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Aktuelles zum Allgäu Airport Memmingen

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Ich kenne die Details nicht, weshalb das Bundesverwaltungsgericht die Revision nicht zugelassen hat. Meine Vermutung ist, dass es im Zulassungsantrag nicht gelungen ist, aufzuzeigen, dass der VGH München bestehende Urteile des Bundesverwaltungsgerichts falsch ausgelegt hat. Oder die noch höhere Hürde, dass das Bundesverwaltungsgericht seine Urteile revidieren muss. Das ist etwas, was Gerichte aus übergeordneten Gründen ungerne machen. Der richtige Weg hier, wenn einem die Rechtsauslegung der Bundesgerichte nicht gefällt oder man sie für nicht zeitgemäß hält, ist die Gesetzesänderung. Dass das nicht schön ist, wenn man auf der falschen Seite einer solchen Entscheidung gelandet ist, ist verständlich.

Um noch mal auf einige Punkte zu sprechen zu kommen: 

Das Gutachten von Intraplan war zum Zeitpunkt des Prozesses schon überholt und die prognostizierten Wachstumszahlen falsch, trotzdem wurde es vom Gericht als Begründung für den Ausbau anerkannt.

Nein, wurde es nicht. der VGH München schreibt: "Der für den Prognose-Nullfall und den Prognose-Planfall (2025) prognostizierte Luftverkehrsbedarf spielt für die Notwendigkeit der baulichen Erweiterung der Start- und Landebahn keine Rolle [...] ist deshalb schon aus Sicherheitsgründen nach den Vorgaben der ICAO geboten und daher auch planerisch gerechtfertigt [...] Hauptzweck dieses Gutachtens nicht die Rechtfertigung des Ausbaus des Verkehrsflughafens ist. Vielmehr gehe es in erster Linie darum, zutreffende Inputdaten für die lärmphysikalischen Berechnungen zur Verfügung zu stellen".

Zum Qualitätsniveau des Gutachtens: "Die Prognose ist dann nicht zu beanstanden, wenn sie nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurde, der ihr zugrunde liegende Sachverhalt zutreffend ermittelt und das Ergebnis einleuchtend begründet ist." 
Hier beruft sich der VGH auf die geltende Rechtsprechung, das kann man richtig oder falsch finden, zeigt aber die Hürde an, die notwendig ist, um das Intraplan-Gutachten zu kicken. 

 

Zum Zeitpunkt des Prozesses (und sogar bis heute) hatte der Allgäu Airport weder den Bedarf noch den Wunsch alle im Planfeststellungsbeschluss genehmigten Ausbaumaßnahmen durchzuführen. 

Alle Flughäfen in Deutschland werden über bedarf festgestellt. In unterschiedlichem Maß. Der Maßstab ist folgender: "Eine Planung, die aus finanziellen Gründen nicht realisierbar ist, ist rechtswidrig und unzulässig. [...] Die Planfeststellungsbehörde hat deshalb bei der Planaufstellung vorausschauend zu beurteilen, ob dem geplanten Bauvorhaben unüberwindbare finanzielle Schranken entgegenstehen [...]".

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Die Intraplan Gutachten sind fachlich nur sehr schwer zu beanstanden. Die Firma ist im Bereich Flughäfen sehr kompetent unterwegs (siehe auch FRA und MUC)... der Grossteil der Personen die nicht wirklich vom Fach sind, werden da nichts wirklungsvolles entgegensetzen können. EIn Gericht kann auch nicht die bei linskgrünen übliche Vorgehensweise 'Meine Ignoranz ist genausogut wie Ihr Fachwissen' übernehmen, sondern muss sich auf fachliche Kompetenz stützen. Gerade in MUC wurde dies durch alle Instanzen sehr deutlich.

Im Fall Memmingen ist den Betreibern und den Airlines seit vielen Jahren klar, dass das Thema Startbahnertüchtigung - also Verbreiterung, neue Beleuchtung und ILS Technik von übergeordneter Wichtigkeit ist. Das hatte auch nie etwas mit Ausbau zu tun. Hier kommen ganz andere Regularien, Vorschriften und Vorgaben zur Geltung,die kein Gericht übersehn kann. Luftrechtlich war der Flughafen immer klar im Vorteil. Das muss auch jedem ehrlichen Anwalt klar sein.

 

 

 

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vor 31 Minuten schrieb mautaler:

Selbst Dr. Buchberger hatte die Aussichtslosigkeit erkannt und den Mitgliedern der BI von einer Beteiligung an der Beschwerde abgeraten, auch wenn er in dem Artikel noch ganz anders getönt hatte. Beschwerde eingelegt hatten letztlich nur zwei Privatpersonen, nicht die BI.

Buchberger hatte es wohl schon geahnt. Da kommt die Politikerfahrung zum Einsatz. Das kenne ich. Politikerfahrung schärft den Blick.

@bavarianturk
Sehr überzeugend. Sehe ich auch so.
Darf ich das hier 'Meine Ignoranz ist genausogut wie Ihr Fachwissen' in meinen Sprachschatz übernehmen?

Edited by aaspere

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Das Verwaltungsgericht Augsburg hat die Klage der Gemeinde Ungerhausen gegen  die Einleitungsgenehmigung von Oberflächenwasseraus dem Flughafengelände  in den Schmidbach abgelehnt.  

Der Gemeinderat Ungerhausen hat das Urteil beraten und beabsichtigt, in Berufung zu gehen.

Diese Info wurde auch in der amtlichen Bekanntmachung der VG Memmingerberg veröffentlicht.

Da wäre die Gemeinde mit einem Vergleich am Ende vermutlich besser gestellt gewesen.

Wenn man die auch hier auffällig gewordene Grundeinstellung mancher Bürger aus Ungerhausen betrachtet, schaden sie meiner Meinung nach ihren Gemeindemitgliedern mehr als dass sie ihnen nutzen.

 

Edited by mautaler

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vor einer Stunde schrieb mautaler:

Diese Info wurde auch in der amtlichen Bekanntmachung der VG Memmingerberg veröffentlicht.

Nur als Ergänzung, damit man nicht rätseln muss: VG = Verwaltungsgemeinschaft

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Am 1.5.2017 um 10:09 schrieb mautaler:

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat die Klage der Gemeinde Ungerhausen gegen  die Einleitungsgenehmigung von Oberflächenwasseraus dem Flughafengelände  in den Schmidbach abgelehnt.  

Der Gemeinderat Ungerhausen hat das Urteil beraten und beabsichtigt, in Berufung zu gehen.

Diese Info wurde auch in der amtlichen Bekanntmachung der VG Memmingerberg veröffentlicht.

Da wäre die Gemeinde mit einem Vergleich am Ende vermutlich besser gestellt gewesen.

Wenn man die auch hier auffällig gewordene Grundeinstellung mancher Bürger aus Ungerhausen betrachtet, schaden sie meiner Meinung nach ihren Gemeindemitgliedern mehr als dass sie ihnen nutzen.

 

Der Ausgang vor dem VG Augsburg war doch so zu erwarten. Der Landkreis Unterallgäu hat  zusammen mit dem übergeordneten WWA in Kempten die Erlaubnis zur Einleitung erteilt. 

Edited by Bauigel

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Am 15.7.2016 um 01:11 schrieb backtrack:

 

Das ist wohl nicht möglich, denn lt. Genehmigungsbescheid Seite 39, Punkt 4.1.5 sind zwischen März und August keine Erdarbeiten zulässig.

Die Entwässerungsgenehmigung als Voraussetzung für die Genehmigung des Ausbaus ist aber immer noch nicht rechtskräftig und wird vor dem VG in Augsburg verhandelt. Daher ist eine kurzfristige Aufnahme der Bauarbeiten eher unwahrscheinlich, denn es muss vorher wohl eine Ausschreibung durchgeführt werden.

Laut Planfeststellungsbeschluss ist die Einleitung über ein Regenrückhaltebecken genehmigt. Da das VG Augsburg, der Landkreis und das WWA auch nix gegen die Einleitung hat, was sogar zur einer besseren Situation in dem Rinnsal führt als zur Zeit, fallen langsam deine Gegenargumente zusammen, wie ein Kartenhaus.

Edited by Bauigel

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vor 1 Stunde schrieb OliverWendellHolmesJr:

Schwarzfahren? Eine Monatskarte?

Ernsthaft, ich finde 3 EUR für eine Fahrt absolut akzeptabel.

Das wäre akzeptabel, wenn das Tarifmodell keine Abzocke wäre. Es fahren ganz normale Linienbusse (und das recht unregelmäßig). Der Stadtverkehr kostet 1,80€. Die Fahrt in den nächsten Ort (Ungerhausen) über Flughafen 2,60€. Und nur die Flughafenhaltestelle kostet 3€.

FMM-ler, wenn man vom Bahnhof Memmingen zum Flughafen die 810 nimmt und dem Fahrer "Ungerhausen" statt "Flughafen" als Ziel nennt. Hat es jemand gemacht, kann man ungehindert am Flughafen aussteigen? Es geht nicht um 40 cent, es geht ums Prinzip.

 

Edited by Andy

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vor 2 Stunden schrieb Andy:

Das wäre akzeptabel, wenn das Tarifmodell keine Abzocke wäre. Es fahren ganz normale Linienbusse (und das recht unregelmäßig). Der Stadtverkehr kostet 1,80€. Die Fahrt in den nächsten Ort (Ungerhausen) über Flughafen 2,60€. Und nur die Flughafenhaltestelle kostet 3€.

Die Stadt Memmingen subventioniert den ÖPNV mit knapp 200.000 EUR (Haushaltsplan 2017) um die Differenz zwischen den tatsächlichen Fahrtkosten und den per Tarif festgelegten Preise auszugleichen, damit er überhaupt stattfindet. Der Flughafen-Verkehr wird vermutlich davon ausgenommen. Dieser muss sich eigenwirtschaftlich tragen, da er überwiegend auswertiges (Münchener) Publikum bedient. Das halte ich nicht für abzocke sondern für legitim.

Ich kenne mich aber vor Ort nicht aus, was vor Ort von der Politik dazu gesagt wird, wie die Zahlen tatsächlich sind.

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vor 6 Stunden schrieb Andy:

Gibt's evtl. einen Trick, wie man FMM mit dem ÖPNV günstiger als für 3€ erreichen kann?

 

Wenn du einen Trolley mit Rollen hast und gut zu Fuß bist - fahr nur bis Memmingerberg mit dem Bus und laufe den Rest. 

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vor 1 Stunde schrieb OliverWendellHolmesJr:

Die Stadt Memmingen subventioniert den ÖPNV mit knapp 200.000 EUR (Haushaltsplan 2017) um die Differenz zwischen den tatsächlichen Fahrtkosten und den per Tarif festgelegten Preise auszugleichen, damit er überhaupt stattfindet. Der Flughafen-Verkehr wird vermutlich davon ausgenommen. Dieser muss sich eigenwirtschaftlich tragen, da er überwiegend auswertiges (Münchener) Publikum bedient. Das halte ich nicht für abzocke sondern für legitim.

Diese Philosophie kennt man aus dem europäischen Ausland: gegen Nachweis des Wohnsitzes bekommen Einheimische vergünstigste Monatskarten (manchmal auch alle Fahrscheinarten). Ok. Einige Flughäfen werden von Shuttle-Bussen zu Sonderpreisen angefahren. Auch ok: ein Sonderpreis für eine Sonderlinie. Aber das in FMM ist kein Flughafenverkehr! Hier hat man die Situation wie in MAD (U-Bahn), ARN oder LGW, wo Passagiere quasi für die Benutzung der Station abkassiert werden. Wer weiter fährt, zahlt weniger. Und im Fall FMM stimmt die Leistung nicht, der Fahplan ist absolut besch....nen.

vor 21 Minuten schrieb andem:

Wenn du einen Trolley mit Rollen hast und gut zu Fuß bist - fahr nur bis Memmingerberg mit dem Bus und laufe den Rest. 

Ich werde ganz ohne Gepäck sein, muss bloß jemanden zum Flughafen bringen. Und auf dem Rückweg werde ich 1.5km zur Haltestelle an der Kirche in M'berg laufen müssen, weil vom Flughafen selbst fast 2 Stunden lang nix fährt.

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vor 2 Stunden schrieb OliverWendellHolmesJr:

Die Stadt Memmingen subventioniert den ÖPNV mit knapp 200.000 EUR (Haushaltsplan 2017) um die Differenz zwischen den tatsächlichen Fahrtkosten und den per Tarif festgelegten Preise auszugleichen, damit er überhaupt stattfindet. Der Flughafen-Verkehr wird vermutlich davon ausgenommen. Dieser muss sich eigenwirtschaftlich tragen, da er überwiegend auswertiges (Münchener) Publikum bedient. Das halte ich nicht für abzocke sondern für legitim.

Ich kenne mich aber vor Ort nicht aus, was vor Ort von der Politik dazu gesagt wird, wie die Zahlen tatsächlich sind.

Die Münchner fahren überwiegend nicht mit diesem Bus, da die meisten entweder mit dem Auto oder mit dem Allgäu Express fahren. Der Bus ist oftmals mit lokeln leuten (die dort arbeiten) besetzt oder mit Leuten die ma Bahnhof aus den dortigen Zügen zusteigen - zumeist auf der Linie Lindau - Kempten - MM -Illertissen - Ulm.... 

Im Grossen und Ganzen ist das aber ähnlich wie z.B. bei der S-Bahn München, da kostet die Fahrt zum Airport auch 2 Streifen mehr als gleichweit entfernte Ziele im MVV Gebiet... ist auch in anderen Städten mit Flughafen so.

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Der ÖPNV wird in kleinen Gemeinden / Städten immer eine Subvention bleiben. Zu geringes Aufkommen an Benutzern. Wirklich voll ist so ein Bus nur am Morgen / Nachmittag wenn die Schüler unterwegs sind. In Großstädten hat der ÖPNV eine ganz andere Bedeutung. Vernetzung mit den Umlandgemeinden, S-/ U-Bahn, Straßenbahn/ Bus....die in einem abgestimmten Zeitplan fahren. Aber wie aaspere bereits hingewiesen hat, backtrack und seine Stadtratskollegen können da mehr erzählen. Laut Antrag von Herrn Buchberger darf der ÖPNV gerne 200.000 Euro mehr an Subventionen kosten. Nutzen / Kosten-Rechnung egal.

Edited by Bauigel

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vor 10 Stunden schrieb Andy:

Ich werde ganz ohne Gepäck sein, muss bloß jemanden zum Flughafen bringen. Und auf dem Rückweg werde ich 1.5km zur Haltestelle an der Kirche in M'berg laufen müssen, weil vom Flughafen selbst fast 2 Stunden lang nix fährt.

Tipp:

Nimm einfach einen kleinen Klapproller mit. Es geht die 1,5 km immer bergab. Da bist Du in ein paar Minuten an der Kirche. 

Edited by mautaler

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vor 11 Stunden schrieb bavarianturk:

 

Im Grossen und Ganzen ist das aber ähnlich wie z.B. bei der S-Bahn München, da kostet die Fahrt zum Airport auch 2 Streifen mehr als gleichweit entfernte Ziele im MVV Gebiet... ist auch in anderen Städten mit Flughafen so.

Auch in SXF hat man sowas vor ein paar Jahren gemacht: früher lag der Flughafen innerhalb von AB, jetzt muss man ein ABC-Ticket kaufen - is auch reine Abzocke!

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vor 3 Stunden schrieb noATR:

Auch in SXF hat man sowas vor ein paar Jahren gemacht: früher lag der Flughafen innerhalb von AB, jetzt muss man ein ABC-Ticket kaufen - is auch reine Abzocke!

Bei SXF ist es mit hochfrequenten Verbindungen in alle Richtungen gerechtfertigt. In FMM sind es aber nur 3km und das in unregelmäßigen Abständen.

vor 5 Stunden schrieb mautaler:

Es geht die 1,5 km immer bergab. Da bist Du in ein paar Minuten an der Kirche. 

Gut, dann ist die Rückfahrt geklärt. Wie ist es mit der Hinfahrt, kann man bis Ungerhausen lösen und am Flughafen aussteigen? Kann man ein VVM-Ticket vorher in einem Automaten lösen, um etwaige Diskussionen mit dem Busfahrer zu vermeiden?

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vor 18 Stunden schrieb Andy:

Gut, dann ist die Rückfahrt geklärt. Wie ist es mit der Hinfahrt, kann man bis Ungerhausen lösen und am Flughafen aussteigen? Kann man ein VVM-Ticket vorher in einem Automaten lösen, um etwaige Diskussionen mit dem Busfahrer zu vermeiden?

Nun der Busfahrer wird dir sicherlich nicht das Aussteigen verbieten dürfen. Aber wenn du dir deswegen schon jetzt Gedanken machst, dann sind die 40 Cent vielleicht gut für dein Herz investiert und du fährst ganz entspannt zum Flughafen.

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