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aaspere

Luftverkehr in NRW - Parteien zur Landtagswahl 2017

Empfohlene Beiträge

Ich weiß, die Halbwertszeit dieses Threads ist sehr gering. Aber die Redaktion von a.de hat sich ja auch erst gestern zu den Wahlprogrammen der Parteien hinsichtlich Luftfahrt in NRW geäußert.
Der schönste Satz im Artikel von a.de stammt aus dem Programm der Linke (das sind die Nach-Nachfolger der SED):
"Bei der Planung von Flugzeiten sollen außerdem die Bürger stärker beteiligt werden."

Hier der ganze Artikel von a.de: http://www.airliners.de/nrw-landtagswahl-luftverkehr-nordrhein-westfalen-spd-cdu-gruene-linke-fdp-nrw/41371

Ob der Artikel unseren Usern hier mit Wahlrecht in NRW bei der Wahlentscheidung hilft, bleibt offen.

 

bearbeitet von aaspere

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vor 50 Minuten schrieb aaspere:

Ich weiß, die Halbwertszeit dieses Threads ist sehr gering. Aber die Redaktion von a.de hat sich ja auch erst gestern zu den Wahlprogrammen der Parteien hinsichtlich Luftfahrt in NRW geäußert.
Der schönste Satz im Artikel von a.de stammt aus dem Programm der Linke (das sind die Nach-Nachfolger der SED):
"Bei der Planung von Flugzeiten sollen außerdem die Bürger stärker beteiligt werden."

Hier der ganze Artikel von a.de: http://www.airliners.de/nrw-landtagswahl-luftverkehr-nordrhein-westfalen-spd-cdu-gruene-linke-fdp-nrw/41371

Ob der Artikel unseren Usern hier mit Wahlrecht in NRW bei der Wahlentscheidung hilft, bleibt offen.

 

Doch, ich denke schon. Das die FDP sagt, daß NRW "leistungsfähige Flughäfen auf internationalem Niveau braucht", ist natürlich eine schöne Floskel. Beachtenswert ist dabei die Aussage, daß für die Liberalen auch die Regionalflughäfen dazuzählen, die die "flächendeckende Versorgung des Landes gewährleisten". Nicht ganz neu, der Spruch, könnte mir aber trotzdem vorstellen, daß sich der eine oder andere Angestellte eines Regionalflughafens dadurch beeinflussen lässt.

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Prognose gerade eben. Ich gestehe, das ich freudig erregt bin.
Und was ich seit Monaten gesagt habe, verstetigt sich: Die Wahlen in diesem Jahr werden mit dem Thema "Innere Sicherheit" gewonnen oder verloren. Und dieses Themahat hat ja auch etwas mit dem Luftverkehr zu tun, wie wir immer wieder erleben.

bearbeitet von aaspere

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Nach dem Endergebnis (mit Überhang- und Ausgleichsmandaten) ist eine Koalition zwischen CDU und FDP möglich. Hinsichtlich des Luftverkehrs in NRW dürfte es in der Koalitionsverhandlung keine Probleme geben.

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vor einer Stunde schrieb aaspere:

Nach dem Endergebnis (mit Überhang- und Ausgleichsmandaten) ist eine Koalition zwischen CDU und FDP möglich. Hinsichtlich des Luftverkehrs in NRW dürfte es in der Koalitionsverhandlung keine Probleme geben.

Ich sehe die Koalition auch als die wahrscheinliche, aber noch nicht die sichere an. Schließlich gibt es eine Sitzverteilung von 100 (Schwarz-Gelb) zu 99 (Rot-Grün-AfD). Da darf es keinen Abweichler geben, weder bei der Wahl des Ministerpräsidenten noch bei wichtigen Beschlüssen wie Haushalt, etc. Damit ist auch das Erpressungspotential gegenüber dem Regierungschef groß.

Daher  halte ich nach wie vor eine große Koalition mit einer sicheren Mehrheit für möglich, wobei das andere sicher wahrscheinlicher ist. Mal sehen, was die NRW-CDU anstrebt.

Im Luftverkehr erwarte ich keine so großen Unterschiede. Schwarz-Gelb wird sich für die Erhöhung der Flugbewegungen in Düsseldorf einsetzen und eine Ausweitung des Nachtflugverbots in Köln ablehnen. Dennoch, bei einer 1-Stimmen-Mehrheit und Abgeordneten aus Fluglärmbetroffenen Kommunen wie Meerbusch oder Ratingen könnte es bei erstgenanntem Thema auch im Schwarz-Gelben-Lager knapp werden.

 

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Gerade beim Thema innere Sicherheit sind zwischen FDP und CDU Welten. Noch mehr Videoüberwachung wird es mit der FDP nicht geben. Es wird wohl auf eine große Koaltion oder Jamika hinaus laufen.

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Eine große Koalition hätte den Vorteil, dass man einige große und in meinen Augen notwendige Aufgaben angehen kann, wie die Fusion der Landschaftsverbände und Bezirksregierungen und eine Aufteilung auf drei Landesregionen-Mittelbehörden (Rheinland / Ruhrgebiet / Westfalen-Lippe). Luftverkehr ist denke ich zweitrangig.

Am Rande, ich halte Öffentlichkeitsbeteiligung an Verkehrsprojekten für notwendig, vermute aber, dass ich das als konstruktiv, aufklärend beschreiben würde, während die SED damit vor allem verhindern will. Genauso bin ich, wie die Grünen für eine bessere Verknüpfung von Flughäfen und Schienennetzen, aber damit diese noch besser ans "Hinterland" angebunden sind und der bedarf an verlustbringenden Regionalflughäfen[*] wegfällt. 

[*] Eine Strukturreform würde vermutlich dazu führen, dass der FMO als Ausgleichsmaßnahme weiter privilegiert wird.

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vor 3 Stunden schrieb 101er:

Ich sehe die Koalition auch als die wahrscheinliche, aber noch nicht die sichere an. Schließlich gibt es eine Sitzverteilung von 100 (Schwarz-Gelb) zu 99 (Rot-Grün-AfD). Da darf es keinen Abweichler geben, weder bei der Wahl des Ministerpräsidenten noch bei wichtigen Beschlüssen wie Haushalt, etc. Damit ist auch das Erpressungspotential gegenüber dem Regierungschef groß.

Eine 1-Stimmen-Mehrheit diszipliniert aber ungemein. Das hat nur bei Heide Simonis damals in SH nicht geklappt. Von Erpressungspotential seitens der FDP möchte ich auch nicht reden. Schließlich will man ja auch bei der Bundestagswahl erfolgreich sein, und die Wähler merken sofort, wenn sich jemand ungebührlich benimmt und bestrafen bei der nächsten Wahl. Und die ist schon im September.
Wenn Lindner seine Großmäuligkeit von gestern abgelegt hat, wird das schon klappen.

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Das hat nur bei Heide Simonis damals in SH nicht geklappt

Und da sie als Wahlverlierin eine Minderheitsregierung stellen wollte, meines Erachtens zurecht. Und ich konnte mir ein gewisses Maß an Schadenfreude nicht verkneifen. Gestern in NRW sind CDU/FDP jedoch klare Wahlsieger, so dass ich mir bei der Wahl des Ministerpräsidenten dieses Verhalten nicht vorstellen kann und auch kein Verständnis hätte.

Interessant wird das Verhalten der AfD und der Umgang der anderen Parteien mit der AfD. Schaltet diese auf Total-Opposition um, so das CDU/FDP ihre Diszinplin brauchen oder versuchen SPD/Grüne die mögliche Regierung mit potentieller AfD-Zustimmung vor sich herzutreiben. 

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vor einer Stunde schrieb OliverWendellHolmesJr:

Eine große Koalition hätte den Vorteil, dass man einige große und in meinen Augen notwendige Aufgaben angehen kann, wie die Fusion der Landschaftsverbände und Bezirksregierungen und eine Aufteilung auf drei Landesregionen-Mittelbehörden (Rheinland / Ruhrgebiet / Westfalen-Lippe). Luftverkehr ist denke ich zweitrangig

Ob ich das noch erleben darf? Ich bin schon 48 O.o

 

vor einer Stunde schrieb OliverWendellHolmesJr:

Am Rande, ich halte Öffentlichkeitsbeteiligung an Verkehrsprojekten für notwendig, vermute aber, dass ich das als konstruktiv, aufklärend beschreiben würde, während die SED damit vor allem verhindern will. Genauso bin ich, wie die Grünen für eine bessere Verknüpfung von Flughäfen und Schienennetzen, aber damit diese noch besser ans "Hinterland" angebunden sind und der bedarf an verlustbringenden Regionalflughäfen[*] wegfällt. 

[*] Eine Strukturreform würde vermutlich dazu führen, dass der FMO als Ausgleichsmaßnahme weiter privilegiert wird.

So sehr deine Beiträge ja immer recht gut sind, hier verfällst Du aber in Träumerei

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vor 1 Stunde schrieb OliverWendellHolmesJr:

.....während die SED damit vor allem verhindern will.

Du bist ja ein schlimmer Finger. xD

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Interessant finde ich, dass Die Grünen, die sich im Wahlkampf - und grundsätzlich - gegen die Kapazitätserweiterung in Düsseldorf positioniert hatten, in allen Wahlbezirken entlang der An- und Abflugrouten keinen nennenswerten Ergebnisse erzielen konnten, vielfach sogar noch unter dem Landestrend abschnitten. Einzig im Düsseldorfer Norden ist das Bild etwas diffus: Im Wahllokal einen Steinwurf südwestlich des Flughafens hat man nicht einmal die Fünfprozenthürde gerissen, während man in einigen Wahllokalen Richtung Innenstadt (noch weiter vom Flughafen entfernt und ohne Überflüge) besser abgeschnitten hat und so im gesamten Stimmbezirk auf 7,7% kam. In Mettmann, dort liegt die Gemeinde Ratingen, deren Kommunalpolitiker zu den ärgsten Kritikern zählen (aber durch die Hintertür groß Werbung mit der Nähe zum Flughafen machen und mit einem Gewerbepark in Flughafennähe einige beachtliche Ansiedelungen gewinnen konnten), bleiben Die Grünen deutlich unter dem Landestrend.

Bei so einer grundsätzlichen/allgemeinen Meinungsabgabe, die eine Wahl ja schließlich auch ist, scheint die Bevölkerung offensichtlich andere Schwerpunkte zu sehen. Die Meinungsforscher und Politikwissenschaftler sahen die Themen innere Sicherheit und Bildung ganz weit vorne. Infrastruktur war im Wahlkampf kaum präsent. Ob dies im Umkehrschluss bedeutet, dass die Infrastruktur den meisten Wählern egal war oder insofern wichtig, dass sie mehrheitlich andere Mehrheiten wählten, würde ich daraus nicht ableiten. Aber das Thema scheint nicht einmal dazu gereicht zu haben, die Stimmen und somit die Mandate wenigstens zu sichern.

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vor 2 Stunden schrieb Neu Hier:

Ob ich das noch erleben darf? Ich bin schon 48 O.o So sehr deine Beiträge ja immer recht gut sind, hier verfällst Du aber in Träumerei.

Das mag sein. Es gibt aber wesentlich unrealistische Ideen und Ideen mit einem schlechteren Kosten-Nutzen-Verhältnis. Nun denn, weiterschlafen. Und demnächst wieder informativere Beiträge schreiben.

@Lufticus Das ist eine interessante Beobachtung. Ich würde allerdings die Frage stellen, wie weit ist die Flughafen-Erweiterung für die Grünen ein glaubwürdiges Thema - dass sie dazu bringt, die Koalition platzen zu lassen. Sie haben auch bei anderen Umweltaspekten nicht gezeigt, dass das Hügel sind, auf denen sie sich opfern.
Eine andere Sichtweise, da es überwiegend eine Abwahl der amtierenden Regierung war, kann natürlich auch die Erfolglosigkeit der Grünen bei dem Thema gegen sie gewirkt haben, so dass die Anzahl der absoluten Flughafen-Gegner und der Grünen-Wähler übereinstimmt. Ich vermute, die Bürger, die die Erweiterung eher verhindern möchten, gewichten das Thema bei Kommunalwahlen höher. Die Kommunalvertreter werden dann auch überwiegend klagen, neben Bürgerinitiativen und Umweltverbände. 

 

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Die SPD hat heute Abend Koalitionsverhandlungen mit der CDU abgelehnt.

Und von mir noch etwas aus der Luftfahrt: Soeben ist ein Maikäfer in mein Zimmer geflogen. Ich konnte ihn einsammeln und in die Nacht hinausfliegen lassen.

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Wird sicherlich davon abhängen, welchen Kurs die Laschet-CDU einschlägt. Versucht man wie die Kanzlerin sich in eher sozialistischer Politik und geht auf Kuschelkurs zu den Grünen, wird es schwierig, auch mit der FDP. Will man dagegen eher konservative Politik machen, sind die Schnittmengen zwischen den drei bürgerlichen Parteien derart groß, dass - zumindest wenn man sich nicht völlig dämlich anstellt und die AfD sich nicht nur in Fundamentalopposition gefällt - Schwarz-gelb bei nicht wenigen Themen auch einige Stimmen der AfD bekommen könnte.

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Ich denke mal in den nächsten 5 Jahren wird sich in Sachen Luftfahrt in der NRW-Politik nicht viel tun. Es gibt dringendere Probleme im Bereich Infrastruktur, besonders beim Ausbau und Instandhaltung der Straßen und Zugstrecken.

bearbeitet von locodtm

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Die Politik muss ja auch gar nicht viel tun im Bereich der Luftfahrt, da der Sektor keine Landesmittel benötigt. Aus meiner Sicht wichtige Punkte kosten - von Verwaltungskosten abgesehen - keinen Cent:

- Änderung des LEP
- Vorantreiben / Nachbesserungen bei der Kapazitätserweiterung in DUS
- frühzeitige Verlängerung der Genehmigung des Nachtfluges in CGN
- im Bund einsetzen für mehr Verkehrsrechte etwa nach China
 

 

 

 

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Ich denke mal in den nächsten 5 Jahren wird sich in Sachen Luftfahrt in der NRW-Politik nicht viel tun. Es gibt dringendere Probleme im Bereich Infrastruktur, besonders beim Ausbau und Instandhaltung der Straßen und Zugstrecken.


Was soll sich denn tun?! Wie @airevent richtig aufgezählt hat, sind die anstehenden Entscheidungen lediglich Verwaltungsaufgaben und die Umsetzung eines politischen Willens. Aus- oder Neubauprojekte stehen derzeit nicht an. Die Investitionen in die bestehende Infrastruktur (Sanierung/Modernisieung/Umbau bzw Anpassung an geänderte Anforderungen und Vorschrfiten) ist Sache der Flughäfen selbst. Sofern das Land nicht Gesellschafter ist, ist die öffentliche Hand von der Genehmigung einmal ab nicht involviert.

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Der LEP wurde gerade erst überarbeitet und ist am 08.02.2017 in Kraft getreten. Dort Änderungsprozesse in Gang zu setzen halte ich für nachrangig, da man eh erst Ende der Legislatur-Periode von Rechtskraft ausgehen kann. 
Mit dem aktuellen Planfeststellungsverfahren in DUS geht man an die Grenze dessen, was laut Angerland-Vergleich zulässig ist. Den Vertrag zu kündigen wird schwer. Da DUS ansonsten über Flugzeuggröße wachsen kann, muss man bauliche Änderungen vorantreiben. Die Verlängerung des Flugsteigs C und/oder ein Low-Cost-Terminal.Wichtig ist, dass man die ÖPNV- und Fernbus-Anbindung an alle Flughäfen verbessert und die Baustellen auf der Bahnstrecke Köln-Duisburg zügig abschließt, dass in DUS wieder mehr Fernverkehrszüge halten.

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vor einer Stunde schrieb Lufticus:


Was soll sich denn tun?! Wie @airevent richtig aufgezählt hat, sind die anstehenden Entscheidungen lediglich Verwaltungsaufgaben und die Umsetzung eines politischen Willens. Aus- oder Neubauprojekte stehen derzeit nicht an. Die Investitionen in die bestehende Infrastruktur (Sanierung/Modernisieung/Umbau bzw Anpassung an geänderte Anforderungen und Vorschrfiten) ist Sache der Flughäfen selbst. Sofern das Land nicht Gesellschafter ist, ist die öffentliche Hand von der Genehmigung einmal ab nicht involviert.

Sieh dir die Vorschläge von airevent an was man machen könnte. Ich würde fast darum wetten, dass wir in all diesen Punkten in 5 Jahren keinen Schritt weiter sind. Zumindest nicht aus dem Bestreben der Landesregierung. 

bearbeitet von locodtm

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Am 15.5.2017 um 18:32 schrieb OliverWendellHolmesJr:

Interessant wird das Verhalten der AfD und der Umgang der anderen Parteien mit der AfD. Schaltet diese auf Total-Opposition um, so das CDU/FDP ihre Diszinplin brauchen oder versuchen SPD/Grüne die mögliche Regierung mit potentieller AfD-Zustimmung vor sich herzutreiben. 

Das kann ich mir nun gar nicht vorstellen,das SPD/Grüne und AFD sich in der Opposition einig sind. Da spricht zu vieles dagegen.

Schon gar nicht,weil vor einiger Zeit ein Hr. Gabriel in einem Interview alle Menschen,die in der Flüchtlingsfrage anderer Meinung waren,als er, als "Pack" bezeichnet hat. Das hat der SPD seeehr viele Stimmen gekostet,und ein geflügelter Satz ist mittlerweile geworden "Ich bin auch Pack " ;-)

bearbeitet von LunaT@hotmail.de

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Am 16.5.2017 um 19:18 schrieb LunaT@hotmail.de:

Das kann ich mir nun gar nicht vorstellen,das SPD/Grüne und AFD sich in der Opposition einig sind. Da spricht zu vieles dagegen.

Schon gar nicht,weil vor einiger Zeit ein Hr. Gabriel in einem Interview alle Menschen,die in der Flüchtlingsfrage anderer Meinung waren,als er, als "Pack" bezeichnet hat. Das hat der SPD seeehr viele Stimmen gekostet,und ein geflügelter Satz ist mittlerweile geworden "Ich bin auch Pack " ;-)

Aber Gabriel hat sicherlich nicht diejenigen als Pack bezeichnet, die "anderer Meinung waren" sondern diejenigen, die dies pöbelnd, beleidigend und durch das Anzünden von Flüchtlingsheimen kundgetan hatten.

bearbeitet von speedman
Persönlichkeitsrecht

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