BREXIT: Bedeutung für die Luftfahrt

[OliverWendellHolmesJr]

Die Frage ist, warum steht da nichts vom Abbruch, Rücknahme des Austrittswunsches. Was war die Intention des Gesetzgebers, oder hat es er tatsächlich vergessen. Öffentlich gab es die Aussage von den Autoren, dass der Artikel so gefasst wurde um den Austritt formal abzubilden und in zugleich so schwer wie möglich zu machen. Wenn sich das belegen lässt, anhand von internen Verhandlungsmaterial (Memoranden, Protokollen), dürfte es schwer werden, den Prozess umkehrbar zu machen. Für diese Sichtweise spricht auch die 2-Jahresschranke. Aber da sollen sich mal Experten im EU-Recht und der Wiener Vertragskonvention den Kopf zerbrechen. 

 

Wobei dann das Aufnahme-Verfahren von vorne beginnen müsste, es müsste geprüft werden, ob die britischen Gesetze EU-Konform sind (gut, erfolgt das unmittelbar, sollte es da nicht so viele Probleme geben). Die Briten müssten sich überlegen, welche Ausnahmen vom EU-Vertrag (Euro, Schengen, etc) sie haben wollen, dass müsste neu verhandelt werden. Das spricht auch für eine hohe hürde bei der Umkehrbarkeit. 

[Dummi]

Für mich liest sich Artikel 50 so als wäre man davon ausgegangen das im Idealfall ein Austritt sofort mit Erklärung vollzogen ist. Da das bei der engen Verflechtung der EU und ihrer Mitgliedsländer aber unmöglich ist, hat man die zwei Jahre Verhandlugszeit eingefügt die an sich immer noch viel zu kurz ist, aber damit eine recht hohe Schranke gelegt da auch nur die Gegenstimme eines einzelnen der verbliebenen EU Staaten gegen eine Verlängerung dieses Zeitraums ausreicht damit eben nicht verlängert wird. Damit zwingt man zu einer konsensuellen Verhandlung.

[aaspere]

Alles richtig. Nur, unumkehrbar ist das eben nicht. Sonst gäbe es auch nicht den Art. 49. Erneute Beitrittsverhandlungen könnten innerhalb kurzer Zeit (vielleicht 12 Monate) abgeschlossen werden. Dass sich das UK damit dann allerdings völlig lächerlich machen würde, steht auf einem anderen Blatt.

[jubo14]

Unumkehrbar bedeutet hier aber was anderes!

 

Bei einer Beitrittsverhandlung kann man jederzeit den Prozess stoppen!

Letztes Beispiel Island.

 

Wenn man jedoch nach Artikel 50 den Austritt erklärt, ist dieser unter Umständen unumkehrbar. Heißt also, einmal erklärt ist man nach spätestens 2 Jahren raus. Völlig egal ob man zu einer Einigung gekomen ist, und völlig egal ob man dann überhaupt noch raus will.

Das auf den Beitritt übersetzt würde bedeuten, dass Norwegen heute in der EU wäre. Denn da hat man bis zum Ende verhandelt. Nur am Ende hat Norwegen (bzw. die Bevölkerung) dann doch gesagt, dass sie lieber darauf verzichten.

Und so wie ich Artikel 50 verstehe, gibt es dan am Ende eben keine Möglichkeit, das ganze doch noch abzublasen.

 

Das man nach Artike 49 wieder eintreten kann ist zwar richtig, stellt für mich aber keine Umkehr da.

Denn Schenken und der Euro sind bei einem Neueintritt nicht Verhandelbar. Die sind als zwingende Voraussetzung vom Beitrittskandidaten zu akzeptieren.

Und es glaubt doch wohl nicht einer ernsthaft, dass auch nur eine britische Sonderregelung bei einem erneuten Beitritt Bestand hätte!

 

Umkehrbar sieht für mich da etwas anders aus!

[aaspere]

Ich neige langsam Deiner Interpretation zu. Wenn die sich innerhalb von 2 Jahren nicht auf ein Abkommen einigen und keine Verlängerung vereinbart wird, sind die Briten ohne Abkommen draußen.

Aber die 2-Jahres-Frist beginnt ja erst mit dem Antrag der britischen Regierung nach Art. 50. Und der Antrag ist ja noch nicht gestellt.

Und ob er gestellt werden kann, ist ja nun nicht mehr ganz sicher.

Bearbeitet 5. November 2016 von aaspere

[foobar]

Ich neige langsam Deiner Interpretation zu.

 

Dass das Austrittsverfahren nach Art. 50 unumkehrbar ist, also nicht abgerochen / revidiert werden kann, ist eigentlich konsens - da sind die Verträge recht deutlich.

 

Dass man wohl eine Lösung finden würde, falls GB sich nach Beginn des Art.-50-Verfahrens doch noch gegen einen Austritt entschiede, steht auf einem anderen Blatt - wenn das auch sicher nicht geräuschlos wäre, der ein oder andere findet die GB-Sonderregelungen nicht so dolle...

[Nosig]

Jetzt noch zu stoppen, würde aber einen Trümmerhaufen hinterlassen.

Auch wenn ich insgesamt glaube, die Briten verlieren durch den Brexit viel mehr als sie gewinnen.

[aaspere]

Wenn der Supreme Court die Entscheidung des High Court bestätigt und das Parlament aus besserer Erkenntnis gegen den BREXIT stimmt, dann ist das Thema erledigt, und Theresa May wird dann Neuwahlen ausschreiben. So läuft das in einem Rechtsstaat. Ich sehe dann keinen Trümmerhaufen.

[Nosig]

Viele Firmen haben ihren Wegzug schon beschlossen. Die ziehen dann auch um. So ein Zickzackkurs erzeugt auch viel Verunsicherung.

[aaspere]

Das mag so sein, daß große Unternehmen bereits bei ihren Umzugsplanungen für die Headquarters weit fortgeschritten sind und dies dann auch nicht mehr stoppen wollen/können. Aber viele können das noch nicht sein. easyJet z.B. ist da natürlich in der komfortablen Lage, da kein Produktionsunternehmen, sehr schnell alles wieder auf Null zu stellen.

[OliverWendellHolmesJr]

Bis jetzt bewegt sich da noch viel im Bereich von Ankündigungen, Drohungen, subtilen Leaks. Bei den meisten Firmen dürfte es umkehrbar sein. Auch weil der Standort London unschlagbar viele Vorteile hat. 

 

Das Problem was ich sehe, aus britischer Sicht, die drei groben Gruppen der Brexit-Befürworter vertragen sich nicht wirklich. 

Auf der einen Seite die UKIP-Fraktion, die sich mit dem gesellschaftlichen Wandel nicht abfinden will. Das sind Tory-Anhänger, denen die sozial-liberale Ausrichtung ihrer Partei nicht gefallen hat oder Labour-Anhänger, denen die wirtschaftsliberale Ausrichtung nicht gefallen hat. Interessanter weise hat man jetzt mit May und Corbyn zwei Parteichefs, die sich von UKIP treiben lassen. [Das ist auch das große Becken in dem Trump fischt. - Problem ist nur, die Vergangenheit ist vergangenheit]

 

Dann hat man den Utra-Libertären Flügel, die aus dem Vereinigten Königreich eine Art Singapur auf Steroiden machen wollen. 

 

Dann gibt es noch den viktorianischen Flügel, Politiker, die glauben, dass das Verenigte Königreich außerhalb der EU einflussreicher ist. Die haben Probleme mit einem von Deutschland dominierten Europa [1]. Sie glauben, dem besser außerhalb der EU entgegnen zu können. In dem Block gibt es Politiker, bei denen man den Eindruck hat, sie haben noch nicht realisiert das Irland unabhängig ist.

Das sind auch die Politiker, die nicht realisieren, dass >80% der Investitionen im Vereinigten Königreich gerade entstanden sind, weil man Mitglied im Binnenmarkt hat. 

 

[1] Was mir sympatisch ist, daher bin ich ein großer Freund der Vereinigten Staaten von Europa.

[aaspere]

Der Ausgang der US-Wahl könnte in dem von Dir beschriebenen Konzert auch noch eine Rolle spielen.

Kann man denn aus Deiner Sicht schlankweg sagen, dass es im Moment im britischen Parlament keine Mehrheit für den Antrag nach Artikel 50 gibt?

[VS007]

Man sollte nicht vergessen, dass man im Königreich keine Listenwahl kennt sondern in jedem Wahlkreis genau ein Abgeordneter gewählt wird. Jeder MP kann also anhand des Brexit-Abstimmungs-Ergebnis sehr genau vorhersagen, ob ihm eine Ablehnung im Parlament schadet oder nützt.

[OliverWendellHolmesJr]

Ich denke, dass es im Parlament eine Mehrheit für einen formalen Verhandlungsbeginn - sprich Art. 50 Notifikation gibt. Wenn man das Ergebnis der Abstimmung auf Parlamentssitze umrechnet landet man ca. bei 401 zu 214 pro Brexit. Man kann es nicht genau sagen, weil das Referendum auf kommunaler Ebene durchgeführt wurde und es keine darunter liegenden Daten gibt. 

Das hängt damit zusammen, dass die Wahlbeteiligung enorm hoch war und auch nach absoluten Zahlen zu den größten Mandaten der britischen Geschichte gehört. Im House of Lords wird es schon schwieriger, am Ende werden sie formalen Verhandlungen vermutlich zustimmen. 

 

Ich denke aber dass es an Bedingungen geknüpft wird, entweder ein zweites Referendum oder die Zustimmung von Westminister und der vier Regionalparlamente. Bei beiden dürfte der Aspekt, das sich zwei Landesteile und in England die Metropolen deutlich gegen den Brexit ausgesprochen haben schwer werden. Es gab beim Referendumsgesetz einen Entwurf, der vorsah, dass das Referendum nur Rechtskraft hat, wenn in allen vier Landesteilen jeweils mindestens 40% der Wahlberechtigten zustimmen. Problem ist, alle diese Bedingungen machen den Brexit nahezu unmöglich.

 

Genau aus dem Grund des First past the post Systems wird es auch schwer zu sagen, dass sich in einem reinen Brexit-Wahlkampf tatsächlich 315 Befürworter von zueinander kompatiblen Brexit-Strategien durchsetzen. Wenn Labour 18, UKIP 20, Tory 23 und Lib-Dem 27% der Stimmen holen, obwohl sich nur die Lib Dems klar für Remain aussprechen, gewinnt LibDem den Sitz. Sprich nach Neuwahlen mit dem Ziel eine Brexit-Variante zu bestimmen, gibt es einen LibDem Premier. Unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich.

 

Zur US-Wahl, Clinton wird Obamas Politik im wesentlichen weiterführen, ob sich ihre historische Meinung zu Freihandel oder ihre Wahlkampfposition durchsetzt wird man sehen. Hängt auch viel davon ab, wie es bei den Republikanern weitergehen. Schaffen sie es, den Frust über eine Niederlage in Anti-Clinton-Stimmung zu konsolidieren werden es zähe vier Jahre. Ansonsten werden sie in einen Trump-Flügel und irgendwas zerbrechen. 

 

Für den leider noch möglichen Fall, das Trump morgen gewinnt, dazu müsste allerdings die Mobilisierung der Demokraten in allen knappen Staaten (Florida, Pennsylvania, Ohio, New Hampshire) scheitern sind alle Wetten auf die Zukunft offen, dann beginnt die ultimativ größte Shitshow des jungen Jahrhunderts (Rudy Giuliani als Justiz-, Newt Gingrich als Außenminister). 

Der absurd hohe Zuwachs an Frühwählern und eine enorm hohe Wahlbeteiligung von Latinos stimmen mich im Moment verhalten optimistisch.

 

[VS007]

Das hängt damit zusammen, dass die Wahlbeteiligung enorm hoch war und auch nach absoluten Zahlen zu den größten Mandaten der britischen Geschichte gehört.

 

Naja, enorm hoch ist relativ. Bis vor ein paar Jahren war so eine Wahlbeteiligung bei einer Unterhauswahl völlig normal. Das spricht doch sehr dafür, dass kaum alle Briten zu Single-Issue-Votern würden und ihre Wahlentscheidung ausschließlich am Brexit festmachen würden. Die meisten gehen dann halt noch, nicht zu Unrecht, davon aus, dass selbst bei einem Hard-Brexit und Totalblockade der EU (Was realistisch ist. Nicht, weil man auf einmal besonders gut hard ball spielt, sondern per default weil man sich einfach auf keinen anderen Weg einigen kann) wesentliche Säulen des Freihandels auf anderem, bilateralem Weg wiederhergestellt würden. Das der Handel EU-UK dauerhaft (!) schlechter gestellt wird als z.B. der mit Kanada ist wohl kaum realistisch. Wer mit der halben Welt Freihandelsabkommen hat, akzeptiert so einen Fleck vor seiner Haustür nicht. Und eine Zollgrenze durch Irland würde Jahrzehnte des Friedensprozesses pulverisieren, das will erst recht keiner. Also erst etwas Show und Geklapper, dann aber ganz schnell und leise pragmatisch weitermachen. Und, und hier schließt sich der Kreis zu diesem Forum, die Luftfahrt ist traditionell ein Bereich wo bilaterale Abkommen sehr früh geschlossen werden. 

[OliverWendellHolmesJr]

Naja, enorm hoch ist relativ. Bis vor ein paar Jahren war so eine Wahlbeteiligung bei einer Unterhauswahl völlig normal. Das spricht doch sehr dafür, dass kaum alle Briten zu Single-Issue-Votern würden und ihre Wahlentscheidung ausschließlich am Brexit festmachen würden. Die meisten gehen dann halt noch, nicht zu Unrecht, davon aus, dass selbst bei einem Hard-Brexit und Totalblockade der EU (Was realistisch ist. Nicht, weil man auf einmal besonders gut hard ball spielt, sondern per default weil man sich einfach auf keinen anderen Weg einigen kann) wesentliche Säulen des Freihandels auf anderem, bilateralem Weg wiederhergestellt würden. Das der Handel EU-UK dauerhaft (!) schlechter gestellt wird als z.B. der mit Kanada ist wohl kaum realistisch. Wer mit der halben Welt Freihandelsabkommen hat, akzeptiert so einen Fleck vor seiner Haustür nicht. Und eine Zollgrenze durch Irland würde Jahrzehnte des Friedensprozesses pulverisieren, das will erst recht keiner. Also erst etwas Show und Geklapper, dann aber ganz schnell und leise pragmatisch weitermachen. Und, und hier schließt sich der Kreis zu diesem Forum, die Luftfahrt ist traditionell ein Bereich wo bilaterale Abkommen sehr früh geschlossen werden. 

 

Und genau da sind die Denkfehler und die inneren Widersprüche des Brexits. Vielen sind die komplexen Zusammenhänge nicht klar. Jeder Deal zwischen der EU und UK muss in der EU von 30 Ländern, 47 Parlamenten abgesegnet werden. Es ist also nicht trivial zu einer Einigung zu kommen.

 

Die bisherige grüne Grenze zwischen Irland und Nordirland aufzugeben, kommt aus London, das ist ein rein britisches Problem. Man will so Druck auf Dublin aufbauen, was auch immer man damit bezwecken will. 

 

Man muss zwischen Zugang zum Binnenmarkt unterscheiden (hat auch der Tansania) und der Mitgliedschaft unterscheiden. Die Mitgliedschaft setzt voraus, dass Großbritannien alle vier Grundfreiheiten (Waren, Personen, Kapital, Dienstleistungen) akzeptiert. Genauso setzt sie voraus, dass das Vereinigte Königreich identische Gesetze und Richtlinien hat. Wenn die EU eine neue Richtlinie erlässt muss sie in nationales Recht umgesetzt werden. Eine EU-Verordnung ist auch von britischen Behörden und Gerichten anzuwenden. Weg ist die nationale Souveränität. Jetzt hat man im Europäischen Rat und in Kommission und Parlament Mitgestaltungsrechte. Nach dem Brexit ist man Lobbyist - wie auch VW, Goldman Sachs oder Tata Steel.

Ein internationales Gericht kann überprüfen, ob UK EU-Recht korrekt umsetzt. Weg ist die nationale Souveränität. Beides gilt im übrigen jetzt schon für Norwegen, die Schweiz und Lichtenstein. 

 

Ich sehe hier nicht, wo es im Interesse der EU sein kann, da Abstriche zu machen. Das sieht auch die deutsche Wirtschaft so, die gesagt hat, dass die Integrität Europas wichtiger ist als reibungsloser Handel mit UK. Das macht die EU auch bisher bei Norwegen und der Schweiz nicht. Das letzte was ich aus der Schweiz gehört habe ist eine zweite Volksabstimmung: Mitgliedschaft im Gemeinsamen Markt oder Begrenzung der EU-Zuwanderung. Beides wird es wohl nicht geben.

 

Das bedeutet im Klartext folgendes: Ist UK nicht Mitglied im Gemeinsamen Markt, funktioniert keine Echtzeitlieferkette in der UK Bestandteil ist, egal ob es Fisch, Flugzeugteile oder Medikamente sind. Alles muss bei der Einfuhr in die EU auf Konformität überprüft werden (und umgekehrt).

Produkte aus UK unterliegen dann den selben Bedingungen wie Einfuhren aus Drittländern. Daher hat Nissan der britischen Regierung finanzielle oder regulatorische Versprechen letzte Woche abgerungen.

Eine in UK registrierte Bank darf keine Finanzprodukte in der EU verkaufen. Eine in UK ansässige Firma darf keine EU-Firma kontrollieren, wenn es Beschränkungen bei der Nationalität gibt (Air Berlin). Das ist für die EU-Wirtschaft das geringere Problem.

Allerdings fällt mit den hier beschriebenen Tatsachen auch der wichtigste Investitionsgrund von asiatischen und amerikanischen Unternehmen in Europa weg.

 

Noch ein Beispiel: UK hat keine eigenen Zollmengen-Kontingente in der WTO. Es muss sich mit den 27 anderen EU Staaten einigen und dann müssen alle WTO Staaten zustimmen. Als Beispiel: Es gibt ein Kontingent für den Import von 10.000.000 Handtaschen, die zollfrei in die EU verbracht werden dürfen. Dann einigen sich EU und UK auf 800.000 Taschen. Und jedes WTO Land kann dem widersprechen. Das ist kleinteilig und absurd. 

[Gast]

 

 

Die bisherige grüne Grenze zwischen Irland und Nordirland aufzugeben, kommt aus London, das ist ein rein britisches Problem. Man will so Druck auf Dublin aufbauen, was auch immer man damit bezwecken will. 

 

 

 

 

Ich habe mich mit britischen Freunden unterhalten. Sie sehen es zwar nicht positiv,erwarten aber,das sich Nordirland Irland anschliesst,weil sie lieber irisch und EU bleiben wollen.

[aaspere]

Das wär ja noch komplizierter, als eine schottische Unabhängigkeit. Außerdem haben wir dann echten Bürgerkrieg in Nordirland.

[OliverWendellHolmesJr]

Hey, niemand hat den Briten vor dem 23.06. gesagt, dass ein Austritt aus der EU nicht einfach umsetzbar, ohne Konsequenzen für die Union, den Friedensprozess in Nordirland, für die eigene Wirtschaft, usw. ist. Außer vielleicht 99% aller Experten. Aber "take back control".

[Gast]

Den "echten" Bürgerkrieg gab es auch mal in den Südstaaten. Aber seitdem ist Ruhe. Ich hoffe für Irland,die Ruhe gibt es auch ohne Bürgerkrieg.

[aaspere]

Warum wundert mich das jetzt nicht?

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_79549810/brexit-britische-regierung-hat-keine-strategie-fuer-den-eu-austritt.html

Die britische Regierung hat keinen blassen Schimmer, wie sie das organisieren kann. Möglich auch, dass man auf die Entscheidung des Supreme Court wartet und insgeheim hofft, dass der BREXIT gekippt wird.

[OliverWendellHolmesJr]

Ich schwanke immer zwischen Schadenfreude bei den Brexiteern und jetzt bei den Trumpstern und entsetzen, wenn ich an die Schlafwandler denken. Nun gut.

Es gab die Theorie, das es Theresa Mays Strategie ist, Brexit unter seinem eigenen Gewicht zusammenkrachen zu lassen. Ich frage mich nur, ob das intellektuell stemmbar ist und ob der Aufstand dagegen von Farage und den übrigen A--------ern bzw. Populisten nicht noch heftiger ist.

[mautaler]

Easyjet:

 

Der erste Einbruch des Jahresgewinns seit sechs Jahren und eine Folge der schwachen britischen Währung. Nach dem Referendum über den EU-Austritt gab das Pfund gegenüber Dollar und Euro deutlich nach.

 

Easyjet-Chefin Carolyn McCall rechnet damit, dass das Brexit-Votum die Fluggesellschaft auch im neuen Geschäftsjahr belasten wird.

 

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/billigflieger-mit-gewinnrueckgang-harte-brexit-landung-fuer-easyjet/14844648.html

[blackbox]

Im CNN Interview bestätigte Sie , das EasyJet einen Teil Ihrer Ops zum Kontinent verlagern möchte und dafür auch Flugzeuge entsprechend umregistrieren möchte. In welches Land genau wurde nicht gesagt.

 

Das Hauptquartier in Luton wird aber bleiben. Dort hofft man auf den positiven Ausgang eines (noch zu verhandelnden) UK-EU Luftfahrtabkommens. Die Hoffnung stirbt zuletzt, aber in Brüssel ist man derzeit recht kurz angebunden, wenn die Briten jetzt die "Quadratur des Kreises" anstreben. Man pocht auf: "Out is out"

 

http://uk.reuters.com/article/uk-easyjet-results-idUKKBN13A0N0

[Flotte]

Im CNN Interview bestätigte Sie , das EasyJet einen Teil Ihrer Ops zum Kontinent verlagern ...

 

Dazu 2015:

 

 

In making this statement, the Directors have also made the following key assumptions:

• funding for capital expenditure in the form of capital markets debt, bank debt or aircraft leases will be available in all plausible market conditions;

• there will not be a prolonged grounding of a substantial portion of the fleet; and

• in the event that the UK votes to leave the European Union, the terms of exit are such that easyJet would be able to continue to operate over broadly the same network as at present.

 

 

Das ist ein bißchen schnoddrig.

 

Ryanair greift EZY gerade systematisch auf EU-EU-Routen an.

 

Frau McCall mag gerne weiterhin ihre Wünsche formulieren, als Anleger wäre mir die nationale Aufschlüsselung von EZYs Kapital wichtiger, denn daran entscheidet sich, welches Hoheitszeichen EZY künftig trägt.

 

Mit dem Union Jack sind EU-EU-Routen dann Vergangenheit. Das zu "bestätigende" Zauberwort heißt folglich nicht Teilverlagerung, sondern Teilverkauf.

 

Das britische Netz an BA oder das Euro-Netz an Transavia, zum Beispiel.