Weeze - endgültig Feierabend?

[speedman]

Presse : Pressemitteilungen

Pressemitteilungen des Oberverwaltungsgerichts

Datum: 03. Januar 2006

 

Konversion des Militärflugplatzes Weeze-Laarbruch in einen zivilen Verkehrsflughafen aufgehoben

 

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat in einem heute verkündeten Urteil die von der Bezirksregierung Düsseldorf erteilte Änderungsgenehmigung zur zivilen Nutzung des ehemaligen britischen Militärflugplatzes Weeze-Laarbruch als Flughafen des allgemeinen Verkehrs aufgehoben. Das über 600 ha große Areal mit dem Flugplatz war 2001 von einer niederländischen Investorengruppe übernommen worden. Im selben Jahr erhielt die Flughafen Niederrhein GmbH die nunmehr aufgehobene Genehmigung und nutzt sie seit Mai 2003 in wechselnder Intensität. Gegen die Genehmigung war von Nachbargemeinden und zahlreichen Privatpersonen Widerspruch eingelegt worden. Nach Zurückweisung der Widersprüche haben die Gemeinden Bergen (Niederlande) und Sonsbeck sowie insgesamt 16 Privatpersonen Klage erhoben, über die das Gericht am 13. Dezember verhandelt hat. Die Klage der Gemeinde Sonsbeck hat das Gericht für unzulässig erklärt, weil eine Verletzung der Gemeinde in Rechten, auf die sie sich berufen habe, nach den örtlichen Gegebenheiten ausscheide. Die übrigen Klagen waren erfolgreich.

 

Zur Begründung hat das Gericht im Wesentlichen ausgeführt:

 

Die Genehmigung leide an Mängeln, die nicht durch eine bloße Ergänzung zu beheben seien und daher zur Aufhebung der Genehmigung führten. Zwar spreche nichts dafür, dass einer Zulassung zivilen Flugverkehrs auf dem ehemaligen Militärflugplatz unüberwindliche Gründe entgegenstünden. Ein dahingehender Plan sei insbesondere in der im Gebietsentwicklungsplan vorgesehenen Einbindung in ein euregionales Zentrum für Luftverkehr, Gewerbe und Logistik durchaus gerechtfertigt. In der Genehmigung vom 20. Juni 2001 sowie in den Widerspruchsbescheiden seien die betroffenen Interessen aber nicht in der erforderlichen Weise zum Ausgleich gebracht worden. Die beklagte Bezirksregierung habe die Interessen noch näher betrachten, gewichten und gegeneinander abwägen müssen. Dabei gehe es vor allem um das Interesse der Flughafenumgebung, von Fluglärm weitestgehend verschont zu bleiben, das Interesse der Allgemeinheit, durch den Abzug der britischen Streitkräfte entstandene wirtschaftliche Beeinträchtigungen gerade auch durch die Eröffnung von zivilem Flugverkehr aufzufangen, und das Unternehmerinteresse an gewinnbringender Nutzung der ehemaligen militärischen Liegenschaft.

 

Im Weiteren hat das Gericht das Urteil wie folgt begründet:

 

Zu beanstanden sei vor allem, dass die beklagte Bezirksregierung die Unterschiede in der Lärmbelastung der Umgebung durch den früheren militärischen Flugbetrieb einerseits und durch den unterstellten künftigen zivilen Flugverkehr andererseits nicht angemessen eingestellt habe. Das betreffe sowohl die zeitliche Verteilung der Lärmereignisse als auch die Frage der von der Bevölkerung zu erwartenden Akzeptanz, die sich bei Verteidigungszwecken anders darstelle als bei allgemein infrastrukturellen und wirtschaftlichen Zielsetzungen. Weiterhin sei es fehlerhaft, dass der Flughafen innerhalb der Betriebszeit von 5.00 bis 24.00 Uhr praktisch bis zur Grenze der Kapazität genutzt werden könne, ohne dass dabei die Wahrung des Zieles eines euregionalen Zentrums in der Verbindung von Luftverkehr, Gewerbe und Logistik gewährleistet sei. Dem Flughafenbetreiber seien im Rahmen des gewollten Angebots für eine zukunftsträchtige Gesamtnutzung des früheren Militärgeländes weithin unbegrenzte Entfaltungsmöglichkeiten beim Flugverkehr eingeräumt worden. Dieser Freiraum werde allerdings derzeit kaum genutzt. Entscheidend aber sei, dass sich eine Entwicklung ergeben könne, die so nicht von den Interessen getragen werde, die der Flughafenumgebung entgegengehalten würden. Darüber hinaus hat das Gericht einen durchgreifenden Fehler darin gesehen, dass der Umweltverträglichkeit der Änderung des Flugplatzes nicht entsprechend den in das deutsche Recht integrierten Anforderungen aus europarechtlichen Richtlinien nachgegangen worden sei.

 

Das Gericht hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen.

 

Az.: 20 D 118/03.AK, 20 D 35/03.AK, 20 D 118/04.AK, 20 D 120/04.AK,

 

 

Quelle: www.ovg.nrw.de

[herne hill]

Besonders bemerkenswert finde ich dabei eine Äußerung im NRN-Forum:

 

"Kauft nicht bei Sonsbeckern und Bergenern!"

(Das sind Gemeinden, die Klagen eingereicht haben). Bitter, wie schnell Na.zi-Propaganda herangezogen wird.

 

Mit der Nichtzulassung der Revision und sofern eine Beschwerde dagegen erfolglos bleibt, dürfte dies endgültig sein. Nur schade, daß in diese Totgeburt soviel Kohle reingepumpt wurde. Das Beantragen einer neuen Betriebserlaubnis dürfte auch Monate dauern - und die Frage ist, ob dies überhaupt erfolgreich wäre. Angesichts der angespannten Finanzen dieser Geldvernichtungsmaschine dürfte das wohl tatsächlich das Ende sein. Schade ist es nur für die Mitarbeiter und die Firmen, die am NRN verdient haben.

[Gast]

Airport Niederrhein vor dem Aus

Das Oberverwaltungsgericht Münster gab einigen privaten Klägern Recht, die Fehler bei der flugrechtlichen Genehmigung moniert hatten. Die Bezirksregierung habe die Interessen der Anwohner, vor Fluglärm verschont zu bleiben, nicht ausreichend berücksichtigt, urteilte das OVG.

 

Auch die Umweltverträglichkeit des Konversionsprojekt sei nicht umfassend geprüft worden. Der Flughafen will am Nachmittag zu dem Urteil, Stellung nehmen.

 

Quelle: wdr, einslive

[hinzundkunz]

mal eine Frage zu juristischen Dingen:

 

Revision ist nicht zugelassen

 

Das ist klar, aber dagegen, das Revision nicht zugelassen ist kann man ja klagen...richtig oder???

 

wir hatten ähnliches in unserer Firma.....

 

 

Grüße

 

und eine frohes neues Jahr allen...

[herne hill]

Soweit ich weiß kann man Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einlegen.

[MrMuppet]

Das sieht nun inder Tat sehr uebel fuer Weeze aus. Wenn ich das Urteil recht verstehe, so sieht das Gericht grundsaeztlich eine Moeglichkeit fuer zivilen Flugverkehr in Weeze. Nur die momentane Genehmigung ist illegal. Damit sollte aber jeglicher Fulgverkehr unmoeglich sein.

 

Bis zur Erteilung einer neuen Genehmigung, die dann alle Bedenken der Anwohner ausreichend gewichtet, vergeht aber unglaublich viel Zeit. In der Zwischenzeit ging nichts in NRN. Das wiederum duerfte der finanziell schwer angeschlagenen Betreibergesellschaft vermutlich den Rest geben.

 

Fragt sich nur, ob die Politik eine mehr oder weniger saubere Interimsregelung kreiert, die den Betrieb aufrecht erhaelt. Ob so was rechtlich geht??

 

Und wieder gehen Millionen Steuern in den Kanal!

[Goldman]

Das ist mal wieder eine typische deutsche Entscheidung, in anderen Ländern würde das nicht passieren.

 

Im Endeffekt geht es ja nicht nur um den Airport, sondern auch um die Aushilfe an der Tanke, den zusätzlichen Kuchenstücken im Café in Weeze (Sonntags Abholer), also andere Arbeitskräfte. Der größte Irrsinn ist, das die klagenden Gemeinden direkt und indirekt mit dem Airport auch Geld verdienen.

 

Aber was macht man nicht alles um den Ruf einer Region kaputt zu bekommen.

 

Das Geld was die klagenden Städte des Verfahrens, für die Förderung der Region, den Fremden, ... am und in den Flughafen investiert haben, damit die Region besser läuft, hätten sie mir auch spenden können

[hinzundkunz]

Soweit ich weiß kann man Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einlegen.

 

Ja...genau das meine ich auch......

 

Danke!

[kingair9]

Dann kann es sich jetzt eigentlich nur noch um Bruchteile von Sekunden handeln, bis der user "henny" wieder auftaucht und sich zu Wort meldet...

[Goldman]

evt. kommt ja wieder auch MOL und zieht wieder eine Show ab (siehe Namensstreit mit DUS)

[Gabriel]

Jetzt werden erstmal sehr viele Buchungen in den nächsten Wochen ausbleiben, wenn man diese Schlagzeilen liest und das wirkt sich auf die FLuggesellschaften aus, die sich dann ihren Teil überlegen werden!

Es ist echt eine Unverschämtheit den Airport so zu vernichten, denn über einen sehr hohen Fluglärm kann man vielleicht in Frankfurt reden, aber diese 5-10 Flieger in weeze/pro tag machen nun wirklich nichts großartiges aus. Wieso sind sie nicht einfach glücklich, dass die Millitär-Base weg ist? Damals war es WIRKLICH noch Fluglärm....Naja, wenn jetzt noch der Airport Pleite macht, so ist es auch ein extremer Rückschlag, für die sowieso schon angeschlagene Region !

 

Unfassbar, mir fehlen die Worte!

 

....:(

[flieg wech]

Jetzt werden erstmal sehr viele Buchungen in den nächsten Wochen ausbleiben, wenn man diese Schlagzeilen liest und das wirkt sich auf die FLuggesellschaften aus, die sich dann ihren Teil überlegen werden!

Es ist echt eine Unverschämtheit den Airport so zu vernichten, denn über einen sehr hohen Fluglärm kann man vielleicht in Frankfurt reden, aber diese 5-10 Flieger in weeze/pro tag machen nun wirklich nichts großartiges aus. Wieso sind sie nicht einfach glücklich, dass die Millitär-Base weg ist? Damals war es WIRKLICH noch Fluglärm....Naja, wenn jetzt noch der Airport Pleite macht, so ist es auch ein extremer Rückschlag, für die sowieso schon angeschlagene Region !

 

Unfassbar, mir fehlen die Worte!

 

....:(

 

aucyh wenn ich den Aerger verstehen kann...aber was sind das eigentlich fuer Genehmigungsbehoerden, die derartig schlampig einen Flughafen fuer die zivile Nutzung genehmigen ohne eine zwingend erforderliche Abwaegung aller betroffenen Interessen vorzunehmen...Die Schuld liegt eindeutig bei den Genehmigungsbehoerden und nicht bei den Klaegern....

 

(das scheint mir sowieso ein Phaenomen bei allen Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit Flughafenanlagen in Deutschland zu sein...Sei es die Airbuserweiterung in Finkenwerder, sei es der Ausbau in Luebeck, sei es dieser Fall...ueberall wird genehmigt, Billigflieger angezogen und zum Schluss wird dann das alles kassiert....

 

also ich bin ja ggegen jeden Betonpistenfetischismus...auch muss man sich mal fragen, ob jedes Kuhdorf seine Verbindung nach STN benoetigt, aber unabhaengig davon finde ich das Verhalten vieler Gemeinden im Umgang mit Steuergeldern unverantwortlich...Die sollten lieber Geld in bessere Schulen stecken, als einem irischen Unternehmen Quasisubventionen zuzuschieben

[hinzundkunz]

es fehlt ein wichtiger Aspekt... EDLV hat noch einen Monat Zeit:

 

Zitat:

 

Münster/Weeze (dpa/lnw) - Der niederrheinische Flughafen Weeze bei Kevelaer steht möglicherweise vor dem Aus. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einem am Dienstag verkündeten Urteil die Genehmigung für die zivile Nutzung des Flughafens aufgehoben und keine Revision zugelassen. Die Betreiber hätten jetzt noch die Möglichkeit einer Nichtzulassungs-Beschwerde, sagte ein Gerichtssprecher. Die Richter begründeten ihr Urteil mit ungenügenden Lärmschutzabwägungen in der Genehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf.

03.01.2006 dpa

 

Jetzt hat der Flughafen einen Monat Zeit, Nichtzulassungs-Beschwerde einzulegen. Erst dann wird das Urteil rechtskräftig.......

[Sweeny]

AHHHHHHHHHH!

 

Ich fliege übermorgen ab Weeze... Dann hoffen wir mal, dass es nicht in den nächsten Tagen Schluss ist mit dem Flughafen. Der Server ist schon down...

 

Viele Grüße

 

Sweeny

[Moe]

Besonders bemerkenswert finde ich dabei eine Äußerung im NRN-Forum:

 

"Kauft nicht bei Sonsbeckern und Bergenern!"

(Das sind Gemeinden, die Klagen eingereicht haben). Bitter, wie schnell Na.zi-Propaganda herangezogen wird.

 

Zieh es nicht so auf, als wenn alle Pro-NRNler so was schreiben! Es war ein EINZELNER USER, der das geschrieben hat!

 

Die Aktionsgemeinschaft gegen Fluglärm Stopp Laarbruch ist übrigens auch nicht besser:

Mit überwältigender Freude nahmen wir das vorerst mündliche Urteil des OVG am Dienstagmorgen zur Kenntnis. Das Gericht konnte offenbar der Argumentation der Flughafengegner folgen. Eine Stellungnahme zum Urteil folgt hier in Kürze. Wir lassen nun erst einmal die Sektkorken knallen.[/quote]

 

[sarkasmus an]:

Also, wenn Mitglieder von Stopp Laarbruch ihre Arbeitsplätze verlieren, köpfe ich auch ne Flasche Sekt!

[/sarkasmus aus]

[hinzundkunz]

Tja..hat halt alles zwei Seiten......

 

Aber eine gewisse Schadenfreude hätte ich schon..... wenn durch das Urteil ein Lärmgegner seinen Job los wäre.....

 

Naja..wie auch immer....

 

Wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht!

[CL-600]

aucyh wenn ich den Aerger verstehen kann...aber was sind das eigentlich fuer Genehmigungsbehoerden, die derartig schlampig einen Flughafen fuer die zivile Nutzung genehmigen ohne eine zwingend erforderliche Abwaegung aller betroffenen Interessen vorzunehmen...Die Schuld liegt eindeutig bei den Genehmigungsbehoerden und nicht bei den Klaegern....

 

also ich bin ja ggegen jeden Betonpistenfetischismus...auch muss man sich mal fragen, ob jedes Kuhdorf seine Verbindung nach STN benoetigt, aber unabhaengig davon finde ich das Verhalten vieler Gemeinden im Umgang mit Steuergeldern unverantwortlich...Die sollten lieber Geld in bessere Schulen stecken, als einem irischen Unternehmen Quasisubventionen zuzuschieben

 

Da muss ich ahoberg Recht geben! Jede ehemalige BW oder NVA Piste in Deutschland sollte nach Wünschen und Träumen der dortigen Lokalpolitiker ausgebaut werden. Die Millionen die dort verbaut wurden, wären in anderen Projekten besser aufgehoben wesen :(

[ML]

Wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht!

 

Ja, leider geht Deutschland dabei nur immer weiter zu Grunde. Auch wenn das hier sicher nicht der richtige Platz für gesellschaftspolitische Analysen ist, ist es schon traurig wie sehr die Ellenbogengesellschaft an Bedeutung gewinnt...

 

Naja, zurück zum Thema: Mal sehen wie es nun in Weeze weitergeht, auf jeden Fall ein trauriger Tag für die gesamte Region in der im übrigen große Teile der Bevölkerung hinter dem Flughafen stehen. Nur leider machen ein paar "Radauschläger" ja meist einen bleibenderen Eindruck.

 

@ Sweeny:

 

Wenn du innerhalb der nächsten 4 Wochen zurückkommst, würde ich mir erstmal keine großen Sorgen machen.

[interot]

Zieh es nicht so auf, als wenn alle Pro-NRNler so was schreiben! Es war ein EINZELNER USER, der das geschrieben hat!

 

Was wird denn hier aufgezogen?

Schlimm genug, dass es Leute gibt, die sich zu solchen Entgleisungen hinreißen lassen!

[Focus]

Es ist anzunehmen, dass das Gericht die Bedeutung des Flughafens für seine Region in die Entscheidung mit einbezogen hat.

 

Kann man beziffern, wie wichtig NRN tatsächlich für seine Region ist?

 

Was passiert mit Ryanair wenn der Laden dicht gemacht wird? Gibt es für FR alternativen in der Region?

[Flugplan]

Für die Kläger wäre es doch schön, wenn wieder vermehrt Kampfjets in Weeze ihre Runden drehen würden und das 10-fache an Lärm verursachen. Jetzt sind die ruhigen Jets ja nicht mehr im Wege.

[herne hill]

Besonders bemerkenswert finde ich dabei eine Äußerung im NRN-Forum:

 

"Kauft nicht bei Sonsbeckern und Bergenern!"

(Das sind Gemeinden' date=' die Klagen eingereicht haben). Bitter, wie schnell Na.zi-Propaganda herangezogen wird.

[/quote']

 

Zieh es nicht so auf, als wenn alle Pro-NRNler so was schreiben! Es war ein EINZELNER USER, der das geschrieben hat!

 

Die Aktionsgemeinschaft gegen Fluglärm Stopp Laarbruch ist übrigens auch nicht besser:

Mit überwältigender Freude nahmen wir das vorerst mündliche Urteil des OVG am Dienstagmorgen zur Kenntnis. Das Gericht konnte offenbar der Argumentation der Flughafengegner folgen. Eine Stellungnahme zum Urteil folgt hier in Kürze. Wir lassen nun erst einmal die Sektkorken knallen.[/quote]

 

[sarkasmus an]:

Also, wenn Mitglieder von Stopp Laarbruch ihre Arbeitsplätze verlieren, köpfe ich auch ne Flasche Sekt!

[/sarkasmus aus]

 

 

Bitte erkläre mir exakt, wo ich geschrieben habe, daß dies alle User im NRN-Forum sagen. Oder wenigstens, was Dich reitet, mir sowas vorzuwerfen. Immerhin schrieb ich wörtlich:

 

Besonders bemerkenswert finde ich dabei eine Äußerung im NRN-Forum

 

"Eine Äußerung" ist ungleich "Alle User". Solltest Du eigentlich verstehen können.

 

Und die komischen Fluglärmgegner werfen zumindest nicht mit Na.zi-Sprüchen um sich. Ist doch klar, daß die jetzt erstmal einen Etappensieg feiern, aber so drehen sie nicht ab. Und das letzte Wort ist ja noch nicht gesprochen. Wird sicherlich noch interessant, inwieweit sich die neue Landesregierung nun noch einbringt.

[interot]

Die erlaubt womöglich bald das Wenden auf der Landebahn...

[herne hill]

Ich sass neulich mal in einer kleinen Cessna mit der wir in Innsbruck gelandet sind. Dort wurden wir sogar angewiesen, auf der Runway zu wenden, um schneller zum GA-Terminal zu kommen :-)

[b_sierra]

Es ist ja geradzu lächerlich aus dieser Aussage "Kauft nicht bei Sonsbeckern" nationalsozialistische oder anti-semitische Gedanken zu interpretieren.

Es ist eine Aussage voller Wut wegen der evtl. Schliessung einer Flughafens in der Nachbarschaft, da kann man als normaler Mensch schonmal etwas nachsichtig sein, auch wenn eine ähnliche Aussage - allerdings mit VÖLLIG - anderem Hintergrund schoneinmal in einem dunklen Teil der deutschen Geschichte verwendet wurde.

 

Aber zurück zum Thema:

Ich finde kein Luftfahrt-Fürsprecher sollte sich über so ein Urteil freuen.

Ihr werdet vielleicht bemerkt haben, solche Urteile werden nicht nur in Sachen Regionalflughäfen, sondern generell in Sachen Luftfahrt immer immer häufiger gesprochen. Ich bekomme dabei Bauchschmerzen wenn ich an den Wirtschaftsstandort Deutschland denke. Siehe BBI und XFW... a sieht/sah es ja auch nicht viel besser aus.

Aber als Richter muss man sich ja keine Gedanken um seinen Arbeitsplatz machen...

 

Grüße aus der Wüste,

Benjamin