehmen allein in den vergangenen drei Jahren fast 224 Millionen Euro vorenthalten. Im gleichen Zeitraum wurden Fluglinien ab Erfurt mit 9,4 Millionen Euro subventioniert.

 

Subvenio ist das lateinische Verb für beistehen. Genau dieser Beistand der Landesregierung für ihren Internationalen Verkehrsflughafen, dessen Bedeutung zwischen Frankfurt/Main und Leipzig-Halle trotz aller Beihilfen nicht zunehmen will, bringt die Opposition auf die Palme. Die Zahlen, die Schubert mit seinen Parlamentarischen Anfragen zusammenpuzzelt, zeigen, wie etwa für die Prestige-Linie nach Brüssel das Geld zum Fenster hinausgeworfen wurde. Nach Frankfurt am Main, nach Berlin, Dortmund, Düsseldorf oder München war und ist es kaum anders.

 

Völlig falsch findet hingegen der CDU-Verkehrspolitiker Siegfried Wetzel diese Sicht der Dinge: "Wenn Thüringen für potenzielle Investoren, Unternehmer und Geschäftsreisende attraktiv sein soll, kommen wir an staatlichen Stützungen nicht vorbei", sagt er. Geschäftsleute brauchten und nutzten diese Fluglinien und hätten ohne sie nicht in Thüringen investiert. Dass er seinem Altenburger SPD-Kollegen Schubert jedoch das Schüren einer "neuen Neiddebatte" zwischen Erfurt und dem kleinen Konkurrenten Altenburg-Nobitz unterstellt, dürfte etwas über das Ziel hinausfliegen.

 

Subventionen sollten - bei allen politischen Motiven - wohl auch wirtschaftlich gemessen werden. Sonst kann man sie gleich Geschenke nennen. Warum etwa stellt die CDU derzeit die Kohlesubventionen im Ruhrgebiet oder die Pendlerpauschale in Frage? Was die Beihilfen für die Erfurter Fluglinien betrifft, hat der Billigflieger Ryanair die Frage schon auf seine Weise beantwortet. Er flog 2004 die subventionierte Linie Erfurt - London und erreichte 77,6 Prozent Auslastung. Im Durchschnitt waren 115 Passagiere an Bord. Im seit 1992 staatlich geförderten Flieger nach Berlin, in dem die Auslastung über die Jahre bei 26,7 Prozent lag, saßen 2004 statistisch gesehen 2,3 Passagiere. Ryanair allerdings stellte den Flugbetrieb in Erfurt nach knapp einem Jahr wieder ein. Die Linie war den Iren zu unwirtschaftlich.

 

Q: Osterländer Volkszeitung

[Gast]

Na die Überschrift ist wohl etwas falsch. Schliesslich bekommt ja der Pax nicht das Geld.

[TobiBER]

Na ja, aber rein theoretisch schon.....

[Washdog]

wenn in erf net die subventionen wären wäre erf ne millionensteuerverschwendung weil kein flieger kommen würde

[Reaktor]

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende... Ein Airport ohne PAXe und Flüge? Milliardengrab...

[Washdog]

da sollten sie erstmal nobitz dicht machen bevor sie erf plätten. Dorft fliegt soweit ich weiß nur FR hin. und nach ERF kommt momentan sogar regelmäßig ne DE 767.

 

MFG WashDog

[kinny]

Flugverbindungen subventionieren - Mein Gott, in welcher Zeit leben wir? Wieso in aller Welt dürfen die Länderfinanzausgleich-Nehmerländer (geiles Wort *g*) das Geld, dass die anderen für sie zahlen auch noch mit vollen Händen zum Fenster hinauswerfen? Wieso baut jeder machtgeile Lokalpolitiker seinen örtlichen Selebclubplatz zum "International Airport" aus? Und vor allem wieso stört das fast keinen?

 

Wieviel gutes könnte man mit 32,6 Mio im Jahr für langfristige Standortfaktoren, die sich rechnen tun? Für Steuersenkungen, für Bildung. So wird ein Stadort attraktiv und dann wird sich schon jemand finden, der zu einem attraktiven Stadort auch fliegt - weil die Kunden es nachfragen?

 

Wann entlich kommt der Tag, an dem auch diese Industrie lernt: "Wenn es keiner haben will, dann preoduziere es auch nicht" anstatt des "Wenn kein einzelner es bezahlen will, lass es alle bezahlen".