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Volksabstimmung über Flughafen Tempelhof


AvroRJX

Empfohlene Beiträge

Geschrieben

So langsam kommt unser Karnevallsprinz Wowi in die Zwickmühle, so viele Interessenten sich inzwischen für THF angemeldet haben. Trotzdem wird stur an den alten Schließungsplänen festgehalten. Diese Einstellung entzieht sich mir langsam aber sicher jeglicher menschlicher und wirtschaftlicher Logik...

 

mfG Simon

Geschrieben

Grosse Koalition kommt nicht in Berlin! Wowi's-Bundesambitionen haben sich mit dem Verfassungsgerichtsurteil und seinem Auftreten erstmal erledigt.

 

Die CDU moechte mit den Gruenen: CDU-Fraktionsvorsitzender Pflueger in der Aussprache zur Regierungserklaerung im Berliner AGH am vergangenen Donnerstag: "Wir moechten mit gruenen Projekten schwarze Zahlen schreiben."

 

Die CDU will wieder an die Macht und mit der FDP wird es auf absehbare Zeit im Abgeordnetenhaus alleine nicht reichen. Daher orientiert sich die CDU halt neu.

 

Ich glaube aber die Gruenen haben so ihre Probleme mit THF ;-)

Geschrieben
Rot-Schwarz in berlin könnte klappen.
LoL! Für die Jüngeren: Es gab von 1991 bis 2001 in B. eine große Koalition unter CDU Führung mit Eberhard Diepgen und natürlich Klaus Landowski.

 

"Wir moechten mit gruenen Projekten schwarze Zahlen schreiben."
Wäre ja mal anderes als mit schwarzen Projekten rote Zahlen.
Geschrieben

Hey, mal schneller gewesen als a.de ;-)

 

Aber der angebotene Vergleich ist ja wohl eher für die Füsse:

Der Platz wird noch benötigt -> Er bleibt ähnlich lange offen wie der zur Luftbrücke eingerichtete Flughafen Tegel

Der Platz wird nicht benötigt -> zu wie geplant

Und mit "benötigt" meine ich explizit aus rationalen Gründe.

 

Diese Galgenfrist bringt aus meiner Sicht nur wenig, nur scheint wohl das Gericht keine Gründe für eine längerfristigen Weiterbetrieb zu sehen.

  • 2 Wochen später...
Geschrieben

Das Volksbegehren hat jetzt schon über 10.000 Unterschriften zusammen...... da man wohl weitersammeln wird, selbst wenn die ersten grenzen erreicht sind, um den Druck zu erhakten wird es politisch richtig interessant, zumal WoWi nach dem "Beitritt" der Bahn zum aktuell aktivsten Investoren-Konsortium man in Berlin nun nicht mehr von "unseriösen" Angeboten sprechen kann, denn das ginge dann frontal gegen ein zur Privatisierung anstehendes Bundesunternehmen :-)

 

Man wird sich also was einfallen lassen müssen - und wenn es erst einmal nur der Weiterbetrieb bis zur Eröffnung von BBI ist. Dann können alle Airlines von THF und TXL zusammen umziehen..... naja, wir wissen ja schon heute, das dafür der Platz in BBI nicht ausreichen wird :-)

 

Da THF die Rechtssicherheit von BBI nicht im geringsten tangiert wäre die Offenhaltung bis BBI-Eröfnung das Mindeste, was in einem gerichtrprozeß rauskommen müßte. Den "Kompromiß" des Gerichts werden die Kläger sicherlich nicht annehmen!

  • 2 Wochen später...
  • 3 Wochen später...
Geschrieben

Eben kommt der Newsletter von ICAT, dass die Grenze von 20.000 Unterschriften erreicht wurde - Aktion läuft aber weiter bis Ende der offiziellen Frist ( Ende April ). Dann wird das Volksbegehren beantragt - das wird erheblich schwieriger - ich meine gelesen zu haben, dass dann 160.000 Wahlberechtigte dafuer stimmen muessen . . . fuer den Erhalt von THF !

 

edit wg. Tingerfrouble

Geschrieben

Der Streit um die Schließung des Flughafens Berlin-Tempelhof kommt am heutigen Dienstag um 11 Uhr vor das Oberverwaltungsgericht.

 

Ob es heute ein Urteil gibt ist soweit offen.

 

In einem Volksbegehren müssen sieben Prozent der wahlberechtigten Berliner - rund 170 000 - ihre Zustimmung geben, um einen Volksentscheid zu erzwingen.

 

Gruss vom Kap!

 

Quelle: http://www.welt.de/data/2007/01/30/1194356.html

Geschrieben

a.de leser wussten das schon gestern ;-)

http://www.airliners.de/airports/nachricht...articleid=10851

http://www.airliners.de/airports/nachricht...articleid=10846

 

Die Bundesregierung ist übrigens auch weiterhin für die Schließung:

http://www.airliners.de/airports/nachricht...articleid=10852

 

Einen Vorteil hat aber das Volksbegeheren: Spätestens dann sollten alle Anhänger der Demokratie die Entscheidung akzeptieren, egal wie es ausgeht.

  • 2 Wochen später...
Geschrieben

Ich hoffe, dss die Mädels und Jungs von der "Offen bleiben" Initiative sich beeilen, den sonst dürfte sich die Sache von selbst erledigen. Abgesehen von den kleinen Fünkchen Hoffnung "Beschwerde wg. Nichtzulassung der Revision" geben die Airlines auch schon eindeutige Voten ab: http://www.airliners.de/airports/nachricht...articleid=11021

Für die General Aviation außerhalb der Geschäftsfliegerei ist der Flughafen auf Grund des beschränkten Luftraums und der Gebühren ja auch uninteressant.

Geschrieben

Da sich in einer erfahrungsgemäß sehr guten Umfrage 75% der berlinerinnen und Berliner für eine Offenhaltung des Flughafens Tempelhof ausgesprochen haben sehe ich dem Volksbegehren gelassen entgegen!

 

Das mit Sterling ist ein alter Hut...... das war schon vorher bekannt und das EAE mit seiner Metro in THF auszieht, wenn AB mit der 737 auf der Strecke nach FMO fliegt war ja wohl auch jedem klar! In so fern auch hier nichts Neues......

Geschrieben
Wie wahrscheinlich ist eigentlich ein Volksentscheid?

 

In Berlin ist ein Volksentscheid inzwischen relativ leicht herbeizuführen. Der erste ist Mitte Januar durch Unterschriften herbeigeführt worden - die Wähler stimmten aber gegen die Forderungen (es ging um eine Straßenumbennenung).

 

Ich bezweifle aber, dass ein Gerichtsentscheid durch ein solches Verfahren gekippt werden kann.

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