Geht am 9.6. Wählen

[d@ni!3l]

vor 54 Minuten schrieb ZuGast:

Warum eigentlich?

 

Ich vermute, das liegt am genannten "schwarz-weiß Denken". Bekommt man nicht 100% recht gilt man als Verlierer und deshalb ist ein Kompromiss "schlecht". MMn guckt man da zu viel in die eigene Partei und zu wenig auf die große Bevölkerung (erst die Partei, dann das Land - die Partei ist nur dummerweise nicht repräsentativ fürs Land...)

 

 

Ich bin da aber ganz bei dir

 

vor 54 Minuten schrieb ZuGast:

generell, war man mal bei einer Kleinigkeit andere Meinung, dann war man direkt Nazi.... Und auf so genannte Blocklisten..... 

Das ist offensichtlich auch ein Problem, siehe Punkt 4 der wahlentschiedenen Themen lt. Link weiter oben: Meinungsfreiheit.  

 

Der öffentliche Diskurs ist so "verengt" (jedenfalls nehmen viele das so wahr), dass sich da eine gewisse Reaktanz gebildet hat. 

 

Was ich weiterhin als großes Problem sehe ist, dass der "politische Kuchen" ungünstig geschnitten ist:

 

Sieht man mal AFD, Union und FDP theoretisch und vereinfacht (!) als "mitte bzw. rechts der Mitte" wollen 51% (+ FW usw) keinen Kurs "links der Mitte". Da die AFD aber jedoch koaltionsfähig ist / sein will brauchen Union oder FDP eine eher linke Partei für die Mehrheit, d.h. sie müssen Abstriche bei ihrem Kurs machen, was eben diese >50% (und damit die Mehrheit) nicht wollen. Ob die dann zufrieden sind? Schwierig...

 

Also gemessen an den aktuellen Umfragen, in der aktuellen Ampel ist das ja quasi noch ausgeprägter: Sieht man rot-grün als "einen Block" so hat die FDP dieser "Minderheit" (ca. 40% der Stimmen bei der letzten Wahl) zur Mehrheit geholfen, obwohl man kaum Überschneidungen hat. Die Folge sieht man bei der Fähigkeit aktuell Kompromisse zu finden...

 

Das kann rechnerisch eigentlich nur zu Unzufriedenheit in der Mehrheit führen. Dies ganz mMn nur damit gelöst werden, dass man "mal" abseits des eigenen Blocks denkt und pragmatisch und lösungsorientiert an die Themen geht (womit wir wieder bei Kompromissen wären - auch parteiintern). Bleibt man da dogmatisch bei dem eigenen Klientel (was einerseits ja auch verständlich ist) wird man jedoch die übrigen Leute (hier: die Mehrheit) gegen sich aufbringen...

 

Wie gesagt: Alles nicht einfach - keine Frage, aber n paar Hebel wo man ansetzen könnte gibt es mMn schon. Auch wenn die Probleme wirklich komplex sind und Lösungen nicht einfach sind ...

 

Weil ... wenn man jetzt nicht "wach wird" und mal pragmatisch handelt und nur weiterhin ideologisch (in Richtung der eigenen Partei) sagt "geht nicht" wird es bald leider problematisch... Weil entweder ändert man den Kurs / die Fähigkeit Lösungen zu suchen oder andere machens leider....

Bearbeitet 10. Juni 2024 von d@ni!3l

[Micha]

Es lässt sich meiner Meinung sehr einfach erklären, warum gerade der neue Teil der Republik für blau auf der Karte anfällig ist:

Mit der Wiedervereinigung brach nicht nur die Wirtschaft der DDR zum größten Teil weg, sondern auch sehr viele Biografien erlitten einen Bruch, von dem sich viele nie erholt haben.

Die Menschen wurden zu so viel Selbstständigkeit hinerzogen, wie man es für den Staat brauchte, dass die Wirtschaft am Absatzmarkt, den der Arbeitskraft viel weniger interessiert war, tut ihr übriges.

Die jetzigen Erwachsenen 25-45, sind die, die von den Menschen mit gebrochener Beschäftigungsbiografie erzogen wurden (oder auch nicht) und ihre Erfahrung oder Empfinden zurückgelassen zu sein, mitbekommen.

Vielleicht braucht es noch ein paar Generationen, hoffentlich ohne großen Schiffbruch in der Republik.

[Raphael]

Ich möchte auch mal meinen Senf zu der Wahl hinzugeben und dabei explizit auf Leute in meinem Alter, zwischen 16 und 24 Jahren blicken. Während sich vor ein paar Jahren noch B‘90 als „die Partei der jungen Leute“ verkauft hat, liegen bei dieser Europawahl CDU und AFD mit je rund 17% an der Spitze. Vor allem das Ergebnis der Rechtsextremen ist äusserst alarmierend: Vor ein paar Jahren hat man AFD-Wähler als alte, verbitterte, ostdeutsche Männer abgestempelt und fertig. Aber spätestens seit gestern muss allen klar sein, dass dieses Klischee nicht (mehr) der Wahrheit entspricht. Durch provokanten Populismus auf TikTok und lauten Parolen, bei dem sich (aus meiner Erfahrung heraus !) oft eine junge, männliche Arbeiterklasse angesprochen fühlt, ist die AfD und ihr destruktives Gedankengut bei vielen jungen Wählern bereits im Jugendalter fest verankert. Und diese Menschen gehen noch die nächsten Fünzig Jahre wählen und haben somit einen massgeblichen Einfluss auf die politische Gestaltung Deutschlands, Österreichs und Europas im gesamten noch vor uns liegenden Jahrhundert. Dabei sind die Wahlabsichten durchaus unterschiedlich. Daher mal drei Beispiele von Leuten aus meinem erweitertem Bekanntenkreis, bei denen ich weiss, dass diese die „Alternative“ bzw. FPÖ gewählt haben:

Person 1 (17 Jahre alt, männlich, Zimmermann in Ausbildung): Mit dieser Person habe ich seit Jahren keinen persönlichen Kontakt, allerdings weiss ich, dass rechtsextremes Gedankengut in seiner Familie fest verankert sind und sein Onkel bekennender Neo-Nazi ist. Er hat ein Problem mit „nicht-deutschen“ und scheut keine Benützung des N-Wortes gegenüber Farbigen.

 

Person 2 (21 Jahre alt, männlich, LKW-Fahrer in Ausbildung): Auch er hat nach eigenen Angaben die AFD gewählt, da er das Gefühl hat, dass in Deutschland alles falsch läuft und er teilweise den Anschluss zur gesellschaftlichen Mitte verliert. Er ist zudem sehr Aktiv auf TikTok, was auch einen Einfluss gehabt haben könnte.

 

Person 3 (19 Jahre alt, männlich, Erzieher): Er ist recht sicher kein voll überzeugter Anhänger der rechtsextremen, allerdings findet er die Aussagen von Weidel, Höcke und co. „toll“ und hält auch recht wenig von Klimaschutz, def Ampel und überhaupt nichts von den Grünen.

 

Die Wahlmotivationen können also durchaus unterschiedlich sein, allerdings gibt es meiner Meinung nach einen gemeinsamen Nenner: Alle sind unzufrieden mit dem Status Quo. Ob das Gefühl, das nur noch Ausländer im Deutschland leben, Angst vor gesellschaftlicher Isolation oder keine Lust auf die Verbotspartei und Tempolimit ist egal. Auch ein Blick in die Kommentarspalten zu politischen Inhalten auf Instagram ist aufschlussreich: „Sei schlau, wähl blau“ oder „Immer noch viel zu viel Grün“ oder auch „Deutschland den Deutschen“ sind unter quasi jedem Posting zur Europawahl zu finden (die zugehörigen Emojis erspare ich euch mal). Glücklicherweise gibt es in den Mainstream-Medien immer einen deutlichen Gegenwind zu diesen erschreckenden Aussagen, allerdings kann es schnell zu einer „Blasenbildung“ von rechten Trollen in sonst nicht politischen Accounts kommen. Beispiel hierfür wäre ein Video auf Instagram, bei dem der in Berlin lebende schweizer Influencer Julian Pohl das starke Ergebnis kommentiert, indem er Impliziert, jetzt wieder Deutschland verlassen zu müssen. 
 

Aber möglicherweise ist das Wählerpotenzial der AFD nicht bereits ausgeschöpft worden, da es im Vorlauf der Wahlen quasi einen Skandal nach dem nächsten in den Reihen der blau-braunen gegeben hat, wie allem hier bekannt sein müssten. Aber auch beide daraus resultierenden Szenarien sind nicht wünschenswert. Entweder es ist 16% der Deutschen egal, dass sie eine Partei wählen, bei denen sich Spione und Rubel tummeln und der Spitzenkandidat aus der Fraktion geworfen wurde, weil er das Dritte Reich verharmlost hat, oder bei der nächsten Wahl droht ein noch höheres Ergebnis, wenn man nicht zwei mal pro Woche mit einem Eklat in den Medien ist.

 

Allerdings befürchte ich, dass bei den kommenden Landtagswahlen heuer in Sachsen, Thüringen und Brandenburg die AFD komfortabel jeweils stärkste Kraft sein wird, wenn sich in den kommenden Wochen und Monaten nichts gravierend bei den „Altparteien“ ändert. Hoffen wir mal, dass die Brandmauer dem Inferno auch standhalten kann, anderweitig haben wir in Deutschland ein gewaltiges Problem.

 

Aber um meinen Monolog auf einer positiven Note zu beenden: Es ist erfreulich, dass eine euroliberale Partei wie Volt bei einigen jungen Wählern in diesen Zeiten Anklang findet. Hoffen wir, dass die Ampel-Parteien Wege finden, die Wähler in Zukunft wieder zu mobilisieren, um einen weiteren Rechtsruck zu verhindern. Ich persönlich empfinde die Arbeit der aktuellen Regierung in Deutschland übrigens als durchaus in Ordnung. Nach 16 Jahren CDU wieder etwas Schwung in das Mühlwerk zu bringen, ist eben nicht leicht. Zudem hat man mit dem Krieg in der Ukraine, der Inflation, den Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft und jüngst eine erneute Eskalation des Nahostkonflikts wirklich keine leichten Zeiten erwischt, die unpopuläre Entscheidungen erfordern. Einzig das oft fehlende gemeinsame Auftreten der drei Parteiem in der Öffentlichkeit und das etwas vermurkste Heizungsgesetz sind deutlich kritikwürdige Punkte der Bundesregierung. 

 

[locodtm]

vor 58 Minuten schrieb Raphael:

„Immer noch viel zu viel Grün“

 

 

Dieser Aussage würde ich auch nicht zu wenig Gewichtung beimessen. Viele, die eben nicht grün wählen wollen, oder eine Regierung mit grüner Beteiligung haben wollen könnten ja im Grunde auch nur AfD oder BSW wählen. Bei allen anderen Parteien besteht ja die "Gefahr" einer grünen Regierungsbeteiligung. 

 

Zumal auch einem Großteil der Bevölkerung rechtsextreme Verbindungen schlicht egal sein dürften. Sind wir ehrlich, die meisten denken zunächst mal an sich und ihre Familie selbst. Wenn man jetzt keinen Migrationshintergrund hat und bestenfalls noch kaukasisch aussieht, wann hatte man dann mit Ausgrenzung mal selbst zu tun? Es ist für einen selbst also einfach nicht relevant. Relevant sind aber Themen die meine Finanzen betreffen, meine Rente oder (gefühlte) Sicherheit.

Ich kann mir da schon eine sehr große Gruppe vorstellen, die daher AfD (oder auch BSW) wählt.

 

Im Grunde stimme ich da Daniel zu. Der beste Weg dagegen an ist es einfach mal pragmatische und konstruktive Politik zu machen. Wir müssen nicht sofort immer die neue Weltformel finden, sondern inkrementell Verbesserungen finden. Diese aber schnell und einfach. 

[OliverWendellHolmesJr]

vor 4 Stunden schrieb d@ni!3l:

Weil ... wenn man jetzt nicht "wach wird" und mal pragmatisch handelt und nur weiterhin ideologisch (in Richtung der eigenen Partei) sagt "geht nicht" wird es bald leider problematisch

Man ist, von den vier Parteien der Mitte ausgehend gegenüber der AfD unnachgiebig und hat eine Brandmauer errichtet, hier gibt es keine Alternative. Ganz eindeutig nicht. Jeder der etwas anderes erzählt hat die Partei nicht verstanden, will sie nicht verstehen oder im Gegenteil, möchte sie in Regierungsverantwortung sehen. 

 

Wenn die AfD koalitionsfähig sein will muss sie, die Nazis rausschmeißen (ob es dann noch eine AfD gibt ist die andere Frage) und sich zum Grundgesetz bekennen. Ganz einfach. 

 

Die Abgrenzung gegenüber BSW muss vermutlich genauso deutlich sein, weil auch diese Partei Probleme mit Grundfundamenten der Bundesrepublik Deutschland hat, wenn auch nicht ganz so extrem wie die AfD.

 

Die Abgrenzung gegenüber der Linkspartei ist durch diese und deren Außenpolitischen Unvereinbarkeit mit den Fundamenten deutscher Außenpolitik verursacht. Bei vielen innenpolitischen Sachthemen und auf Landesebene ist die Linkspartei mild geworden und ihre Ausgrenzung mehr Folklore.

 

Ansonsten gibt es zwischen den fünf Parteien auf Landes- und Kommunaler Ebene durchaus pragmatische Zusammenarbeit.

 

vor 7 Minuten schrieb locodtm:

Im Grunde stimme ich da Daniel zu. Der beste Weg dagegen an ist es einfach mal pragmatische und konstruktive Politik zu machen.

16 Jahre Merkel und die Ampel sind pragmatische Politik gewesen wenn man ohne Scheuklappen die Situation betrachtet. Die letzten radikalen Reformen waren die Hartz-Reformen von Rot-Grün und die Osterweiterung der EU mit umgehender Freizügigkeit für die Bürger der neuen Mitgliedsstaaten. 

 

vor 10 Minuten schrieb locodtm:

Relevant sind aber Themen die meine Finanzen betreffen, meine Rente oder (gefühlte) Sicherheit.

Wenn du mir erklärst, wie "deine Themen" ohne erhebliche Zuwanderung gelöst wird und wie man die Ursache der Migration ohne massive Ausgaben löst bin ich bereit, darüber nachzudenken, auf Zuwanderung und Asyl zu verzichten. Ein anderer Punkt, warum ist der Wahlerfolg dort besonders hoch, wo es besonders wenig Zuwanderung gibt?

[derflo95]

vor 17 Minuten schrieb locodtm:

 

Zumal auch einem Großteil der Bevölkerung rechtsextreme Verbindungen schlicht egal sein dürften. Sind wir ehrlich, die meisten denken zunächst mal an sich und ihre Familie selbst. Wenn man jetzt keinen Migrationshintergrund hat und bestenfalls noch kaukasisch aussieht, wann hatte man dann mit Ausgrenzung mal selbst zu tun? Es ist für einen selbst also einfach nicht relevant. Relevant sind aber Themen die meine Finanzen betreffen, meine Rente oder (gefühlte) Sicherheit.

Ich kann mir da schon eine sehr große Gruppe vorstellen, die daher AfD (oder auch BSW) wählt.

das halte ich mal für eine sehr steile These!

Behaupte eher das Gegenteil, dass man bewusste eine nicht(rechts)extremistische Partei wählt als umgekehrt.

Keiner will die Zeiten von früher wieder (okay - keiner ist wahrscheinlich auch wieder falsch... )

[d@ni!3l]

vor 8 Minuten schrieb OliverWendellHolmesJr:

Man ist, von den vier Parteien der Mitte ausgehend gegenüber der AfD unnachgiebig und hat eine Brandmauer errichtet, hier gibt es keine Alternative. Ganz eindeutig nicht. Jeder der etwas anderes erzählt hat die Partei nicht verstanden, will sie nicht verstehen oder im Gegenteil, möchte sie in Regierungsverantwortung sehen. 

Ich habe doch gar nicht von einer Koalition mit der afd gesprochen!?

 

vor 8 Minuten schrieb OliverWendellHolmesJr:

16 Jahre Merkel und die Ampel sind pragmatische Politik gewesen

Pragmatisch im Sinne von Probleme lösen (für das Land) oder pragmatisch im Sinne von "ablenken" und aussitzen (damit man keine Fehler macht zu Gunsten des eignenen Erfolg)? MMn eher zweiteres.

 

Merkel hat mit dem (opportunistischen) linksschwenk ihrer Partei ein weites Feld geöffnet und hat deshalb mMn einen Anteil am Erstarken der AfD.

 

vor 5 Minuten schrieb derflo95:

das halte ich mal für eine sehr steile These!

Behaupte eher das Gegenteil, dass man bewusste eine nicht(rechts)extremistische Partei wählt als umgekehrt.

Keiner will die Zeiten von früher wieder (okay - keiner ist wahrscheinlich auch wieder falsch... )

Oder man glaubt nicht, dass die Gefahr von 33 (erneut) droht und will es hinterher nicht gewesen sein ?

 

Oder man ist so durch mit der Politik, dass man für sich selbst denkt "schlimmer kann es nicht werden"

Bearbeitet 10. Juni 2024 von d@ni!3l

[locodtm]

vor 14 Minuten schrieb OliverWendellHolmesJr:

 

 

16 Jahre Merkel und die Ampel sind pragmatische Politik gewesen wenn man ohne Scheuklappen die Situation betrachtet. Die letzten radikalen Reformen waren die Hartz-Reformen von Rot-Grün und die Osterweiterung der EU mit umgehender Freizügigkeit für die Bürger der neuen Mitgliedsstaaten. 

 

Wenn du mir erklärst, wie "deine Themen" ohne erhebliche Zuwanderung gelöst wird und wie man die Ursache der Migration ohne massive Ausgaben löst bin ich bereit, darüber nachzudenken, auf Zuwanderung und Asyl zu verzichten. Ein anderer Punkt, warum ist der Wahlerfolg dort besonders hoch, wo es besonders wenig Zuwanderung gibt?

 

Zum ersten Absatz, siehe weiter unten.

 

Zum zweiten Absatz, habe ich irgendwo behauptet bzw. gefordert Zuwanderung einzustellen? Verwechsel bitte nicht meine Suche nach möglichen Gründen mit meinen persönlichen Ansichten. Ich habe selbst Migrationshintergrund und bin definitiv kein AfD-Wähler.

 

Warum der Wahlerfolg dort hoch ist, wo es kaum Zuwanderung gibt? Weil es eben in der Realität nichts mit einander zu tun hat. Unterstreicht ja meine These, ein nicht zu vernachlässigender Teil der Wähler wird den Punkt Zuwanderung nicht ganz so stark gewichten, wie es immer heißt. 

 

 

 

vor 10 Minuten schrieb derflo95:

das halte ich mal für eine sehr steile These!

Behaupte eher das Gegenteil, dass man bewusste eine nicht(rechts)extremistische Partei wählt als umgekehrt.

Keiner will die Zeiten von früher wieder (okay - keiner ist wahrscheinlich auch wieder falsch... )

 

Schlecht formuliert, meine einen Großteil der AfD-Wähler. Deinem zweiten Satz stimme ich zu. Aber wie vielen ist es "nicht bewusst" im Sinne sie interessieren sich nicht dafür? 

 

vor 9 Minuten schrieb d@ni!3l:

 

 

Pragmatisch im Sinne von Probleme lösen (für das Land) oder pragmatisch im Sinne von "ablenken" und aussitzen (damit man keine Fehler macht zu Gunsten des eignenen Erfolg)? MMn eher zweiteres.

 

 

 

OWH mag einen Punkt haben bzgl. pragmatischer Politik. Aber ich meinte pragmatische Lösungen. Die gab es bei der Union, aber auch bei der Ampel nur selten. Stimme Daniel hier zu. 

[abdul099]

vor 2 Stunden schrieb OliverWendellHolmesJr:

Wenn du mir erklärst, wie "deine Themen" ohne erhebliche Zuwanderung gelöst wird und wie man die Ursache der Migration ohne massive Ausgaben löst bin ich bereit, darüber nachzudenken, auf Zuwanderung und Asyl zu verzichten.

Zumindest mal wird Zuwanderung das Rentenproblem nicht lösen, sondern nur in die Zukunft verschieben. Die Zuwanderer von heute sind die Rentner von morgen - wer nach Deutschland einwandert und dort erwerbstätig ist, hat nämlich genauso (rechtlich wie moralisch) eine Rente verdient.

Wenn wir also heute mehr Erwerbstätige als Rentner zur Finanzierung des Systems brauchen, wird das Problem stets größer. Die einzigen, die sowas als Lösung darstellen, sind Politiker aus der Kategorie "nach mir die Sinnflut", die selbst die Auswirkungen nie spüren werden. Also die Leute, wegen denen andere dann die AfD wählen, weil aus dem Politik ja offensichtlich keine Lösung zu erwarten ist.

 

Das soll jetzt nicht heißen, dass ich gegen Zuwanderung bin, bevor mir das wieder jemand unterstellen will. Ich lebe selbst in einem fremden Land und kann das daher gut nachvollziehen, auch wenn ich selbst aus freien Stücken umgezogen bin. Wenn jemand aus seiner Heimat flüchten muss, weil man nicht weiß, ob man den Weg zum Bäcker überlebt, der wahrscheinlich sowieso kein Brot zu kaufen hat, habe ich mehr als nur Verständnis dafür. Aber als Problemlösung für UNSERE Probleme taugt das trotzdem nichts.

[2ndOrbit]

vor 10 Stunden schrieb d@ni!3l:

Pragmatisch im Sinne von Probleme lösen (für das Land) oder pragmatisch im Sinne von "ablenken" und aussitzen (damit man keine Fehler macht zu Gunsten des eignenen Erfolg)? MMn eher zweiteres.

 

Pragmatisch im Sinne von "Probleme lösen für das Land, Europa und die Menschheit". Wenn man ehrlich ist, haben alle "großen" Parteien (außer CSU und FDP) in der Vergangenheit pragmatische Politik betrieben, als sie an der Macht waren, und notwendige Entscheidungen auch entgegen der Stimmung in ihren Parteien und bei ihren Wählern getroffen.

• Die SPD hat "Hartz IV" eingeführt
• Die CDU hat die Flüchtlingskrise so abgefedert, dass sie für Europa zu bewältigen war
• Die Grünen sind zu den größten militärischen Unterstützern der Ukraine geworden

Unabhängig davon wurde natürlich auch Vieles aus wahltaktischen Gründen gemacht, was ich durchaus kritisch sehe.

 

Bringen wir es doch mal auf den Punkt. Wenn die Politik pragmatische Entscheidungen trifft, um (mittelfristig) Probleme zu lösen, beschweren sich die Protestwähler, dass nicht das gemacht wird, was sie wollen. Wenn die Politik populäre Entscheidungen trifft, beschweren sich die gleichen Leute, dass sie es bloß machen, um wiedergewählt zu werden. Vielleicht kann man es einigen einfach nicht recht machen.

[d@ni!3l]

vor einer Stunde schrieb 2ndOrbit:

Die SPD hat "Hartz IV" eingeführt

Das ist ewig her. Und nun fast alles zurück gedreht

 

vor einer Stunde schrieb 2ndOrbit:

Die CDU hat die Flüchtlingskrise so abgefedert, dass sie für Europa zu bewältigen war

Das sieht Europa anders

 

vor einer Stunde schrieb 2ndOrbit:

Die Grünen sind zu den größten militärischen Unterstützern der Ukraine geworden

Und werden dabei vom Kanzler gebremst, der Rücksicht auf die eigene Partei nehmen muss. Diese Uneinigkeit hilft beiden nicht...

vor einer Stunde schrieb 2ndOrbit:

Bringen wir es doch mal auf den Punkt. Wenn die Politik pragmatische Entscheidungen trifft, um (mittelfristig) Probleme zu lösen, beschweren sich die Protestwähler, dass nicht das gemacht wird, was sie wollen. Wenn die Politik populäre Entscheidungen trifft, beschweren sich die gleichen Leute, dass sie es bloß machen, um wiedergewählt zu werden. Vielleicht kann man es einigen einfach nicht recht machen.

Ich sehe deinen Punkt und es ist wirklich schwer, das gebe ich zu. Ich habe halt nur das Gefühl, dass die Themen, die die Wähler interessieren (s.o.) und die Themen, die die Politik wirklich bearbeitet divergiert.

Bearbeitet 11. Juni 2024 von d@ni!3l

[2ndOrbit]

Dieses Fass sollten wir jetzt nicht auch noch aufmachen ;-) Ich wollte nur ein paar bekannte Beispiele für pragmatische Realpolitik aufzählen.

[d@ni!3l]

Ja, aber die sind entweder lange her oder werden nicht so aufgefasst. Deshalb sind die Beispiele echt wenig. Dazu gibt es Themen wie bspw. Bürgergeld oder das Heizungsgesetz, was eher un-pragmatisch Probleme schafft als löst.  Also geht dabei gar nicht um meine Meinung, aber die Mehrheit sieht es halt so und das ist relevant.

 

Wir werden es auch nicht ändern hier, aber ich hoffe wirklich irgendwann setzt sich durch, dass Plan A ("wir erwähnen täglich 1000x, dass man die AFD nicht zu wählen hat") nicht dafür sorgt, dass die AFD kleiner wird, es muss irgendwann mal Plan B her. Auch BSW zeigt ja, dass man den anderen vier "Altparteien" nicht mehr vertraut. Das können die aber nur selbst beheben. 

[Avroliner100]

vor 1 Stunde schrieb 2ndOrbit:

 

Pragmatisch im Sinne von "Probleme lösen für das Land, Europa und die Menschheit". Wenn man ehrlich ist, haben alle "großen" Parteien (außer CSU und FDP) in der Vergangenheit pragmatische Politik betrieben, als sie an der Macht waren, und notwendige Entscheidungen auch entgegen der Stimmung in ihren Parteien und bei ihren Wählern getroffen.

Ohne jetzt tief in die Parteipolitik einzusteigen, aber die FDP macht sehr wohl pragmatische Politik. Abgesehen davon, dass man mit der CDU den Euro gerettet hat, hat man die Wiederrückkehr zu einem Normalzustand aus der COVID Pandemie entscheidend vorangetrieben. Man hat die Bazooka von Olaf Scholz, die Erhöhung des Bürgergelds und das Deutschlandticket mitgetragen. Das waren auch Entscheidungen, die nicht unbedingt den Erwartungen der Kernwählerschaft entsprachen, aber dennoch für das Land richtig und wichtig waren. Meines Erachtens sind das alles Beispiele, in denen die aktuelle Regierung trotz programmatischer Unterschiede ein ganz gutes Bild abgegeben hat. 
 

Extrembeispiel dieser Regierung: 

11 Millionen Deutsche nutzen tagtäglich das Deutschlandticket und haben damit tagtäglich ein spürbares Ergebnis ihrer Regierung in der Hand. Gab es da in der GroKo einen vergleichbaren Benefit? Nein. Hätte es das Deutschlandticket mit Schwarz/Geld so gegeben? Vermutlich nicht, somit zeigt die Konstellation der Ampel manchmal auch positive Seiten. (Bei weitem nicht immer, aber es ist auch nicht alles schlecht). 
 

Mehr noch als andere Parteien setzt die FDP weniger auf populistische, sondern vor allem auf pragmatische Ansätze aus der BWL und VWL. Warum? Weil die Welt eben so funktioniert, ob man es will oder nicht. 
 

Unser Wohlstand basiert auf unserem Export und auf unserer Industrie. All das finanziert unsere soziale Marktwirtschaft, nicht unser Export von Werten und Haltung. Letzteres ist wichtig und wir können es uns teilweise leisten. Die harte Wahrheit ist aber, dass wir unseren Wohlstand als Exportweltmeister der Globalisierung verdanken. Was uns allen aber nicht hilft, ist das destruktive Vorgehen von AFD und BSW.
 

Der pragmatischste Ansatz der FDP lautet dabei:

Schulden verlagern Probleme nur in die Zukunft auf kommende Generationen. Alles, was unten aus dem Sparschwein entnommen wird, muss auch oben wieder rein kommen. Ein klassisches Problem des eher links-mittigen Flügels aus Grünen und vor allem der SPD. 
 

Beispiel die Rente: 

Natürlich will keiner die Rente gekürzt haben. Fakt ist aber, dass sich die Last des Generationenvertrages künftig auf immer weniger Köpfe verteilt und wir damit vor einem ernsthaften Problem stehen. Der linke Flügel der SPD ist immer schnell dabei, das Geld aus der Wirtschaft zu holen. Auf der beruht aber unser Wohlstand. Ginge es nach den Grünen, ist der Luftverkehr gerne eine neue Einnahmequelle für den Staat. Was sagt die FDP?

 

Gut, ihr wollt die Rente erhöhen. Unser Generationenvertrag mit klassischem Umlagesystem funktioniert so allerdings nicht mehr. Wir könnten auch einen Teil der Rente nach dem Vorbild Norwegens am Kapitalmarkt investieren. Über dessen Rendite füllen wir das fehlende Gap auf und kommen so auch ohne neue Schulden oder Weiterbelastung der Industrie zum Ziel. 
 

Beispiel Umweltpolitik: 

Die Grünen wollen eine höhere Besteuerung auf CO2. 
 

Pragmatischer Ansatz der FDP: 

Den besten Effekt für die gesamte Volkswirtschaft bringt der Markt. Lasst uns die Tonne CO2 handeln und zunehmend verknappen. Aus Angebot und Nachfrage bildet sich ein Preis mit maximaler Wohlstandsbildung. Durch die Verknappung wird der Preis steigen. Steigt er nicht schnell genug, muss das Gut weiter verknappt werden. Industrien, die eine Alternative haben, werden diese nutzen. Industrien die diese Möglichkeiten noch nicht haben, werden die Zertifikate kaufen. 
 

Soll nicht heißen, dass alle anderen nicht auch pragmatische Politik betreiben. Außer den anti-Demokraten betreibt jeder auf seine Art eine mehr oder weniger pragmatische Politik. Die Mischung macht es und jede Kraft ist wichtig. Ohne die Grünen hätten wir heute noch Atomkraftwerke im Vorgarten, ohne die SPD eine freie, nicht soziale Marktwirtschaft nach Vorbild USA und ohne die CDU & FDP keinen Euro als Währung mehr, ohne CDU hätten wir kein intaktes Europa mehr (dank sämtlicher überstandener Kreisen), ohne die FDP würden wir noch immer im Lockdown leben. Jeder Flügel ist elementar für unsere soziale Marktwirtschaft. Wichtig ist nur, dass das Gleichgewicht in Takt bleibt. Und dieses destruktive Ungleichgewicht bringen AFD und BSW.

Bearbeitet 11. Juni 2024 von Avroliner100

[2ndOrbit]

Guter Beitrag, Avroliner100! Ganz besonders der versöhnende Absatz am Schluss. Die Parteien sollten sich ein Vorbild daran nehmen.

 

Ich ziehe meine etwas freche Erwähnung der FDP in der Klammer zurück. Mir war tatsächlich kein positives Beispiel im Hinterkopf geblieben, sondern nur die gefühlt ständigen Blockaden der letzten Jahre. Das liegt vielleicht darin, dass ich nicht so sehr an den freien Markt glaube wie du. Was richtig ist, weiß eh keiner. Es sind halt verschiedene Ansätze, die alle auf ihre Art funktionieren, ohne perfekt zu sein. Auch hier ist der Ausgleich mit einem Regierungswechsel alle paar Jahre/Jahrzehnte vermutlich die beste Lösung, denn weder die liberale noch die soziale Politik alleine dürfte auf Dauer funktionieren. Von einigen Ausreißern abgesehen, haben wir immer noch ein echt gutes und funktionierendes System in Deutschland :-)

 

[FKB]

vor einer Stunde schrieb Avroliner100:

Man hat die Bazooka von Olaf Scholz, die Erhöhung des Bürgergelds und das Deutschlandticket mitgetragen. Das waren auch Entscheidungen, die nicht unbedingt den Erwartungen der Kernwählerschaft entsprachen, aber dennoch für das Land richtig und wichtig waren. Meines Erachtens sind das alles Beispiele, in denen die aktuelle Regierung trotz programmatischer Unterschiede ein ganz gutes Bild abgegeben hat. 
 

Extrembeispiel dieser Regierung: 

11 Millionen Deutsche nutzen tagtäglich das Deutschlandticket und haben damit tagtäglich ein spürbares Ergebnis ihrer Regierung in der Hand.

 

Für mich ist das eine Aufzählung der größten Fehler dieser Regierung:

 

- Was ist aus der Bazooka tatsächlich geworden und wie viel wurde am Ende des Tages ausgegeben? Mein Gefühl sagt, dass es mehr heiße Luft war.

- Bürgergeld: Frag mal die Leute, die tagtäglich damit zu tun haben...

- Deutschlandticket: Ziel war ja, dass viele Leute vom Auto auf Öffis umsteigen. Was ist daraus geworden? Die meisten D-Ticketinhaber hatten schon davor eine Monatskarte, die für die Verkehrsbetriebe halbwegs auskömmlich war. Nun wird weniger gezahlt und das Geld reicht hinten und vorne nicht mehr. Für Leute, die nicht in einer größeren Stadt wohnen hat es praktisch nichts gebracht. Es hapert an der Verfügbarkeit und Anbindung - nicht vorrangig am Preis.

[OliverWendellHolmesJr]

vor 18 Stunden schrieb d@ni!3l:

Ich habe doch gar nicht von einer Koalition mit der afd gesprochen!?

 Du hast davon geschrieben, das es einen Gruppe von Wählern gibt, die 51 % der Stimmen auf sich vereinbart und als Mitte und Rechts der Mitte anzuordnen ist, also eine Koalition ermöglicht. Und das gibt es nicht, da wiederhole ich mich, da die AfD außerhalb der demokratischen Ordnung steht und nicht koalitionsfähig ist. 

 

Ein anderer Punkt an dem deine Theorie scheitert, die Mitte beinhaltet neben Teilen der FDP und Teilen der CDU auch Teile der SPD und der Grünen.

 

vor 18 Stunden schrieb d@ni!3l:

Merkel hat mit dem (opportunistischen) linksschwenk ihrer Partei ein weites Feld geöffnet und hat deshalb mMn einen Anteil am Erstarken der AfD.

Warum ist es eigentlich so, dass aus Sicht der Rechtsaußen und Rechtsradikalen der "Linksrutsch" der anderen dafür mit verantwortlich ist, dass sie rechtsradikal wählen müssen? Das höre ich immer wieder. Finde ich ehrlich gesagt lächerlich. In der CDU stellt sich ja auch niemand hin und sagt, mimimi, die rechtsaußen, jetzt muss ich linker/liberaler werden um eine Mehrheit stellen zu können. 

 

vor 16 Stunden schrieb abdul099:

Wenn wir also heute mehr Erwerbstätige als Rentner zur Finanzierung des Systems brauchen, wird das Problem stets größer.

Nein. Wir haben immer mehr Erwerbstätige als Rentner gehabt und benötigt und haben aktuell schon und in Zukunft noch deutlicher das Problem das sich das Verhältnis zulasten der Rentner verschiebt, von früher 1 zu 10 (exemplarisch) zu perspektivisch 1 und 

[d@ni!3l]

vor 52 Minuten schrieb OliverWendellHolmesJr:

also eine Koalition ermöglicht. 

Habe ich nicht geschrieben, dass es eine Koalition mit der AFD geben muss. Ganz im Gegenteil: Eben weil es die mit der AFD nicht geben wird (und kann, da bin ich ja ganz bei dir) war mein Schluss, dass sich (hier >50% der Wähler verteilt auf CDU, FDP, AFD, FW) eine Politik wünschen, die nicht unbedingt linke Politik enthält (sonst hätten sie ja entsprechende Parteien gewählt).

 

Da aber CDU oder FDP nur mit Grünen und/oder SPD eine parlamentarische Mehrheit stellen kann (wie gesagt, die AFD entfällt) - die dann jedoch einige Themen blockieren - wird diese Mehrheit der Wähler (Wähler, nicht Abgeordnete!) mit der Politik nicht zufrieden sein.

 

Oder allgemeiner: Man braucht für eine Mehrheit aktuell immer eine Partei, die ihren "Block" wechseln muss, was dann zu einer Opposition in der Koalition führt. So wie aktuell die FDP - verständlicherweise aus ihrer Sicht - nicht alle rot/grünen Projekte mitttragen will, würden es die Grünen in einer Jamaika-Koalition nicht wollen usw.

 

Das Problem ist halt: Es geht rechnerisch nicht anders, aber zufrieden macht das nicht.

 

Ganz überspitzt führt derjenige, der "gegen Links" die AFD wählt dazu, dass eine linke Partei an der Regierung ist, da es für schwarz/gelb nicht reicht.

 

 

vor 52 Minuten schrieb OliverWendellHolmesJr:

Warum ist es eigentlich so, dass aus Sicht der Rechtsaußen und Rechtsradikalen der "Linksrutsch" der anderen dafür mit verantwortlich ist

Hast du mich gerade damit in die Schublade Rechtsaußen & Rechtsradial gesteckt?

 

vor 52 Minuten schrieb OliverWendellHolmesJr:

jetzt muss ich linker/liberaler werden um eine Mehrheit stellen zu können. 

Ne, steht da ja auch nicht. Du musst mal versuchen zu lesen was andere wirklich schreiben und nicht Sachen nur soweit lesen, dass du sie kritisieren kannst. 

 

Aber viele die eher eine konservative Politik wollten haben ihre politische "Heimat" verloren, indem die bis dahin konservative Partei weniger konservativ wurde. Das politisch vorhandene Spektrum der Wähler war teilweise nicht vollumfänglich von Parteien abgebildet. Das lässt ein Raum für andere. Ist doch eigentlich logisch.

 

 

Bearbeitet 11. Juni 2024 von d@ni!3l

[abdul099]

vor 17 Stunden schrieb OliverWendellHolmesJr:

Nein. Wir haben immer mehr Erwerbstätige als Rentner gehabt und benötigt und haben aktuell schon und in Zukunft noch deutlicher das Problem das sich das Verhältnis zulasten der Rentner verschiebt, von früher 1 zu 10 (exemplarisch) zu perspektivisch 1 und 

Hast du mich absichtlich missverstanden?

 

Wenn wir heute 10 Rentner haben und 20 Erwerbstätige zur umlagenbasierten Finanzierung der Rente brauchen, aber nur 18 Erwerbstätige haben, müssen zwei zuwandern.

Dann haben wir aber morgen 20 Rentner, und wenn wir mal großzügig vom selben Geburtenschlüssel ausgehen, hätten wir dann 36 Erwerbstätige. Also müssen schon 4 zuwandern. Am Tag danach haben wir dann 40 Rentner...

 

Du siehst, wo das hinführt. Die einzige Lösung ohne radikale Reform des Systems ist, weniger Erwerbstätige pro Rentner zu benötigen. Also sinkt entweder die Rente, oder die Beiträge steigen, oder es wird mit Steuermitteln nachgeholfen. Alles drei sind mögliche Lösung - aber die reine Zuwanderung löst eben dieses Problem NICHT, sondern verschiebt ein Problem (unpopuläre Maßnahmen nötig) in die Zukunft, und bläst es nebenher noch auf.

 

Dass das System von Kindesbeinen so nicht stehen konnte ändert nichts an meiner Aussage und am Sachverhalt, dass Zuwanderung keine Lösung für dieses Problem ist. Wer das den Politikern glaubt, ist (sorry wenn ich es so sagen muss) einfach vollkommen naiv.

[2ndOrbit]

Zuwanderung ist nicht die Lösung für das Rentenproblem, aber ohne Zuwanderung kollabiert das System noch viel schneller mit entsprechenden Auswirkungen. Auch das ist wieder ein Beispiel für pragmatische Politik. (Noch besser wäre es gewesen, wenn man sich schon vor Jahrzehnten darum gekümmert hätte, aber die Vergangenheit lässt sich nicht ändern.)

[d@ni!3l]

vor 1 Stunde schrieb abdul099:

Also sinkt entweder die Rente, oder die Beiträge steigen, oder es wird mit Steuermitteln nachgeholfen. Alles drei sind mögliche Lösung

Oder wir werden produktiver und/oder helfen der Finanzierung über den Kapitalmarkt.

 

Hilft jeweils nicht alleine, aber zumindest etwas.

 

Am meisten würde helfen länger zu arbeiten, so unangenehm dies natürlich auch klingt...  "Die Politik" verweist zwar bei dem Hinweis immer auf den Dachdecker, der das nicht kann. Aber es sind ja nicht alle Dachdecker...

 

Das hilft dann doppelt: Es zahlen mehr ein und es bekommen weniger was zeitgleich raus.

 

Ist politisch natürlich extrem unangenehm und in der "Gerontokratie" nahezu unmöglich, aber wird anders kaum möglich sein, ohne die jüngeren finanziell unmöglich stark zu belasten - 1 Arbeitnehmer auf 1 Rentner wird nicht gehen, so leid es mir tut. Jeder der was anderes erzählt lügt mMn - bzw. verspricht etwas, was er nicht halten kann. 

 

MMn übrigens ein Hauptgrund für jüngere "Protest" zu wählen (individuell gesehen, muss man ja nicht teilen und führt natürlich auch zu nichts)   (*)

Aber "die doppelte Haltelinie" des Arbeitsministers ist mathematisch einfach nicht möglich so dass man sich vera**** fühlt: Jedoch - jeder weiß, dass man politisch als junger Mensch einfach absolut in der Minderheit ist und keiner dieses Anliegen wirklich vertritt (mit Aussicht auf Umsetzung). Glaubt wirklich noch jemand unter 40 er oder sie würde mal Rente bekommen? 

 

vor 1 Stunde schrieb abdul099:

Hast du mich absichtlich missverstanden

Leider ein Klassiker...

 

 

vor 1 Stunde schrieb 2ndOrbit:

Zuwanderung ist nicht die Lösung für das Rentenproblem, aber ohne Zuwanderung kollabiert das System noch viel schneller mit entsprechenden Auswirkungen.

Da stimme ich zu, es verschafft etwas Zeit.

 

Aber Zuwanderung ist mMn alleine dafür nötig, um genügend (u.a.) Pflegepersonal zu haben. Je älter die Bevölkerung wird, desto schwieriger wird es diese bei unserer Alterspyramide zu betreuen. Gilt aber analog natürlich auch für alle anderen Jobs. 

 

(*) - in dem Zusammenhang möchte ich nochmal das Wort "Glaubwürdigkeit" ins Spiel bringen. Ich habe neulich nochmal "England ungeschminkt" von Markus Lanz gesehen, habe es aber auch in Berichten über Trump und co gesehen. Fragt man einzelne Leute warum sie für Trump oder für den Brexit etc. waren fällt auf, dass mMn etwas was ich unter "Vertrauensverlust" zusammenfassen würde eine Begründung ist. 

 

Da helfen Aussagen wie "die Rente ist sicher", wo man sich zumindest mal fragt, wie das gehen soll, wenig, um Vertrauen aufzubauen. Gleiches gilt bspw. für "den Osten" (ich weiß, Vereinfachung), dem man jahrelang gesagt hat "es ist kein Geld da", nun haben wir jedes Jahr Milliarden für Geflüchtete. Ohne diese Ausgabe bewerten zu wollen oder den Wählern da recht zu geben: Zu Vertrauen führt dies nicht, wenn man diese beiden Sachen in einem Satz wahrnimmt. 

 

Da muss echt erstmal wieder viel Vertrauen aufgebaut werden, bis sich wirklich an der politischen Landschaft etwas ändert.

 

Also nochmal: Ich möchte mich da auf keine Seite stellen, ich versuche es nur objektiv zu erklären.

Bearbeitet 12. Juni 2024 von d@ni!3l

[FKB]

vor 34 Minuten schrieb d@ni!3l:

Am meisten würde helfen länger zu arbeiten, so unangenehm dies natürlich auch klingt...  "Die Politik" verweist zwar bei dem Hinweis immer auf den Dachdecker, der das nicht kann. Aber es sind ja nicht alle Dachdecker...

Ich kann mich gerade nicht an einen einzigen Fall in den letzten Jahren erinnern bei dem jemand in meinem Büroumfeld mit 67 in den Ruhestand ging. Alle gingen "motiviert" durch Altersteilzeit, Abfindungen oder schlechtweg frustriert/ausgebrannt vorzeitig. Da kann die Politik eher wenig ausrichten. M.M. werden da Firmen nicht ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht.

[d@ni!3l]

vor 5 Minuten schrieb FKB:

Da kann die Politik eher wenig ausrichten

Kommt drauf an, wie man die Abzüge gestaltet für die, die eher gehen bzw. andersrum, wie hoch der "Bonus" ist länger zu bleiben. Ich kenne auch Leute die länger gearbeitet haben und sich nun über eine höhere, monatl. Rente freuen.

 

Die Firmen sollten eigentlich auch ein Interesse daran haben fähige Leute zu halten - ich hoffe Corona war da nur eine Ausnahmesituation.

 

Also - versteht mich nicht falsch - ich gönne jedem seine Rente. Aber das Renteneintrittsalter lässt sich mMn einfacher (nicht einfach!) anpassen als die Alterspyramide. Da gibt es keine Chance, die Mathematik lässt sich nicht austricksen- aber irgendwas "muss" halt gemacht werden.

Bearbeitet 12. Juni 2024 von d@ni!3l

[FKB]

vor 39 Minuten schrieb d@ni!3l:

Aber Zuwanderung ist mMn alleine dafür nötig, um genügend (u.a.) Pflegepersonal zu haben.

Wieso?

Ich weiß - ketzerische Frage. Es finden sich einfach nicht genügend Leute um diesen Job zu machen (trifft auch andere Bereiche). Deutschland tauscht also Bleiberecht gegen Drecksarbeit unattraktive Arbeit. Moralisch fragwürdig...

Korrekt wäre meiner Meinung nach solche Arbeit entsprechend attraktiv zu gestalten und zu entlohnen. Aber wieso sollte jemand sich das zu den derzeitigen Bedingungen antun, wenn man Bürgergeld beziehen kann? Ein weiteres Beispiel der Sintflut-Politik.

vor 2 Minuten schrieb d@ni!3l:

Die Firmen sollten eigentlich auch ein Interesse daran haben fähige Leute zu halten - ich hoffe Corona war da nur eine Ausnahmesituation.

Hat mit Corona überhaupt nichts zu tun. Ein Interesse fähige und erfahrene Leute zu halten kann ich nicht mal ansatzweise erkennen. Womöglich haben solche Leute eine eigene Meinung und widersprechen manchmal...

 

Die Alterspyramide kann man in der Realität nur hochziehen, wenn die Firmen mitspielen.

[d@ni!3l]

vor 9 Minuten schrieb FKB:

Ich weiß - ketzerische Frage. Es finden sich einfach nicht genügend Leute um diesen Job zu machen (trifft auch andere Bereiche). Deutschland tauscht also Bleiberecht gegen Drecksarbeit unattraktive Arbeit. Moralisch fragwürdig...

Da würde ich zwischen "Zuwanderung von Fachkräften" und dem Asylrecht unterscheiden. Ich bezog mich auf ersteres, wo eine Pflegekraft aus xyz hier mehr verdient als daheim (auch wenn ich den Kritikpunkt "Braindrain" sehe). Gibt übrigens auch attraktive Jobs, denen Leute fehlen.

 

Jemandem nur dann Asyl zu gewähren, wenn er etwas machen muss, was er nicht will hilft auch niemandem, da bin ich bei dir.

 

vor 9 Minuten schrieb FKB:

Aber wieso sollte jemand sich das zu den derzeitigen Bedingungen antun, wenn man Bürgergeld beziehen kann? Ein weiteres Beispiel der Sintflut-Politik.

Auch da bin ich an sich bei dir, wobei es auch hier einfach ein Problem in der Anzahl gibt. Es verlassen immer weniger Menschen zu Schule und wir brauchen immer mehr Pflegekräfte. Gleichzeitig brauchen andere Branchen auch Personal. Wird ohne Zuwanderung schwierig genügend Leute überall zu haben.

 

Überspitzt gesagt: Die eine Hälfte der Bevölkerung ist in Rente und die andere Hälfte pflegt diese wird volkswirtschaftlich schwierig.

vor 9 Minuten schrieb FKB:

Ein Interesse fähige und erfahrene Leute zu halten kann ich nicht mal ansatzweise erkennen.

Ja ok, aber Firmen die das so machen werden sich auf Dauer von selbst erledigen.

 

Bearbeitet 12. Juni 2024 von d@ni!3l