Leon8499 Geschrieben 31. März 2021 Melden Geschrieben 31. März 2021 vor 28 Minuten schrieb emdebo: "In der Coronakrise gilt eine andere Maxime: Ich bewege mich nicht fort, denn nur so wird die Ausbreitung des Virus verlangsamt. Weltweit werden Menschen unter Quarantäne gestellt, Grenzen geschlossen, Ausgangssperren verhängt. Das alles ist notwendig, aber widernatürlich. Anders herum: Das alles ist widernatürlich, aber notwendig. Dringend notwendig sogar." Quelle/Bericht: tagesspiegel.de https://www.tagesspiegel.de/politik/covid-19-schraenkt-die-grundrechte-ein-in-der-jetzigen-krise-darf-ja-muss-die-regierung-autoritaer-durchgreifen/25656228.html#:~:text=Die Freiheit der Person ist in Deutschland ein Grundrecht%2C sie,Staatsgewalt daran gehindert zu werden. Da drehen sich einem ja die Zehnägel hoch, wenn man solch hetzerische Pamphlete gegen Grundrechte liest. Im letzten März (ich habe gesehen, dass der Artikel zu dem Zeitpunkt veröffentlicht wurde) konnte man so etwas noch tolerieren, viele waren von ihrer Panik übermannt und in Panik reagiert man nun einmal irrational, aber mittlerweile müssten doch alle verstanden haben, dass nach so einer langen Zeit, in der Grundrechte zur Verhandlungsmasse herabgewürdigt wurden, mal Schluss mit diesem Modus operandi sein muss. Egal, was gemacht wird, es wird keine bessere Zeit kommen, unabhängig davon, wie oft und wie konkret sie von Politikern in Aussicht gestellt wird. Zumindest nicht kurzfristig. Viele hätten ja gerne den ganz harten Lockdown, und auch für solche Äußerungen habe ich keinen Funken Verständnis. Was, wenn dieses Vorgehen keinen Erfolg hat? Dann haben wir monatelang Ausgangssperren und ähnlichen freiheitsfeindlichen Unsinn an der Backe kleben, weil sich einige von der Politik haben austricksen lassen. Und steigern kann man es ja auch nur noch schwer. Man könnte ja die verfassungswidrigen Querdenker zum Wohle der Gesellschaft keulen, und vermutlich würden sich Personen finden, die das auch noch befürworten würden.
Tschentelmän Geschrieben 31. März 2021 Melden Geschrieben 31. März 2021 vor 15 Minuten schrieb speedman: Ihr verwechselt da etwas: Es gibt keine Ausgangssperre, sondern eine Ausgangsbeschränkung. Das gibt es doch deutliche Unterschiede z.B. ist Sport draußen erlaubt, Gassi gehen, Spaziergehen. Bei einer Sperre wäre das untersagt. vor 1 Minute schrieb DJpc: Da muss ich dir widersprechen. Habt ihr beide recht... Offiziell heißt es immer "Ausgangsbeschränkung"... Die gesperrten Aktivitäten sind individuell festzulegen. Hamburg ist jetzt relativ moderat... Anderswo brauchst du tatsächlich einen Hund, um das Haus abends / nachts legal zu verlassen... 3
speedman Geschrieben 31. März 2021 Melden Geschrieben 31. März 2021 Das zeigt wieder, daß die Bundesregierung es bis heute auch noch nicht hinbekommen, eine einzige, gezielte Anlauftstelle zu eröffnen, wo alle Info´s kompakt dargestellt werden. Alle Info´s muß man sich immer irgendwo aus verschiedensten Quellen herausfiltern 1
AOG Geschrieben 31. März 2021 Melden Geschrieben 31. März 2021 vor 53 Minuten schrieb speedman: Das zeigt wieder, daß die Bundesregierung es bis heute auch noch nicht hinbekommen, eine einzige, gezielte Anlauftstelle zu eröffnen, wo alle Info´s kompakt dargestellt werden. Alle Info´s muß man sich immer irgendwo aus verschiedensten Quellen herausfiltern ist ja auch richtig. Ist ja auch überall verschieden
Frank for future Geschrieben 31. März 2021 Melden Geschrieben 31. März 2021 vor einer Stunde schrieb speedman: Das zeigt wieder, daß die Bundesregierung es bis heute auch noch nicht hinbekommen, eine einzige, gezielte Anlauftstelle zu eröffnen, wo alle Info´s kompakt dargestellt werden. Alle Info´s muß man sich immer irgendwo aus verschiedensten Quellen herausfiltern Deutschland ist eben föderalistisch, da liegen viele Entscheidungen bei den Ländern.
BAVARIA Geschrieben 31. März 2021 Melden Geschrieben 31. März 2021 vor 2 Stunden schrieb speedman: Ihr verwechselt da etwas: Es gibt keine Ausgangssperre, sondern eine Ausgangsbeschränkung. Das gibt es doch deutliche Unterschiede z.B. ist Sport draußen erlaubt, Gassi gehen, Spaziergehen. Bei einer Sperre wäre das untersagt. Auch in Bayern gibt es eine Ausgangssperre: Jeder Stadt oder Landkreis mit einem Inzidenz Wert über 100 hat eine nächtliche Ausgangssperre von 22:00 - 05:00 Uhr.
Tschentelmän Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 vor 7 Stunden schrieb speedman: Das zeigt wieder, daß die Bundesregierung es bis heute auch noch nicht hinbekommen, eine einzige, gezielte Anlauftstelle zu eröffnen, wo alle Info´s kompakt dargestellt werden. Alle Info´s muß man sich immer irgendwo aus verschiedensten Quellen herausfiltern Das ist ja eines der zentralen Probleme - gerade in der jetzigen Phase besonders sichtbar... Die "Anlaufstelle" heißt derzeit Anne Will - zumindest für Angela Merkel, um die Landesregierungen für das kunterbunte Treiben zu ermahnen... Vielleicht sollte man einen Guide in die Corona-App einbauen der dir Standort-basiert zeigt was hier jetzt und heute alles verboten ist... Würde jedoch vermutlich daran scheitern, dass die Update-Programmierer vor lauter Zick-Zack nach kurzer Zeit an Depression und Burnout erkranken... 3
Koelli Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 vor 8 Stunden schrieb Frank for future: Deutschland ist eben föderalistisch, da liegen viele Entscheidungen bei den Ländern. Das stimmt. Aber selbst innerhalb der einzelnen Länder sind die Formulierungen unklar. So steht etwa in der Einreiseverordung von NRW, dass Leute ausgenommen sind, die Verwandte besuchen. Aber es ist nicht klar, ob damit der Besuch von Verwandten in Deutschland, im Ausland oder beides gemeint ist
jubo14 Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 Einen großen Teil der Kritik kann ist durchaus verstehen. Denn die Politik klopft sich immer noch gerne auf die Schulter, wie toll sie uns vor einem Jahr durch die erste Welle gebracht hat. Dem stimme ich ausdrücklich zu! Nur die Deutsche Fussball Nationalmannschaft hat 2016 Brasilien mit 7:1 weggeputzt und ist anschließend Weltmeister geworden. Was hat das gestern Abend gegen Nord-Mazedonien genützt? Genau so wenig helfen uns die Entscheidungen von vor einem Jahr der Politik heute weiter. Man hat ein halb gares Infektions-Schutz-Gesetz zusammengeschustert, von dem man heute weiß, zumindest sagt es jeder verantwortliche, der darauf angesprochen wird, dass das Lücken hat, teilweise unpräzise und dringend verbesserungsbedürftig ist. Aber was passiert? Nichts! Im Normalfall halte ich den Deutschen Bundestag mit seinen über 700 Abgeordneten für völlig sinnlos aufgeblasen. Masse statt Klasse war noch nie so wahr, wie bei diesem Parlament! Aber selbst wenn es nur halb so viele Abgeordnete wären (was ich für absolut ausreichend erachten würde), wären selbst die im Moment komplett überflüssig. Denn was macht der Bundestag denn im Moment? Er winkt Entscheidungen der Regierung durch. Das ist kein Parlamentarismus, das ist lediglich ein Feigenblatt. Es wäre die Aufgabe des Bundestags, und seiner Ausschüsse dafür zu sorgen, dass wir ein gutes und brauchbares Infektions-Schutz-Gesetz bekommen. Und dann würden dort auch verbindliche Grenzwerte, mit den verbundene Handlungen, bzw. Verbote stehen. Damit würde sich 3/4 aller Ministerpräsidenten-Runden erübrigen, und diese Ministerpräsidenten hätten dann endlich wieder die Zeit, in ihren Landesparlamenten die dem Infektions-Schutz-Gesetz untergeordneten Gesetze und Verordnungen sauber zu formulieren. Allerdings muss man ehrlicher Weise darauf hinweisen, dass selbst dann KEINE eindeutigen Regeln für Ein- und Ausreisen bestehen würden. Unsere Gerichte haben bereits geurteilt, dass jede Regelung der örtlichen Situation angepasst sein muss. Wenn also in einer Stadt, einem Landkreis, der Schwellenwert überschritten ist, damit sich Personen mehrere Haushalte treffen dürfen, dann müssten Verwandte, die ihre Angehörigen dort besuchen wollen aufgehalten werden, während die, die in den Nachbarkreis, mit niedrigen Werten einreisen dürften. So sehr ich den Wunsch nach einfachen, möglichst einheitlichen Regeln verstehen kann, in einer Pandemie, einer Seuchensituation kann und wird es die niemals geben. Das man damit NULL Planungssicherheit hat, widerstrebt den meisten Menschen. Nur werden wir leider lernen müssen damit zu leben. 6
aaspere Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 Dem schließe ich mich an. An dieser Diskussion hier im Forum sieht man ja schon sehr anschaulich, wie es in der Realität läuft. Jeder hat aus seiner eigenen Befindlichkeit Kritik und/oder Lob an allem, was entschieden wird, die Pandemie zu bekämpfen. Und, damit ich auch hier nicht mißverstanden werde, ich finde das absolut in Ordnung. Erst wenn das nicht mehr gewünscht wird, sollten wir uns Sorgen um unser Gemeinwesen machen. Vielleicht ist das nicht sehr deutlich in der öffentlichen Diskussion geworden, aber, das Grundsystem zur Pandemiebekämpfung hat immer noch Gültigkeit: Abstand halten, Kontakte beschränken, Mund-Nasen-Schutz tragen und Impfen, Impfen, Impfen. Und wenn die Osterurlauber das im Hinterkopf haben und sich weitestgehend daran halten, geht die Welt auch nicht aus den Fugen. Ansonsten lockt das Exil auf Taiwan.
abdul099 Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 vor 5 Stunden schrieb jubo14: Allerdings muss man ehrlicher Weise darauf hinweisen, dass selbst dann KEINE eindeutigen Regeln für Ein- und Ausreisen bestehen würden. Unsere Gerichte haben bereits geurteilt, dass jede Regelung der örtlichen Situation angepasst sein muss. Örtlich angepasst und eindeutige Regeln sind aber zwei verschiedene Dinge, die sich nicht gegenseitig ausschließen. Eine Regel gemäß "Inzidenz > X = Beschränkung Y" kann ja durchaus auf Kreisebene Unterschiede bewirken, also örtlich angepaßt sein. Aber wenn jeder Kreis ein anderes X einsetzt und es je nach Bundesland 17 verschiedene Variationen von Y gibt, und dazu noch 9 unterschiedliche Ausnahmen Z, kann man den Sinn dahinter eben niemand mit gesundem Menschenverstand klar machen. Das Virus ist in einem bayrischen Baumarkt nicht gefährlicher als in einem Saarländischen. vor 5 Stunden schrieb jubo14: So sehr ich den Wunsch nach einfachen, möglichst einheitlichen Regeln verstehen kann, in einer Pandemie, einer Seuchensituation kann und wird es die niemals geben. Das man damit NULL Planungssicherheit hat, widerstrebt den meisten Menschen. Es wäre ja schon mal ein guter Anfang, wenn es EINE Seite geben würde, auf der man sich informieren kann. Diese föderale Flickschusterei sorgt doch nur dafür, dass man 32 verschiedene Versionen der Beschränkungen in 16 Bundesländern findet. Dass die Regeln nicht in Stein gemeißelt sind, ist klar. Aber was die aktuell geltenden Regeln sind, sollte schon immer ersichtlich sein. Beispiel: In BW gibt es ne schöne Übersicht in nem vierseitigen PDF. Lob und Anerkennung, ich hab nicht damit gerechnet, dass die das verständlich zusammenfassen. Will ich mich über die Beschränkungen in Bayern informieren und geh auf die offizielle Webpräsenz des Landes, grinst mich erst mal ein großer Söder in Selbstbeweihräucherung an. Unter "Aktuelle Infos" werde ich dann zum Gesundheitsministerium weitergeleitet und da mit Rechtsverordnungen zugedröhnt, bis ich auf einen Besuch gar keine Lust mehr habe. Irgendwo gibt es dann ganz verschämt den Link zu den aktuellen Maßnahmen - ne Seite, so lang, dass mein Mausrad abgenutzt ist, bis ich ganz unten bin. Und wie hoch ist die Inzidenz in der Gemeinde meiner Eltern? Da geht man auf die Seite der Gemeinde, wird von da auf ne Seite vom Land verwiesen und findet dann in nem PDF auf der vierten Seite was auf Kreisebene. Dann muss man aber schon wieder wissen, in welchem Kreis die Gemeinde ist. Recht einfach, wenn man dort wohnt - für auswärtige Besucher schon wieder mehr Verwirrung. Und von Ausländern will man mal gar nicht sprechen, die sind vollkommen verloren. Das Land BW hat übrigens auch ne englische Seite, damit sich auch ausländische Besucher informieren können. Coronainformationen gibt es aber nur auf Deutsch. Will ich aber nach der Inzidenz für den Wohnort von Freunden in Bayern schauen, gibt es für den Landkreis direkt aufbereitete Informationen, einschließlich einem kleinen Teil der Beschränkungen. Wenn ich mich auf die drei Absätze verlasse, steh ich mit dem Gesetz mehrfach in Konflikt, weil es noch gefühlt 140 andere Beschränkungen gibt. Statt nem Link zu den Coronamaßnahmen gibt es aber ne Bilderstrecke, wie es im Impfzentrum aussieht. Teilweise widersprechen sich auch Webseiten von verschiedenen Institutionen oder lassen unnötigen Interpretationsspielraum. 2
EDCJ Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 vor 11 Stunden schrieb jubo14: Im Normalfall halte ich den Deutschen Bundestag mit seinen über 700 Abgeordneten für völlig sinnlos aufgeblasen. Masse statt Klasse war noch nie so wahr, wie bei diesem Parlament! Aber selbst wenn es nur halb so viele Abgeordnete wären (was ich für absolut ausreichend erachten würde), wären selbst die im Moment komplett überflüssig. Dafür meine volle Zustimmung. Wenn man die Debatten per Video so verfolgt, gibt es eh mehr leere als besetzte Plätze. Ich wäre für eine prozentuale Präsenzpflicht für alle Fraktionen bindend. Was soll ich als Wähler davon halten,das diejenigen,die ich mit meiner Stimme versehe,mit Abwesenheit glänzen ?
SKrab91 Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 Ernsthaft? Das „Nicht-Anwesend“-Argument? Vielleicht einfach mal recherchieren, dass wir ein Arbeitsparlament haben, wo ein extrem großer Anteil der Arbeit in Ausschüssen geschieht. Kunden der Firma für die ich arbeite sehen mich auch nicht am Empfang sitzen und müssen darauf trauen dass ich meine Arbeit mache. Warum sollten 700 Mann im Parlament gleichzeitig anwesend sein um einer Rede zuzuhören? Die Arbeitszeit ist in Ausschüssen sicher sinnvoller eingesetzt 1
aaspere Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 vor 4 Stunden schrieb EDCJ: Was soll ich als Wähler davon halten,das diejenigen,die ich mit meiner Stimme versehe,mit Abwesenheit glänzen ? Oha. Da hat wohl jemand im Sozialkunde-Unterricht (oder wie heißt das heute?) nicht aufgepaßt.
EDCJ Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 Tut mir leid. aaspere,zu meiner Schulzeit gab es dieses Schulfach noch nicht. Davon ab zehre ich von Lebenserfahrung, weniger von NeuBildung.
aaspere Geschrieben 1. April 2021 Melden Geschrieben 1. April 2021 Zu meiner Schulzeit auch nicht. Trotzdem weiß ich, dass es den Begriff "Präsenzpflicht- Ja/Nein" gibt. Das ist bei allen Parlamenten in D so.
AOG Geschrieben 2. April 2021 Melden Geschrieben 2. April 2021 (bearbeitet) vor 8 Stunden schrieb EDCJ: Tut mir leid. aaspere,zu meiner Schulzeit gab es dieses Schulfach noch nicht. Davon ab zehre ich von Lebenserfahrung, weniger von NeuBildung. Also ich kann versichern, dass ich Anfang der 80er nicht der Erste mit Sozialkundunterricht war. Aber ist vielleicht Bundeslandabhängig, wie auch die Coronamaßnahmen. In Niedersachsen gab es das 1981 jedenfalls. Bearbeitet 2. April 2021 von AOG
Tschentelmän Geschrieben 2. April 2021 Melden Geschrieben 2. April 2021 (bearbeitet) Die Anwesenheit der Bundestagsabgeordneten spielt doch für das Corona-Thema keine große Rolle - bei den Corona-Regeln hat das Parlament sowieso keine Entscheidungsbefugnis - weder im Bund noch bei den Ländern... Die Verordnungen für Corona-Beschränkungen werden im Kabinett festgelegt - nur der rechtliche Rahmen muss im Parlament beschlossen werden... Die "Einbindung" von Abgeordneten läuft nur über Fragestunden und damit verbundene Debatten... Anders dürfte es wahrscheinlich auch nicht funktionieren - bei der Bestimmung von akuten Infektionsschutz-Maßnahmen benötigt man schließlich schnelle Entscheidungen und keine Endlos-Debatten oder gar parteipolitische Machtkämpfe und Blockaden in der Abstimmung, während draußen die Krankenhäuser voll laufen... Einzig die Frage der genauen Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen sollte man wohl tatsächlich überdenken, damit ein und das selbe Virus nicht überall anders geregelt wird und irgendwann kein Mensch mehr versteht was das soll.... Bearbeitet 2. April 2021 von Tschentelmän 5
XWB Geschrieben 4. April 2021 Melden Geschrieben 4. April 2021 Das könnte DIE Wende für Tourismus und Luftverkehr sein. Wenn es dann zeitnahe gelingt, internationale gleiche Regeln zu vereinbaren. Denn die Quarantäne-Regeln sollen für Geimpfte aufgehoben werden. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-04/corona-regeln-jens-spahn-sonderrechte-geimpfte-rki-ansteckungsrisiko
V3 Geschrieben 4. April 2021 Melden Geschrieben 4. April 2021 Diese Regelung gilt bereits seit längerer Zeit in vielen Ländern
d@ni!3l Geschrieben 4. April 2021 Melden Geschrieben 4. April 2021 An sich super. Das Problem ist nur, dass keine Ankündigung von Spahn bisher wahr wurde. Also mal abwarten ;-)
XWB Geschrieben 4. April 2021 Melden Geschrieben 4. April 2021 vor 28 Minuten schrieb V3: Diese Regelung gilt bereits seit längerer Zeit in vielen Ländern Ja, mir ging es jetzt um die deutsche (Ego) Perspektive und die europäische
Mahag Geschrieben 4. April 2021 Melden Geschrieben 4. April 2021 (bearbeitet) vor 53 Minuten schrieb XWB: Ja, mir ging es jetzt um die deutsche (Ego) Perspektive und die europäische Insgesamt wird mit zunehmenden Impffortschritt gar kein Weg daran vorbei führen, alleine schon aufgrund der Persönlichkeitsrechte. Bisher wollte das politisch nur keiner sagen, damit keiner eine versteckte Impfpflicht suggerieren kann. Im Übrigen wünsche ich allen hier Frohe Ostern! Bearbeitet 4. April 2021 von Mahag
medion Geschrieben 4. April 2021 Melden Geschrieben 4. April 2021 Am 2.4.2021 um 08:20 schrieb Tschentelmän: - bei den Corona-Regeln hat das Parlament sowieso keine Entscheidungsbefugnis - weder im Bund noch bei den Ländern. Das Parlament ist ja eigentlich der Volksvertreter oder? Wer hat denn denn die Entscheidungsbefugnis Mister G-Man?
Empfohlene Beiträge